Flughafengegner waren nur „moralische Sieger“

Rheinmünster (jo) – Vor 25 Jahren gab es einen Bürgerentscheid in Baden-Baden: Sollte sich die Stadt mit einer Million Mark am Flughafen in Söllingen beteiligen? Das Ergebnis war zwiegespalten.

Bürgerentscheid in Baden-Baden: Der Andrang in den Wahllokalen hielt sich in Grenzen.  Foto: Wolfgang Breyer/Archiv

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Bürgerentscheid in Baden-Baden: Der Andrang in den Wahllokalen hielt sich in Grenzen. Foto: Wolfgang Breyer/Archiv

Von Joachim Eiermann

Die Konversion der kanadischen Air-Base Söllingen zum Zivilflughafen Karlsruhe/Baden-Baden war wahrlich kein Selbstläufer, sondern spaltete die Nachbarstädte und Gemeinden und sorgte für heftige Kontroversen an den Ratstischen landauf, landab. Auch in der Bevölkerung gingen die Meinungen auseinander. In Baden-Baden gipfelten die Auseinandersetzungen vor 25 Jahren in einem Bürgerentscheid mit zwiespältigem Ergebnis.
Am 15. Oktober 1995 waren die Kurstädter zu den Urnen gerufen. Eine „Initiative Bürgerentscheid Söllingen“ von Flughafengegnern hatte mit dem Sammeln von mehr als 8000 Stimmen für ein Bürgerbegehren die Abstimmung entsprechend der Gemeindeordnung durchgesetzt, nachdem der Gemeinderat am 12. Juni den Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, einen Bürgerentscheid durchzuführen, mehrheitlich abgelehnt hatte. Da in der Sache kein Votum pro oder contra Flughafen möglich war (das Airpark-Areal befindet sich auf den Gemarkungen von Rheinmünster und Hügelsheim), ging es in der Wahlkabine vielmehr um eine Entscheidung zum finanziellen Engagement der Stadt, die revidiert werden sollte. Die etwas komplexe Fragestellung lautete: „Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 12. Juni ´95 für die Beteiligung der Stadt Baden-Baden an einer Betreibergesellschaft zur Anlage und zum Betrieb eines Regionalflughafens in Söllingen in Höhe von einer Million Mark aufgehoben wird und sich die Stadt Baden-Baden an einem Flughafen Söllingen nicht beteiligt?“

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Erstellt:
15. Oktober 2020, 11:00 Uhr
Lesedauer:
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