Massive Expertenkritik an Polizeigesetz

Stuttgart (bjhw) – Was bedeutet „drohende Gefahr“? Fachleute fordern eine Konkretisierung des Begriffs und einiges mehr. Innenminister Thomas Strobl sieht keinen Grund für eine Nachbesserung.

Auf die detailliert vorgetragenen Bedenken der Fachleute geht Innenminister Strobl nicht ein. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv

© dpa-avis

Auf die detailliert vorgetragenen Bedenken der Fachleute geht Innenminister Strobl nicht ein. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv

Von Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Die Landtagsanhörung zum Start in den landespolitischen Herbst bewertet Strobl als Bestätigung der von ihm vorgelegten Regelungen, vor allem zum Einsatz von Bodycams in Privaträumen und zu weitreichenden Kontroll- und Durchsuchungsrechten bei Demos, Konzerten und Fußballspielen. Die Opposition bewertet die Ergebnisse diametral anders.

Um diesen Artikel weiterzulesen, müssen Sie E-Paper Abonnent sein oder ein Tages-Login haben.
Sie sind bereits registriert? Dann melden Sie sich bitte hier an.
Sie interessieren sich für ein E-Paper Abonnement oder einen Tages-Login? Dann finden Sie hier unsere Angebote.

Zum Artikel

Erstellt:
15. September 2020, 10:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 28sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen