Maskenpflicht und Sperrstunde in Baden-Baden

Baden-Baden (red) – In Teilen der Baden-Badener Innenstadt gilt ab Sonntag eine generelle Maskenpflicht auch im Freien. Zudem wird eine Sperrstunde zwischen 23 und 6 Uhr eingeführt.

In Teilen der Baden-Badener Innenstadt gilt ab Sonntag eine generelle Maskenpflicht auch im Freien. Symbolfoto: Jochen Denker/dpa

In Teilen der Baden-Badener Innenstadt gilt ab Sonntag eine generelle Maskenpflicht auch im Freien. Symbolfoto: Jochen Denker/dpa

Grundlage ist eine neue Allgemeinverfügung für die Stadt Baden-Baden, die das zuständige Gesundheitsamt des Landkreises Rastatt erlassen hat. Damit reagiere man auf die aktuelle Corona-Verordnung des Landes, teilte das Landratsamt am Freitagnachmittag mit. In Abstimmung mit der Stadt Baden-Baden wird diese Allgemeinverfügung am Sonntag, 25. Oktober, um 6 Uhr in Kraft treten.

Maskenpflicht gilt immer

Eine Alltagsmaske, ein Schal oder ein Tuch müssen demnach in der Fußgängerzone vor Mund und Nase getragen werden. Konkret geht es um die Lange Straße vom Hindenburgplatz aus bis zum Blumebrunnen an der Gernsbacher Straße sowie um die Gernsbacher Straße zwischen Leopoldsplatz und Caracalla-Therme. Die Maskenpflicht gilt auch dann, wenn der Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten werden kann. Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gilt nicht für Radfahrende und Sporttreibende sowie Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die medizinischen Gründe sind durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, das auf Verlangen vorzuzeigen ist.

Sperrstunde ab 23 Uhr

Die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten beginnt gemäß der Verfügung um 23 Uhr und endet um 6 Uhr. Der Ausschank, die Abgabe und der Verkauf von alkoholischen Getränken ist Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten in dieser Zeit verboten. Bei Nichteinhaltung dieser Vorgaben droht ein Zwangsgeld in Höhe von 2.000 Euro.

Auch Messen sind von der Allgemeinverfügung betroffen. Die Anzahl der tatsächlich gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besucher wird dahingehend begrenzt, dass eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher bezogen auf die für die Besucherinnen und Besucher zugängliche Ausstellungsfläche nicht unterschritten wird.

Die Allgemeinverfügung tritt außer Kraft, sofern die sogenannte 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bezogen auf den Stadtkreis Baden-Baden in sieben aufeinander-folgenden Tagen) unter dem Wert von 50 liegt. Sobald der Wert der 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner für den Stadtkreis Baden-Baden den Wert von 50 erreicht oder überschreitet, sind die Regelungen wieder wirksam. Maßgeblich ist die amtliche Feststellung des Landesgesundheitsamts zum Inzidenzwert des Stadtkreises Baden-Baden, wie sie auf der Homepage des Landesgesundheitsamts (https://www.gesundheitsamt-bw.de/lga/DE/Fachinformationen/Infodienste_Newsletter/InfektNews/Seiten/Lagebericht_covid-19.aspx) veröffentlicht wird.

Die vollständige Verfügung mit Begründung ist unter www.landkreis-rastatt.de abruf-bar.

Zum Artikel

Erstellt:
23. Oktober 2020, 16:42 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 06sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.