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Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen
Hassan Ruhani
16.01.2020 - 13:13 Uhr
Teheran (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani schließt einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf weiteres aus.

Dies würde seiner Einschätzung nach den Iran wieder als Fall vor den UN-Sicherheitsrat bringen und internationale Sanktionen nach sich ziehen. «Dann hätten wir die Probleme wieder von vorne», sagte der Kleriker bei einem Treffen mit Direktoren der iranischen Zentralbank in Teheran am Donnerstag.

Das iranische Atomprogramm ist laut Ruhani jetzt «fortgeschrittener» als vor dem Wiener Atomabkommen von 2015. Das Land habe mehr Kapazitäten, um Uran anzureichern. Genauere Angaben machte er dazu nicht, die iranische Atomorganisation soll demnächst aber technische Details bekanntgeben.

Das Atomakommen soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Es war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und belegten Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen.

Nach einem Karenzjahr übertrat auch der Iran schrittweise immer mehr Regeln der Vereinbarung. Die anderen Partner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland wollen das Regelwerk retten. Die drei EU-Staaten aktivierten wegen der zunehmenden Regelverstöße des Irans jedoch jüngst einen Schlichtungsmechanismus.

Der Iran sei jederzeit bereit, zum Atomdeal zurückzukehren, sobald er vertragsgerecht umgesetzt werde, heißt es auf der Webseite des Präsidenten. Der Teilausstieg sei für den Iran auch mit Risiken verbunden.

Die EU will das Atomabkommen nach Worten ihres Außenbeauftragten Josep Borrell weiterhin retten. Das habe der Chefdiplomat der Staatengemeinschaft am Donnerstag bei einem Treffen mit Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Neu-Delhi betont, teilte sein Sprecher mit. Nach der jüngsten Eskalation im Nahen Osten und der Golf-Region sei das Abkommen wichtiger denn je. Borrell und Sarif hätten ein «offenes Gespräch» über die jüngsten Entwicklungen rund um den Atomdeal geführt. Beide Seiten wollten in engem Kontakt bleiben.

Webportal des iranischen Präsidialamts, Persisch

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