Alle Artikel zum Thema: FDP

Gaggenau (naf) – Patrick Wilczek steht für eine „in der Mitte angekommene“ FDP. Durch seine eigenen Erfahrungen wurde die Chancengleichheit zu seinem Herzensthema.€

Berlin (bms) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stand am Mittwoch im Bundestag Rede und Antwort. Es ging um die Corona-Strategie, Schnelltests und das Impfstoff-Debakel. €

Rastatt (ema) – Der Gemeinderat hat die Planung der neuen Rheinpromenade auf den Weg gebracht. Einziger Schönheitsfehler: Die ehemalige „Ruine“ des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts. €

Rastatt (fk) – Nach dem Baden-Badener Gemeinderat hat auch der Rastatter Kreistag für den Bau eines Zentralklinikums gestimmt. Es ersetzt frühestens ab 2029 die Häuser in Balg, Rastatt und Bühl.€

Baden-Baden (fk) – Der Baden-Badener Gemeinderat hat sich einstimmig für den Bau eines Zentralklinikums ausgesprochen. Es soll frühestens ab 2029 die Standorte Balg, Bühl und Rastatt ersetzen. €

Baden-Baden (fk) – BT-Interview: FDP-Landeschef Michael Theurer fordert die Ausarbeitung eines Stufenplans für die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen und blickt auf die Wahl voraus.€

Stuttgart (bjhw) – Politologen der Universität Freiburg haben herausgefunden, dass nur weniger als 30 Prozent der Befragten die Corona-Maßnahmen der Regierung für übertrieben halten. €

Stuttgart/Karlsruhe (dpa/lsw/bjhw) – Obwohl er mitten in den Wahlkampf fiel, lieferte der Pandemie-Aschermittwoch in Baden-Württemberg wenig Stimmung und erwartbare Inhalte. €

Berlin (bms) – Als erster CDU-Vorsitzender wird Armin Laschet beim politischen Aschermittwoch der CSU sprechen. Im Vorfeld überraschte er mit zwei Äußerungen zur Pandemie – was dahinter steckt: €

Berlin (bms) – Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat zum Gipfel geladen. Mit den Vertretern von über 40 Wirtschaftsverbänden will er sich per Videokonferenz zur aktuellen Lage austauschen. €

Stuttgart (bjhw) – Die Landes-FDP ist mit ihrem Vorstoß zur Öffnung der Beschränkungen in drei Stufen an der breiten Gegenwehr im Landtag gescheitert. €

Baden-Baden (fk) – Nach dem Verwaltungsausschuss des Kreistags hat sich auch der Hauptausschuss Baden-Baden klar für den Bau eines zentralen Klinikums in Mittelbaden ausgesprochen.€

Karlsruhe/Stuttgart (ab) – Das Land Baden-Württemberg plant eine Forschungsstelle Rechtsextremismus – die FDP stört sich an der einseitigen politischen Ausrichtung. €

Stuttgart (bjhw) – Baden-Württembergs Volksvertretung steht vor einem Generationswechsel – ganz unabhängig vom Wahlergebnis am 14. März. €

Stuttgart (bjhw) – Am Donnerstag gab es eine heiße Debatte im Landtag über das Für und Wider der Impfstrategie des Landes. Weder Lucha selbst noch der Ministerpräsident wollen die Vorwürfe akzeptieren.€

Rastatt/Baden-Baden (for/hez) – In weniger als acht Wochen steht die Landtagswahl an. Im Wahlkreis 32 (Rastatt) und im Wahlkreis 33 (Baden-Baden) sind die eingegangenen Wahlvorschläge geprüft worden.€

Stuttgart (bjhw) – Rund 7,7 Millionen Menschen dürfen an der Wahl des baden-württembergischen Landtags am 14. März 2021 teilnehmen. Aktuell gehören dem Landtag 143 Abgeordnete an. Ein Überblick:€

Stuttgart (bjhw) – Der Wahlkampf in Baden-Württemberg geht in heiße Phase. Und mit ihm die Debatten über mögliche Koalitionen.€

Berlin (bms) – Für viele Politiker war 2020 eine Achterbahnfahrt nie gekannten Ausmaßes. Corona spielte oft eine Rolle, aber nicht immer. Es folgen sechs, die besonders stark durchgeschüttelt wurden.€

Stuttgart (bjhw) – Die Fördermittel des Bundes für die Ganztagsschulen in Baden-Württemberg können fließen. Kultusministerin Susanne Eisenmann setzte einen Kompromiss durch.€

Stuttgart (bjhw) – Die Landesregierung regelt ab Mittwoch kurzzeitige Grenzübertritte neu. Künftig muss man zehn Tage in Quarantäne, wenn man touristisch reist oder zum Einkaufen rüber fährt. €

Gaggenau (uj) – Die Verpflichtung einer Kommunalpolitikerin unter Corona-Bedingungen ist schon außergewöhnlich. Am Montag war dies in der Sitzung des Gaggenauer Gemeinderats der Fall.€

Baden-Baden (hez) – Der umstrittene Weg wird nun doch gebaut: Der Bauausschuss der Kurstadt gibt grünes Licht für den „Vincenti-Grünzug“ zwischen Stephanienstraße und Vincentistraße.€

Stuttgart (bjhw) – 32 verletze Polizeibeamte und ein Sachschaden von 460.000 Euro lautet die Bilanz der Stuttgarter Krawallnacht. Die meisten Tatverdächtigen kommen aus Stuttgart oder dem Umland. €

Stuttgart (bjhw) – Vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zum Baden-Württemberg-Haus auf der Expo rückt neben Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut auch das Staatsministerium in den Blick.mehr...

