Alle Artikel zum Thema: Hans-Ulrich Rülke

Hans-Ulrich Rülke
Trotz eines Kassenüberschusses von 3,2 Milliarden Euro will das Land neue Schulden aufnehmen. Foto: Monika Skolimowska/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Der Landesrechnungshof kritisiert die grün-schwarze Regierung wegen deren Schuldenplänen. Denn: Es gibt noch einen Kassenüberschuss von 3,2 Milliarden Euro aus dem vergangenen Jahr

„Die Pandemie verursacht weiterhin große Kosten, und die müssen wir weiter stemmen“, betont Finanzminister Danyal Bayaz. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Zwei Haushalte innerhalb weniger Wochen: Der neue Finanzminister Danyal Bayaz hat gut zu tun - auch kommunikativ, denn die Opposition unterstellt der Koalition „faule Tricks“.

Besonders Schüler haben unter den Corona-Beschränkungen gelitten. Nun sollen sie bei niedrigen Inzidenzen endlich wieder ohne Maske lernen dürfen.Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die Maskenpflicht an Schulen fällt bei niedrigen Infektionswerten weg. Das Land hält an Wirtschaftshilfen fest.

Der Landtag diskutiert über das Regierungsprogramm der nächsten Jahre.      Foto: Bernd Weissbrod/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Der Landtag debattiert über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Von Zustimmung bis Ablehnung ist alles dabei.

Bald nur blanker Hohn? Der ehemalige Schulsprecher Mustafa Özkan steht vor dem Schriftzug am HLA-Gebäude, der „beste berufliche Aussichten verspricht“. Foto: Omar Jaafar
Top

Gernsbach (stj) – Mehrere ehemalige Schüler der Handelslehranstalt Gernsbach setzen sich für den Erhalt ihrer alten Schule ein. Am 18. Mai befindet der Kreistag über das Schicksal der Einrichtung.

Wollen bis zum 4. Mai einen Koalitionsvertrag auf dem Tisch liegen haben: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Innenminister Thomas Strobl. Foto: Christoph Schmidt/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht sich durch die Kritik von FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke darin bestätigt, mit der CDU Koalitionsverhandlungen zu führen.

Andreas Stoch, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg, sondiert mit den Grünen und der FDP. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Bei den Sondierungsgesprächen für eine neue Regierungskoalition in Baden-Württemberg spielt auch die künftige Kretschmann-Nachfolge eine gewisse Rolle.

FDP-Landeschef Michael Theurer (vorne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der Sondierungsrunde am Mittwoch. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Grüne und FDP sprechen am Mittwoch über eine Ampel – und sehen keine unüberwindbaren Hindernisse.

„Sogar die haben wir wegputzt“, sagt Winfried Kretschmann nach dem erfolgreichen Wahlergebnis der Grünen mit Blick auf die AfD. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die Grünen in Baden-Württemberg drücken aufs Tempo: An nur einem Tag soll die erste Sondierungsrunde mit CDU, SPD und FDP abgeschlossen sein.

Susanne Eisenmann, Spitzenkandidatin der CDU für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Ministerin für Kultus, Jugend und Sport. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Orientiert man sich an den jüngsten Umfragen, sieht es für die CDU am 14. März bei der Landtagswahl nicht gut aus. Doch Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann gibt sich kämpferisch.

Denkt kurz vor der Wahl laut über ein neues Regierungsmodell nach: Hans-Ulrich Rülke. Foto: Uli Deck/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke überraschend eine „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und Liberalen ins Spiel gebracht.

„Wir schließen eine Zusammenarbeit mit den Grünen nicht aus“: FDP-Landeschef Theurer (links) beim Interview in der BT-Redaktion.Foto: Kiedaisch
Top

Baden-Baden (fk) – BT-Interview: FDP-Landeschef Michael Theurer fordert die Ausarbeitung eines Stufenplans für die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen und blickt auf die Wahl voraus.

Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg, beim politischen Aschermittwoch. Foto: Uli Deck/dpa
Top

Stuttgart/Karlsruhe (dpa/lsw/bjhw) – Obwohl er mitten in den Wahlkampf fiel, lieferte der Pandemie-Aschermittwoch in Baden-Württemberg wenig Stimmung und erwartbare Inhalte.

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 kann die Maskenpflicht in Innenstädten aufgehoben werden. Doch derzeit ist eine solche Lockerung nicht geplant. Foto: Nicolas Armer/dpa
Top

Baden-Baden/Rastatt/Stuttgart (bjhw/kie) –Mit der niedrigsten Inzidenz im Land gilt Baden-Baden nicht als Risikogebiet. Doch auf Lockerungen darf in der Region derzeit nicht gehofft werden.

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kritisiert die fehlende Einbindung des Landesparlaments. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Zwar tagt am heutigen Mittwoch der Landtag, doch die Landesregierung will ihre Entscheidung über eine Öffnung der Schulen zuerst öffentlich verkünden. Das sorgt für Ärger.

Mitglieder der AfD-Fraktion nutzen die gestrige Landtagssitzung, um mit Plakaten Protest gegen den Lockdown auszudrücken. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Am Donnerstag gab es eine heiße Debatte im Landtag über das Für und Wider der Impfstrategie des Landes. Weder Lucha selbst noch der Ministerpräsident wollen die Vorwürfe akzeptieren.

Der Wahlkampf in Baden-Württemberg wird duch Corona.Schutzmaßnahmen geprägt sein. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Am 14. März ist Landtagwahl, und die Corona-Zahlen steigen. Das stellt die Wahlkämpfer vor Herausforderungen.

So sehen beispielsweise Gesundheitserklärungen aus, die in Kindertageseinrichtungen nach den Sommerferien vorgelegt werden mussten und während der Ferien den Eltern zugesandt worden waren. Symbolfoto: S. Hölzle/BT
Top

Stuttgart (bjhw) - Zum Start des neuen Schuljahres in Baden-Württemberg gibt es Wirbel um die Gesundheitserklärung für Schüler. Wie schnell ist diese vorzulegen? Die Ministerin steht in der Kritik.mehr...

Gut zwei Milliarden Euro sind bisher an die L-Bank und von dort an die Empfänger weitergegeben worden. Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Fast vier Milliarden Euro an Pandemie-Hilfen von Bund und Land sind in Baden-Württemberg bislang bewilligt worden. Weitere Gelder stehen bereit, sagt Finanzministerin Sitzmann.

Für eine Koalition kämen alle demokratischen Parteien infrage, betont Rülke. Foto: Florian Krekel
Top

Baden-Baden (red) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hält einen Regierungswechsel im Land nur mit den Liberalen für möglich. Im BT-Interview nennt er dafür inhaltliche Bedingungen.

Die Landtagsabgeordneten arbeiten weiter.Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) - Der baden-württembergische Landtag hat seinen ursprünglichen Plan verworfen, die 114. Plenarsitzung der Legislaturperiode wegen Corona-Gefahr abzusagen.mehr...

Stuttgart (bjhw) – Beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart gibt Parteichef Christian Lindner eine neue Richtung vor: Man will enttäuschte SPD-Wähler und Facharbeiter für die Liberalen gewinnen.mehr...