Kommunale Gremien dürfen weiterhin tagen

Stuttgart (dpa/lsw) – Kommunale Gremien, zum Beispiel Kreisräte oder Gemeinderäte, dürfen auch unter den ab Montag geltenden verschärften Kontaktbeschränkungen tagen.

Besucher bei der April-Sitzung des Gemeinderats Gaggenau in der Jahnhalle. Foto: Thomas Senger/Archiv

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Besucher bei der April-Sitzung des Gemeinderats Gaggenau in der Jahnhalle. Foto: Thomas Senger/Archiv

Darauf verweist das baden-württembergische Innenministerium in Stuttgart. „Über die Durchführung von Sitzungen entscheiden die Gemeinden und Landkreise im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in eigener Verantwortung.“ Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hatte der Landtag im Mai eigens die Gemeindeordnung geändert. Seitdem können Sitzungen von Gemeinde- oder Ortschaftsrat und Kreistag gleichfalls in Form einer Videokonferenz veranstaltet werden. Der Städtetag verwies ebenfalls auf die neue Möglichkeit und betonte außerdem: „Alle halten sich an die Hygieneregeln und müssen das natürlich auch.“

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Erstellt:
1. November 2020, 11:00 Uhr
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