Baden-Baden: Rentner wehrt sich gegen Bußgeld

Baden-Baden (wf) – Das Amtsgericht befasste sich mit dem Fall eines Rentners, der in einem Bus seine Maske abgenommen hat. Der Mann wurde freigesprochen.

In Bussen muss ein Mund- und Nasenschutz getragen werden – es sei denn, man hat ein ärztliches Attest. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

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In Bussen muss ein Mund- und Nasenschutz getragen werden – es sei denn, man hat ein ärztliches Attest. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Von Werner Frasch

An Unkenntnis oder Verantwortungslosigkeit gegenüber der Pflicht, einen Mund- und Nasenschutz zu tragen, lag es nicht, dass ein Fahrgast im Bus der Linie 201 Mitte August – wie er gestern vor dem Amtsgericht darlegte - „für einen kurzen Augenblick“ die Gesichtsmaske abgenommen habe. Vier Wochen später lag ein Bescheid des städtischen Ordnungsamts auf seinem Tisch. Wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und die Corona-Verordnung war ein Bußgeld in Höhe von 100 Euro festgesetzt geworden. Der Einspruch dagegen hatte Erfolg. Amtsrichter David Metz sprach den Senior nach mehr als einstündiger Verhandlung frei. Somit werden die Verfahrenskosten von der Staatskasse getragen. Ausschlaggebend für die Entscheidung war die Stellungnahme eines Arztes, wonach der Mann wegen Atemnot aufgrund seiner Herzerkrankung keine Maske tragen solle. Der Richter bestätigte dem Beschuldigten, dass er auch künftig im Bus keine Maske tragen müsse, dies aber freiwillig tun könne.

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Erstellt:
27. Oktober 2020, 14:00 Uhr
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