Alle Artikel zum Thema: Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland
Künftig soll es nach der Empfehlung des Finanzausschusses des Kreistages nur noch einen Standort für das Klinikum geben. Foto: Klinikum Mittelbaden
Top

Rastatt (fk) – Der Verwaltungsausschuss des Landkreises empfiehlt dem Rastatter Kreistag den Neubau eines Zentralklinikums als Ersatz für die drei Standorte in Baden-Baden, Rastatt und Bühl.

Mitglieder der AfD-Fraktion nutzen die gestrige Landtagssitzung, um mit Plakaten Protest gegen den Lockdown auszudrücken. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Am Donnerstag gab es eine heiße Debatte im Landtag über das Für und Wider der Impfstrategie des Landes. Weder Lucha selbst noch der Ministerpräsident wollen die Vorwürfe akzeptieren.

Statt ihre Stimme an der Wahlurne abzugeben, könnten in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie viele Menschen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Foto: Silas Stein/dpa
Top

Rastatt/Baden-Baden (for/hez) – In weniger als acht Wochen steht die Landtagswahl an. Im Wahlkreis 32 (Rastatt) und im Wahlkreis 33 (Baden-Baden) sind die eingegangenen Wahlvorschläge geprüft worden.

Der baden-württembergische Landtag. Foto: Christoph Schmidt/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Rund 7,7 Millionen Menschen dürfen an der Wahl des baden-württembergischen Landtags am 14. März 2021 teilnehmen. Aktuell gehören dem Landtag 143 Abgeordnete an. Ein Überblick:

Gernsbach (stj) – Als das Freibad in Lautenbach Anfang des Jahres aus finanziellen Gründen plötzlich vor dem Aus steht, mobilisiert die Schwimmbad-Initiative die Bürgerschaft – mit Erfolg.

Sorgte für einen Tabubruch und bundesweiten Skandal: Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa/Archiv
Top

Berlin (bms) – Für viele Politiker war 2020 eine Achterbahnfahrt nie gekannten Ausmaßes. Corona spielte oft eine Rolle, aber nicht immer. Es folgen sechs, die besonders stark durchgeschüttelt wurden.

Der Rundfunkbeitrag soll um 86 Cent steigen – zu viel, finden CDU und AfD in Sachsen-Anhalt. Foto: Nicolas Armer/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der AfD gehen davon aus, dass es zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags kommen wird. Die Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht.

Anstelle des 30er-Denkmals sollen auf dem künftigen Willy-Brandt-Platz vorerst Fahrräder stehen oder Grün sprießen.  Foto: Frank Vetter
Top

Rastatt (ema) – Der Post-Platz wird wohl erst frühestens ab 2023 umgestaltet. Die Stadtverwaltung will damit auf die finanziellen Unwägbarkeiten reagieren.

Jörg Meuthen (links) und Joachim Kuhs in Baden-Baden Lichtental.  Foto: Dieter Klink/Archiv
Top

Baden-Baden (kli) – Auf dem Bundesparteitag der AfD entbrannte der Richtungsstreit mit neuer Schärfe. Der Baden-Badener Joachim Kuhs war dabei uns verortet sich eindeutig in einem der beiden Lager.

Kuppenheim (galu) – Wenn es statt „Likes“ nur hasserfüllte Kommentare hagelt: Diese Erfahrung musste eine junge Kuppenheimerin machen, weil sie sich online gegen Hass und Hetze stark macht.

Es bleibt dabei: Die AfD darf am Freitag 13. November keinen Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl abhalten. Symbolfoto: BT-Archiv
Top

Bühl (red) – Es bleibt dabei: Der für Freitagabend geplante AfD-Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt findet nicht statt. Die Beschwerde der AfD vor dem Verwaltungsgerichtshof blieb erfolglos. mehr...

Die AfD darf am Freitag 13. November keinen Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl abhalten. Symbolfoto: BT-Archiv
Top

Bühl (red) – Die Stadt hatte der AfD den Mietvertrag für die Nutzung des Bürgerhauses gekündigt. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hatte das bestätigt. Nun zieht die AfD vor den Verwaltungsgerichtshofmehr...

Gernsbach (stj) – Beim Herbsttreffen des CDU-Stadtverbands Gernsbach legte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann in Lautenbach einen hemdsärmeligen Wahlkampfauftritt hin.

Hier herrscht seit Anfang der Woche Maskenpflicht: Im Deutschen Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Top

Berlin (red) – Im Bundestag geht es am Donnerstag gesittet zu. Kein Gedränge vor Kantinen, in Aufzügen fahren maximal zwei Personen, und auf den Gängen und Fluren sieht man niemanden ohne Maske.mehr...

