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Hybrid-Gemeinderat ist nicht gewollt

Baden-Baden (nof) – Improvisationstalent ist in der Stadtverwaltung derzeit gefragt, wenn es darum geht, die Sitzungen des Gemeinderats abhalten zu können. Weil der Rathaussaal coronabedingt nur sehr eingeschränkt zur Verfügung steht, heißt es auch weiterhin von Termin zu Termin einen passenden Veranstaltungsort zu finden.

Der Sitzungssaal im Rathaus ist zu klein – dementsprechend können hier in Corona-Zeiten keine Gemeinderatssitzungen stattfinden. Foto: Walter

© wiwa

Der Sitzungssaal im Rathaus ist zu klein – dementsprechend können hier in Corona-Zeiten keine Gemeinderatssitzungen stattfinden. Foto: Walter

Von Nico Fricke

Denn auch der Versuch, über sogenannte Hybridsitzungen Abhilfe zu schaffen ist nun gescheitert – am Veto der Stadträte, wie Oberbürgermeisterin Margret Mergen in der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend bekannt gegeben hat. Mit den Hybridsitzungen hätte eigentlich der Versuch unternommen werden sollen, die Zahl der körperlich anwesenden Stadträte bei Treffen der kommunalen Gremien zu reduzieren. Ferngebliebene Räte hätten die Möglichkeit gehabt, per Internet zugeschaltet zu werden – mit vollem Stimm- und Rederecht. Damit wäre es leichter gewesen, die Corona-Abstandsregelungen im angestammten Rathaussaal einzuhalten, was die Suche nach alternativen (und kostenpflichtigen) Veranstaltungsorten erspart hätte. Doch diese Möglichkeit der modernen Kommunikationsform lassen die Baden-Badener Stadträte nun ungenutzt. „24 haben sich dagegen entschieden, 16 dafür“, erläuterte OB Mergen das Abstimmungsverhalten. Für die Hybridlösung hatten sich laut Stadtpressestelle nur die Fraktionen von Grünen und SPD ausgesprochen, die anderen hätten dies abgelehnt, „besonders aufgrund der fehlenden Kommunikation untereinander“. Digitale Sitzungen mit Videoschaltung sind damit in der Kurstadt vom Tisch. Das Land hatte diese, geknüpft an hohe Auflagen, im Zuge der Corona-Pandemie ermöglicht, sagte die OB. Der Tübinger Gemeinderat hatte im Mai die erste Hybridsitzung im Land abgehalten. In Baden-Baden muss man sich nun weiter nach Alternativstandorten umschauen. Der Rathaussaal ist zu klein: „Unter der aktuellen Corona-Verordnung können wir dort keine Gemeinderatssitzungen abhalten“, sagte Mergen.

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Erstellt:
24. Juni 2020, 14:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 3min 06sec

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