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Antisemitismusbeauftragter Blume zieht Bilanz

Stuttgart (kli) – „Ich bin nicht mit allen Ministerien gleich zufrieden“, sagt Michael Blume im BT-Gespräch über die Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus seinem Antisemitismus-Bericht.

Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume.  Foto: Bernd Weissbrod/dpa

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Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume. Foto: Bernd Weissbrod/dpa

Von Dieter Klink

Vor einem Jahr, am 1. Juli 2019, stellte der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume, seinen ersten Bericht vor. Darin schilderte er, dass Antisemitismus kein Oberflächenphänomen, sondern weit verbreitet sei. Blume legte Handlungsempfehlungen vor, von denen er hoffte, dass einige davon in die Tat umgesetzt werden. „Ich bin zum Teil zufrieden“, sagt Blume dem BT ein Jahr danach. Vor allem das Innen- und das Justizministerium hätten seine Anregungen aufgegriffen. So habe man bereits vor dem Attentat auf die Synagoge in Halle ein Sicherheitskonzept für die Synagogen in Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Auch gab es eine Fortbildungsreise der Landespolizei nach Israel. Unzufrieden ist Blume indes damit, „dass ein Attila Hildmann noch frei rumläuft, dass Judensterne bei Demos der Impfgegner gezeigt und Plakate wie ,Israel ist unser Unglück‘ aufgehängt werden dürfen. Da haben wir noch zu wenig rechtliche Handhabe.“

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Erstellt:
30. Juni 2020, 14:48 Uhr
Lesedauer:
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