Der einsame Cowboy

Karlsruhe (kli) – Ein AfD-Abgeordneter will die Rechte einzelner Parlamentarier klären lassen. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat am Mittwoch darüber verhandelt.

Wollte als Abgeordneter einen Vorschlag für den Posten des Bundestagsvizes machen und blitzte damit ab: AfD-Bundestagsabgeordneter Fabian Jacobi. Foto: Uli Deck/dpa

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Wollte als Abgeordneter einen Vorschlag für den Posten des Bundestagsvizes machen und blitzte damit ab: AfD-Bundestagsabgeordneter Fabian Jacobi. Foto: Uli Deck/dpa

Von BT-Redakteur Dieter Klink

Welche Rechte hat ein einzelner Abgeordneter im Bundestag? Ist die Fraktion, der er angehört, übergeordnet, so dass er ohne sie nichts ausrichten kann? Hat ein einzelner Parlamentarier das Recht, einen Personalvorschlag für den Posten des Bundestagsvizes zu machen? Und wenn nicht, wie verträgt sich das mit dem Grundgesetz?

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Erstellt:
10. November 2021, 18:18 Uhr
Lesedauer:
ca. 3min 31sec

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