Strobl will jüdische Einrichtungen besser schützen

Ravensburg (dpa/lsw) – Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Sympathie für den Vorschlag des hessischen Antisemitismus-Beauftragten gezeigt, der die Einführung von Bannmeilen um jüdische Einrichtungen in Deutschland fordert. Strobl sagte der „Schwäbischen Zeitung“ (Samstag): „Wenn es darum geht, dass bestimmte Demonstrationen in der unmittelbaren Nähe von Synagogen nicht möglich sind, dann sind wir inhaltlich sehr nahe beieinander.“ Nächste Woche tage die Innenministerkonferenz, und dort wolle man darüber sprechen.

Thomas Strobl, der Landesvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg, spicht. Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Thomas Strobl, der Landesvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg, spicht. Foto: Bernd Weißbrod/dpa

„Die Meinungsfreiheit gilt ja nicht uneingeschränkt.“ Sie könne ihre Grenzen dort finden, wo andere Grundrechte verletzt werden, sagte Strobl weiter. Das sei oftmals eine sehr schwierige Abwägung. „Deswegen wollen wir hier bundesweit einheitliche Standards und Vorgaben auf den Weg bringen. Sie sollen den Versammlungsbehörden helfen, solche Versammlungen zu beschränken oder als Ultima Ratio zu verbieten.“

Um diesen Artikel weiterzulesen, müssen Sie ein Login für BT Digital haben.
Sie sind bereits registriert? Dann melden Sie sich bitte hier an.
Sie interessieren sich für einen BT Digital Zugang? Dann finden Sie hier unsere Angebote.

Zum Artikel

Erstellt:
11. Juni 2021, 20:06 Uhr
Aktualisiert:
12. Juni 2021, 10:32 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 17sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen