Alle Artikel zum Thema: Gesetze, Vorschriften und Rechtsnormen

Stuttgart/Baden-Baden (fk/bjhw) – Alarmstufe II: Welche neuen Regularien und Vorschriften ab Mittwoch in Baden-Württemberg gelten.€

Stuttgart (bjhw) – Die Quote der Immunisierten im Land ist noch immer viel zu gering – hilft Zwang weiter?€

Baden-Baden (kos) – Durch eine Änderung des Gesetzes zur Personenbeförderung können Kommunen Festpreise für Wegstrecken per Taxi festlegen. In Mittelbaden gibt es bisher aber noch keine Vorgaben.€

Elchesheim-Illingen (BT) – Appelle der Gemeinde an Parksünder fruchteten wenig. Nun teilen sich Elchesheim-Illingen und Au am Rhein einen Vollzugsbediensteten. Im April startet er mit Kontrollen.€

Offenburg (for/fk) – Im privaten und im öffentlichen Raum gelten derzeit strenge Corona-Vorschriften. Die Polizei und der Gemeindevollzugsdienst sind für die Überwachung dieser Regeln zuständig.mehr...

Offenburg (fk) – Zwar gibt es an den Rheinübergängen zu Frankreich keine festen Grenzkontrollen, überwacht wird die Einhaltung der Corona-Verordnungen dennoch. Zumindest stichprobenartig. €

Bühl (sga) – In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch hat Andreas Bohnert, Abteilungsleiter des Ordnungsamts, einen aktuellen Corona-Bericht vorgestellt.€