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Sitzungen und Anhörungen wieder möglich

Bühl (red) – Das Amtsgericht in Bühl öffnet unter besonderen Vorkehrungen wieder. Im gesamten Gebäude besteht Mund-Nasen-Schutz-Pflicht.

Das Amtsgericht Bühl ist ab heute – unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen – wieder öffentlich zugänglich. Archivfoto: Siebnich

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Das Amtsgericht Bühl ist ab heute – unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen – wieder öffentlich zugänglich. Archivfoto: Siebnich

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist der Dienstbetrieb des Amtsgerichts Bühl seit dem 17. März auf das „zwingend erforderliche Maß“ beschränkt worden. In den vergangenen Wochen wurden deshalb keine Zivil- und Strafsachen verhandelt. Ab heute wird das Amtsgericht Bühl seinen Dienstbetrieb erweitern. Es werden dann wieder Sitzungen und Anhörungen möglich sein, teilte das Gericht mit. Bei allen öffentlichen Sitzungen würden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. So wurden die Plätze in den Sitzungssälen zur Einhaltung der empfohlenen Sicherheitsabstände neu geordnet. Zudem wurden Trennscheiben zwischen den Plätzen der Verfahrensbeteiligten installiert, heißt es in der Mitteilung weiter. Um die Sicherheitsabstände im Zuschauerraum einhalten zu können, werden weniger Plätze zur Verfügung stehen. Aufgrund der gebotenen Sicherheitsabstände sind die Wartemöglichkeiten im Dienstgebäude stark eingeschränkt. Hinter dem Gebäude wurde ein überdachter Wartebereich für Verfahrensbeteiligte eingerichtet.

Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlichen Kontakt mit einem Infizierten hatten, dürfen das Gebäude nicht betreten. Ausnahmen können nur nach vorheriger Anmeldung durch den Direktor des Amtsgerichts oder durch den Vorsitzenden einer Verhandlung erteilt werden, schreibt das Gericht.

In den Fluren, Wartebereichen und Dienstzimmern gilt eine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Diese ist von den Besuchern selbst mitzubringen. Über die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Sitzungssaal und weitere Vorkehrungen zur Aufrechterhaltung der Ordnung der Sitzung entscheidet der Vorsitzende einer Sitzung im Rahmen seines Ermessens.

Besucher sollen – sofern möglich – ihre Anliegen per E-Mail an poststelle@agbuehl.
justiz.bwl.de oder telefonisch unter (07223) 805910 zu den Sprechzeiten des Gerichts mitteilen. Bei persönlichen Besuchen wird nach dem Betreten des Gebäudes um Anmeldung an der Infothek gebeten, heißt es in der Mitteilung.

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Erstellt:
4. Mai 2020, 16:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 53sec

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