FDP-Fraktionschef im BT-Interview

Baden-Baden (red) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hält einen Regierungswechsel im Land nur mit den Liberalen für möglich. Im BT-Interview nennt er dafür inhaltliche Bedingungen.

Für eine Koalition kämen alle demokratischen Parteien infrage, betont Rülke. Foto: Florian Krekel

Für eine Koalition kämen alle demokratischen Parteien infrage, betont Rülke. Foto: Florian Krekel

„Wenn man sich die Umfragen auf Landesebene anschaut, dann kommt man zu dem Ergebnis, dass ein Regierungswechsel ohne die FDP nicht möglich ist“, sagt Rülke, im BT-Gespräch. Und das Interesse, wieder am Regierungstisch Platz zu nehmen, sei zwar durchaus vorhanden, allerdings nicht um jeden Preis. „Ohne eine Wasserstoffstrategie würde ich keinen Koalitionsvertrag unterschreiben,“ betont Rülke. Für Koalitionen kämen alle demokratischen Parteien infrage, auch die Grünen, sagt Rülke – und kassiert damit seine kategorische Absage an die Öko-Partei vor der Landtagswahl 2016. Bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann sei eine „starke Lernkurve“ zu beobachten. Favorisiert sei allerdings eine schwarz-rot-gelbe „Deutschlandfraktion“.

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Erstellt:
28. Juli 2020, 17:37 Uhr
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