Alle Artikel zum Thema: Doris König

Doris König
Feierlich: Stephan Harbarth (rechts), Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Badischen Staatstheater.      Foto: Uli Deck/dpa
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Karlsruhe (kli) – Eigentlich sollte 2020 ein Festakt zu Personalwechseln am Verfassungsgericht stattfinden. Coronabedingt wurde das am Freitag nachgeholt. Dafür reiste die Staatsspitze nach Karlsruhe.

Die Verfassungsrichter Peter Müller, Doris König und Peter M. Huber (von links) loten aus, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel das Neutralitätsgebot verletzt hat.    Foto: Uli Deck/dpa
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Karlsruhe (kli) – Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Aussagen von Kanzlerin Angela Merkel zur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens die Rechte der AfD verletzt haben.

Verhandlung unter Pandemie-Bedingungen: Die Richter Peter M. Huber, Doris König und Monika Hermanns (von links).  Foto: Uli Deck/dpa
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Karlsruhe (kli) – Das Handelsabkommen CETA ist umstritten. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über eine formale Frage:Ist der Bundestag genug an EU-Fragen beteiligt? Die Linke hat da Bedenken.