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Mehr Geld für Wasser und Badespaß
Für Gausbach, hier das Kauersbachtal, ist ein Landschaftspflegekonzept erstellt. Ein Winterstall für Schafe und Ziegen soll gebaut werden.  Foto: Götz
12.11.2016 - 00:00 Uhr
Forbach (mm) - Landschaftspflegekonzept für Gausbach, neue Gebührensatzungen für die Friedhöfe, für Wasserversorgung und Abwasser, Flurneuordnungsverfahren und Blutspenderehrung - die Tagesordnung der nächsten Forbacher Gemeinderatssitzung ist vielfältig. Das Gremium trifft sich am Dienstag, 15. November, bereits um 18 Uhr.

Im Juni 2015 wurde vereinbart, dass für Gausbach ein Pflegekonzept erstellt werden soll. Hintergrund war der Wunsch, einen Winterstall für Ziegen und Schafe zu errichten. Das Konzept ist inzwischen fertig und der Entwurf dem Landwirtschaftsamt zur Beurteilung übergeben. Dort wird dieses als schlüssig und tragfähig angesehen. In der Sitzung soll der aktuelle Planungsstand und die sich hieraus ergebenden weiteren Schritte erläutert werden.

Ergebnis des Pflegekonzeptes ist laut Sitzungsunterlagen unter anderem der Bau eines Winterstalls. Der Gemeinderat soll die notwendigen Planungsmittel für den Stallbau für den Haushalt 2017 freigeben. In der mittelfristigen Finanzplanung sollen die geschätzten Baukosten von 120000 Euro berücksichtigt werden. Der Mindestzuschuss liegt bei 50, der Höchstzuschuss bei 75 Prozent bei kommunaler Antragstellung.

Die Unterhaltung der Stadtbahnhaltestellen liegt bei der Gemeinde. Am Forbacher Bahnsteig sind die Entwässerungsrinnen sanierungsbedürftig. Die Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG) hat angeboten, die Maßnahme für die Gemeinde durchzuführen. Um die Instandsetzung noch vor dem Winter durchführen zu können, hat die AVG zwei Angebote eingeholt und die Verwaltung um Freigabe gebeten.

Nach Vorinformation der Fraktionsvorsitzenden hat die Verwaltung mit einer Eilentscheidung der Vergabe des Auftrags in Höhe von rund 25000 Euro inklusive Zuschlag für die Bauleitung durch die AVG zugestimmt.

Teure Kanaluntersuchungen

Für 2015 wurde die Schmutzwassergebühr mit 3,34 Euro €und die Niederschlagswassergebühr mit 32 Cent pro Quadratmeter kostendeckend festgesetzt. Das Jahresergebnis erbrachte eine Überdeckung von knapp 151000 Euro. Damit sollen Kanaluntersuchungen teilweise finanziert werden. In einer dem Gemeinderat vorliegenden Kalkulation vom September 2016 wurde eine erste Teiluntersuchung der Abwasserkanäle mit 120000 €Euro eingestellt. Der Gesamtumfang beläuft sich, über Jahre verteilt, auf rund 360000 Euro. Die neue Gebührenkalkulation ergibt eine kostendeckende Schmutzwassergebühr bei 3,14 Euro sowie eine kostendeckende Niederschlagswassergebühr bei 32 Cent, darüber hat der Rat zu befinden.

Die Nachkalkulation der Wassergebühr 2015 ermittelte eine Unterdeckung von rund 53600 Euro. Diese ist auf den hohen Aufwand in der Ortsnetzunterhaltung zurückzuführen. Die Neukalkulation für 2017 hat, unter Einstellung einer anteiligen Gebührenunterdeckung des Jahres 2012 und 2013 von knapp 44700 Euro€, eine kostendeckende Gebühr bei 2,28€/Kubikmeter (bisher 2,03 Euro/Kubikmeter) ergeben, über die das Gremium ebenfalls befinden muss.

Die seit dem Jahr 2008 geltenden Eintrittspreise für das Freischwimmbad Montana wurden überprüft. Eine Anpassung der Eintrittspreise soll beim Einzeleintritt für Erwachsene mit künftig vier Euro (bisher 3,50 Euro) sowie bei den entsprechenden Zehnerkarten (35 anstatt 30 Euro) €erfolgen. Bei den Jahreskarten wird auf die bislang ab dem 15. Mai eines Jahres geltenden höheren Eintrittspreise verzichtet.

Die Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand sowie die Ehrung von Blutspendern stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. Weiterhin gibt es eine Präsentation der Ergebnisse des Bürgerworkshops zur Flurneuordnung. Annahme von Spenden, Bekanntgaben sowie Wünsche und Anregungen ergänzen die Sitzung.

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