Sparen nach dem Rasenmäher-Prinzip

Gernsbach (ham) – Die AfD, FBVG und die SPD wollen noch mehr ausgeben – die CDU und die Grünen machen dagegen rigide Sparvorschläge, um Schulden im Haushalt der Stadt Gernsbach zu vermeiden. Entsprechend spannend dürfte die Abstimmung des Gemeinderats am Montag (18 Uhr) über den Haushaltsplan 2020 ausfallen.

Die 300000 Euro teure Sanierung des Planschbeckens im Igelbachbad steht auf der Kippe. Foto: Stadt Gernsbach/BT-Archiv

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Die 300000 Euro teure Sanierung des Planschbeckens im Igelbachbad steht auf der Kippe. Foto: Stadt Gernsbach/BT-Archiv

Von Hartmut Metz

Die Sozialdemokraten möchten zusätzliche „250000 Euro Planungsmittel für den Bau einer weiteren Kindertageseinrichtung in den Haushaltsplan 2020 einstellen“. Fraktionschefin Irene Schneid-Horn hält einen „Neubau für unumgänglich“, weil die Zahl der Kinder in Gernsbach weiter steige. Die Freien Bürger wünschen sich von der Verwaltung daher eine „Prognose der Entwicklung des Bedarfs an Plätzen“. Für die Sanierung der Halle in Staufenberg wollen die Freien Wähler fast eine Viertelmillion Euro ausgeben. Die AfD plädiert für zusätzliche 70000 Euro für die Zehntscheuern.

Mit „Peanuts“ halten sich die beiden weiteren Parteien im Stadtparlament nicht auf. Die Grüne streben am Montag eine Ergebnisverbesserung des Haushalts von rund 800000 Euro an. Birgit Gerhard-Hentschel plädiert für mehr Bescheidenheit im Igelbachbad: Das Kinderplanschbecken soll für nur 50000 statt 300000 Euro saniert werden. Mehr ausgeben möchten die Grünen für den Klimaschutz (75000 Euro). Auf der Gegenseite strebt die Fraktion höhere Einnahmen bei den Parkgebühren an, die sich um 25 Prozent auf 163500 Euro steigern sollen.

Mit der Streitaxt nimmt sich die CDU der Wurzel des vermeintlichen finanziellen Übels an: Generell soll die Verwaltung nach dem Rasenmäher-Prinzip sparen. Neben bereits genannten Forderungen der anderen Parteien wie dem Kinderplanschbecken, das zu einem späteren Zeitpunkt saniert werden solle, hält die Union den Ersatzspielplatz in der Baccaratstraße (300000 Euro) für zunächst entbehrlich. Frauke Jung will überdies sämtliche Entgelte und Gebühren „auf den Prüfstand stellen und maßvoll erhöhen“.

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Erstellt:
14. Februar 2020, 20:00 Uhr
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