Alle Artikel zum Thema: Oberlandesgericht Karlsruhe

Oberlandesgericht Karlsruhe
Ein Einzelhändler kann wegen des Lockdowns die Mietzahlung für seinen Laden nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren, entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe. Symbolfoto: David Ebener/dpa
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Karlsruhe (BT) – Ein Händler, dessen Laden im Lockdown geschlossen werden musste, kann die Mietzahlung nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren. Das entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe.

Im Bestand der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe befindet sich das Gemälde „Pferdestall“ von Franz Krüger. Dabei handelt es sich um NS-Raubgut. Foto: BT/Archiv
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Karlsruhe (red) – Das Land Baden-Württemberg gibt weitere als Nazi-Raubgut identifizierte Kulturobjekte an die rechtmäßigen Erben zurück. Dabei handelt es sich um eine Porzellansammlung und ein Gemälde,mehr...

Am Eingang zum Amtsgericht Rastatt steht Handdesinfektionsmittel bereit, das Wachpersonal trägt Schutzmasken: Nur zwei von mehreren Schutzvorkehrungen. Foto: Melcher
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Rastatt/Baden-Baden (dm/wf) – Die Gerichte nehmen schrittweise ihren regulären Betrieb wieder auf. Dieser findet unter einer Vielzahl von Schutzvorkehrungen statt. Es gelte, Recht und Gesundheit in Einklang