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Europaparlament für Urheberrecht mit Leistungsschutzrecht
EU-Parlament
12.09.2018 - 13:34 Uhr
Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat sich bei der umstrittenen Reform des EU-Urheberschutzes auf eine gemeinsame Position inklusive des Leistungsschutzrechts für Presseverleger geeinigt.

Auf die explizite Einführung von Upload-Filtern verzichtet der Vorschlag, der am Mittwoch vom Parlament angenommen wurde. Der verantwortliche Berichterstatter Axel Voss (CDU) kann nun in die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten treten. Noch vor zwei Monaten hatte das Parlament die Vorschläge von Voss abgelehnt.

Die Position des Europaparlaments sieht die Einführung des sogenannten Leistungsschutzrechts vor. Danach sollten Plattformen wie Google News künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis der Verlage und müssten gegebenenfalls dafür zahlen.

Vorschlag der EU-Kommission von 2016

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