Stuttgart (bjhw) – Die Landesgrünen plädieren im Entwurf ihres Wahlprogramms unter anderem für eine neue Finanzpolitik. Sie wollen aus der bisher „schwarzen Null“ eine „grüne Null“ machen.€

Stuttgart (bjhw) – Am 14. März ist Landtagwahl, und die Corona-Zahlen steigen. Das stellt die Wahlkämpfer vor Herausforderungen.€

Muggensturm (red/ema)– Der Muggensturmer Bürgermeister Späth ist unbeeindruckt von dem Rastatter Appell, den Widerstand gegen die Neuordnung beim Ausbau des A-5-Anschlusses Rastatt-Nord zu überdenken€

Baden-Baden (red) – Susanne Eisenmann will 2021 Ministerpräsidentin werden – vorerst aber hat sie als Kultusministerin in Corona-Zeiten alle Hände voll zu tun.€

Berlin (red) – Im Bundestag geht es am Donnerstag gesittet zu. Kein Gedränge vor Kantinen, in Aufzügen fahren maximal zwei Personen, und auf den Gängen und Fluren sieht man niemanden ohne Maske.mehr...

Stuttgart (bjhw) – Die Kosten für den Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo in Dubai laufen aus dem Ruder – die Opposition will einen Untersuchungsausschuss, der Ministerpräsident hält dagegen.€

Stuttgart (bjhw) – Stuttgart 21: Der Wasserwerfereinsatz vor zehn Jahren hat vieles ins Rollen gebracht und zum Umdenken geführt. Ministerpräsident Kretschmann betont, man habe gelernt.€

Stuttgart (bjhw) – Die Diskussionen um das neue Polizeigesetz reißen nicht ab. Dennoch soll es bis zum 30. September stehen.€

Berlin/Murgtal (tom) – Daimler-Trucks-Vorstandschef Martin Daum hat Oberleitungstechnologie als „ausgemachten Blödsinn“ bezeichnet.€

Karlsruhe (win) – Der Bürgermeister von Karlsdorf-Neuthard tritt am 6. Dezember zur Oberbürgermeisterwahl in der Fächerstadt an. Er hat die Unterstützung von CDU und FDP.€

Stuttgart (bjhw) – Einige logistische Probleme gibt es bei den Lernbrücken zum Start – auch in Baden-Baden. Dennoch sehen Experten eine neue bildungspolitische Zeitrechnung im Land.€

Karlsruhe (bjhw) – Mit einer Anlaufstelle für Fragen im Zusammenhang mit sexueller Belästigung und Gewalt zieht Theresia Bauer Konsequenzen aus den Vorgängen am Badischen Staatstheater.mehr...

Stuttgart (bjhw) – Er ist der Superstar der Grünen und politisch erfolgreich, aber wie grün ist Winfried Kretschmann noch?€

Stuttgart (bjhw) – Das Land Baden-Württemberg liegt auf dem fünftletzten Platz bei der Zahl der Haushalte mit gigabitfähigem Glasfaseranschluss. Das soll sich schnellstmöglich ändern.€

Stuttgart (bjhw) – Neue Debatte über den Stellenwert von Dialekt: Schüler, die Umgangssprache und Hochdeutsch sprechen, machen einer Studie zufolge weniger Fehler.€

Berlin (bms) – Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner versucht im BT-Gespräch zu erklären, warum es für die Liberalen gerade nicht so gut läuft. €

Rastatt (dm) – Auch wenn es mit dem Geld knapper wird: Die Stadt will die Neugestaltung der Rheinpromenade Plittersdorf durchziehen. Das Projekt ist aber umstritten. €

Stuttgart/Rheinmünster (fk/bjhw) – Voraussichtlich ab Dienstag wird es auch am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden (FKB) verpflichtende Corona-Tests für Passagiere aus Risikogebieten geben.€

Baden-Baden (red) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hält einen Regierungswechsel im Land nur mit den Liberalen für möglich. Im BT-Interview nennt er dafür inhaltliche Bedingungen.€

Rastatt (ema) – Der Gemeinderat hat mit knapper Mehrheit die Entscheidung über weitere Schritte für das Kombibad vertagt.€

Karlsruhe (fk) – Der Landkreis Rastatt will die Erfolgsaussichten vor einem weiteren Fortgang des Planfeststellungsverfahrens um die Ostanbindung des Baden-Airpark prüfen, das Regierungspräsidium Karlsruhe€

Rastatt (ema) – Nachdem mittlerweile bereits drei Sandsteinquader beim Bernhardusbrunnen durch Autofahrer beschädigt worden sind, will die Stadtverwaltung jetzt nachbessern.€

Baden-Baden (sre) – Der Weg ist frei für ein goldenes Dach der Stourdza-Kapelle: Wie die Freien Bürger für Baden-Baden und die FDP verkündet haben, sind weitere 40 000 Euro Spenden gesammelt worden.mehr...

Stuttgart (bjhw) - Der baden-württembergische Landtag hat seinen ursprünglichen Plan verworfen, die 114. Plenarsitzung der Legislaturperiode wegen Corona-Gefahr abzusagen.mehr...

Berlin (bms) – Nach Einschätzung der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sahra Wagenknecht, dürften die Ereignisse in Thüringen auch Auswirkungen auf die Bürgerschaftswahl am 23. Februar in Hamburg€