Berlin/Baden-Baden (kli) – Für die Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek (SPD; Zitat im Titel) und Kai Whittaker (CDU) hat sich durch die nun geltende Maskenpflicht im Bundestag nichts geändert.

Aufgestockt: Mit mehreren Hundertschaften wird die Polizei am Wochenende in Stuttgart unterwegs sein. Foto: Adomat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw/lsw) – Nach den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum Sonntag will die Polizei an den kommenden Wochenenden mit mehreren Hundertschaften Präsenz zeigen und Stärke demonstrieren.mehr...

Victoria Felder und Alexander Becker. Foto: Krekel
Top

Ötigheim (fk) – CDU-Kandidatenwahl: Für die CDU tritt im Wahlkreis Rastatt bei der Landtagswahl 2021 Alexander Becker an. Bei der Versammlung gab es aber auch zehn Stimmen für Rechtsaußen Klaus Harsch.

Die CDU nominiert am Donnerstag ihre Bewerber für den Wahlkreis 32 (Rastatt). Foto: Deck/dpa
Top

Rastatt (ema/fk) – „Ich will meine Stimme erheben, um die CDU besser und breiter aufzustellen“, begründet Klaus Harsch seine Kampfkandidatur gegen den Ötigheimer Alexander Becker. Der 67-jährige Rechtsanwalt

Baden-Baden (sre) – Der Baden-Badener Gemeinderat hat beschlossen: Die Kurstadt wird kein „sicherer Hafen“ für Geflüchtete. In derselben Sitzung verabschiedete man aber auch eine Resolution des Deutschen

Will eine Spaltung der Partei verhindern: Joachim Kuhs. Foto: pr
Top

Baden-Baden (kli) – In der AfD tobt ein Machtkampf. Der Baden-Badener Europa-Abgeordnete Joachim Kuhs hat im Bundesvorstand für den Rauswurf des Rechtsaußen-Politikers Andreas Kalbitz gestimmt. Im BT

Heinrich Fiechtner wird am Mittwoch von der Sitzung des Landtags ausgeschlossen. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Zum zweiten Mal in der Geschichte des baden-württembergischen Landtags musste die Polizei einen Abgeordneten aus dem Saal führen. mehr...

Rund 8,5 Millionen Euro kostet die neue Kita, die in Holz-Modulbauweise entstehen wird. Foto: Herzog
Top

Rastatt (ema) – Die Stadt Rastatt hält am Neubau der Kindertagesstätte in Rheinau-Nord fest – ungeachtet der finanziellen Verwerfungen durch die Corona-Krise.

Gernsbach (stj) – Der SV Staufenberg plant ein Clubhaus-Neubau für rund 900 000 Euro. Die Stadt Gernsbach übernimmt dafür eine Ausfallbürgschaft in Höhe von einer Viertelmillion, sieht aber gewisse Risiken

Karlsruhe (kli) – Das Bundesverfassungsgericht genießt ein hohes Ansehen in der Bevölkerung. Aber es ist auch Angriffen ausgesetzt, die sich in letzter Zeit mehren. Das Problem ist den Richtern bewusst.mehr...

Gernsbach (ham) – Die AfD, FBVG und die SPD wollen noch mehr ausgeben – die CDU und die Grünen machen dagegen rigide Sparvorschläge, um Schulden im Haushalt der Stadt Gernsbach zu vermeiden. Entsprechendmehr...

Der Zweite Senat bei der Verhandlung (von links nach rechts): Peter Müller, Andreas Voßkuhle und Peter M. Huber. Foto: Deck/dpa
Top

Karlsruhe (kli) – Vor dem Bundesverfassungsgericht geht es wieder einmal um die Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern. Am Dienstag stand die mündliche Verhandlung im Fall AfD gegen Horst Seehofer

Karlsruhe (kli) – Eine Tagung über „Antifaschismus als Minimalkonsens“ am Samstag in Karlsruhe deckte ein breites Spektrum an Meinungen ab. Alle hatten jedoch ein Ziel: den Kampf gegen rechts.mehr...

Die Stadtverwaltung Gaggenau denkt über höhere Abgaben nach. Die Gemeinderatsfraktionen sind eher skeptisch. Foto:Marijan Mura/dpa/Archiv
Top

Gaggenau (uj/tom) – Höhere Steuern für Grundstückseigentümer und Gewerbebetriebe? Dies hat OB Christof Florus dem Gemeinderat vorgeschlagen. Die Fraktionen sind skeptisch, wie eine BT-Umfrage zeigt.