Etat 2017 im Mittelpunkt
Etat 2017 im  Mittelpunkt
14.01.2017 - 00:00 Uhr
Forbach (mm) - Der Forbacher Gemeinderat trifft sich am Dienstag, 17. Januar, um 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr. Im Mittelpunkt steht der Haushaltsplan 2017. Der Entwurf des Zahlenwerks mit einem Gesamtvolumen von rund 15,6 Millionen Euro wurde am 13. Dezember 2016 durch Bürgermeisterin Katrin Buhrke im Gemeinderat eingebracht. Die Investitionsplanung und wesentliche Inhalte wurden im November 2016 vom Gemeinderat vorberaten.

In der Sitzung äußern sich die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Parteien zum Entwurf. Über Änderungen, die sich durch Anträge ergeben könnten, wird der Gemeinderat entscheiden. Das Gremium soll Haushaltssatzung, Haushaltsplan sowie den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke 2017 beschließen.

Weiterer Tagesordnungspunkt ist die Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften. Die Satzung vom Dezember 2015 wurde aufgrund der beabsichtigten Erweiterung der Räumlichkeiten um eine Wohnung in der Schifferstraße 6 neu gefertigt.

Weiterhin beschäftigt sich der Rat mit der Wasserversorgung in Bermersbach. Die im Frühjahr 2016 im dortigen Hochbehälter eingebaute Ultrafiltrationsanlage wurde für das Haushaltsjahr 2016 gemietet. Die Anlage hat sich bewährt und soll zum 1. Februar von der Gemeinde übernommen werden.

Der Kaufpreis liegt bei 47790 Euro, wobei die bisher bezahlten Mietgebühren laut Sitzungsunterlagen zu 75 Prozent angerechnet werden. Bei Übernahme der Anlage bleibt eine Restzahlung von rund 32200 Euro.

Bürgerfragestunde, Annahme von Spenden, öffentliche Bekanntgaben sowie Wünsche und Anregungen vervollständigen die Tagesordnung.

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