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Bremen wählt Landesparlament
Stimmabgabe in Bremen
26.05.2019 - 15:37 Uhr
Bremen (dpa) - Bei der laufenden Bürgerschaftswahl in Bremen zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor vier Jahren ab. Bis 14.00 Uhr gaben am Sonntag nach Angaben des Statistischen Landesamtes 33,5 Prozent der rund 478 000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Das waren genau 10 Prozentpunkte mehr als 2015 um diese Uhrzeit (23,5 Prozent). Bei der Landtagswahl 2015 hatte nur jeder zweite von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht (50,2 Prozent). Die Beteiligung an der Europawahl lag am Sonntag um 14.00 Uhr bei 32,8 Prozent (2014: 21,7).

Regierungschef Carsten Sieling (SPD) hatte bei seiner Stimmabgabe vormittags an die Bürger appelliert, zur Wahl zu gehen. Der SPD-Politiker bekräftigte seine Absage an eine Zusammenarbeit mit der CDU nach der Wahl. Er setze auf die Fortsetzung seiner rot-grünen Regierungskoalition. Auch ein Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken sei denkbar.

Sein Herausforderer, der Bremer CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder, hofft bei der Landtagswahl auf ein Ergebnis um die 30 Prozent für seine Partei. «Ich glaube ja immer noch an die 30», sagte er vor der Stimmabgabe. Eine Jamaika-Koalition (CDU, FDP, Grüne) könne den Wechsel in Bremen herbeiführen, eventuell reiche es sogar für Schwarz-Grün.

Umfragen zufolge muss die seit mehr als 70 Jahren allein oder in Koalitionen regierende SPD mit starken Stimmverlusten rechnen. Die oppositionelle CDU kann sich dagegen Hoffnungen auf einen Regierungswechsel machen. In Bremen dürfen auch Jugendliche ab 16 Jahren an der Landtagswahl teilnehmen. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr.

Nach dem am vergangenen Donnerstag veröffentlichten ZDF-Politbarometer käme die SPD auf 24,5 Prozent, während die CDU mit 26 Prozent stärkste Kraft würde. Die Grünen sah die Umfrage mit 18 Prozent. Die Linke wäre in Bremen mit 12 Prozent erstmals zweistellig und die AfD käme auf 7 Prozent. Die FDP, der erst 2015 der Wiedereinzug ins Parlament gelang, müsste mit 5 Prozent um ihren Verbleib bangen.

Bremen ist das einzige Bundesland mit einer vier- statt fünfjährigen Legislaturperiode. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 fuhr die SPD mit 32,8 Prozent das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende ein. Als Konsequenz war der damalige Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) zurückgetreten. Die CDU kam damals auf 22,4 Prozent, die Grünen erreichten 15,1 Prozent, die Linken 9,5 Prozent, die FDP kam auf 6,6 und die AfD auf 5,5 Prozent. Bremen macht den Auftakt zu den Landtagswahlen in diesem Jahr. Im Herbst folgen Brandenburg, Sachsen und Thüringen.

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