Alle Artikel zum Thema: Parlamente und Volksvertretungen

Parlamente und Volksvertretungen
Wollte als Abgeordneter einen Vorschlag für den Posten des Bundestagsvizes machen und blitzte damit ab: AfD-Bundestagsabgeordneter Fabian Jacobi. Foto: Uli Deck/dpa
Top

Karlsruhe (kli) – Ein AfD-Abgeordneter will die Rechte einzelner Parlamentarier klären lassen. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat am Mittwoch darüber verhandelt.

In Baden-Württemberg soll das Zwei-Stimmen-Wahlrecht eingeführt werden. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Grüne und Union wollen in Baden-Württemberg gemeinsam mit der SPD eine Wahlrechtsreform verabschieden. Ein Ziel: Mehr Politikerinnen im Parlament.

Einmarsch in die dm-Arena: Die Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts.      Foto: Uli Deck/dpa
Top

Karlsruhe (kli) – Immer wieder soll das Bundesverfassungsgericht klären, wie das mit der staatlichen Parteienfinanzierung laufen soll. Nun ist es wieder so weit: Karlsruhe verhandelt.

Derzeit gehören 709 Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an.       Foto: Michael Kappeler/dpa
Top

Baden-Baden (bjhw) – Der Bundestag ist ziemlich aufgebläht. Das wissen alle, und doch kommen Reformbemühungen nicht richtig voran. Was würde sich denn mit welchem Ansatz ändern? Ein Überblick

Wer wird künftig unter der Kuppel Platz nehmen? Die Wähler haben es in der Hand.    Foto: Christoph Soeder/dpa
Top

Baden-Baden (kli) – Die Bundestagswahl rückt immer näher. Wir haben Wissenswertes über Stimmzettelzettel, Kandidaten und Fünf-Prozent-Hürde zusammengestellt.

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kritisiert die fehlende Einbindung des Landesparlaments. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Zwar tagt am heutigen Mittwoch der Landtag, doch die Landesregierung will ihre Entscheidung über eine Öffnung der Schulen zuerst öffentlich verkünden. Das sorgt für Ärger.

Fordert ein ausgewogeneres Nachdenken über den Eingriff in Grundrechte: Oliver Lepsius. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archiv
Top

Karlsruhe (kli) – In der Corona-Debatte sollten Juristen eine wichtigere Rolle einnehmen. Das fordert der Münsteraner Rechtswissenschaftler Oliver Lepsius. Ihm missfällt die Denklogik der Politik.

Hier herrscht seit Anfang der Woche Maskenpflicht: Im Deutschen Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Top

Berlin (red) – Im Bundestag geht es am Donnerstag gesittet zu. Kein Gedränge vor Kantinen, in Aufzügen fahren maximal zwei Personen, und auf den Gängen und Fluren sieht man niemanden ohne Maske.mehr...

Derzeit Home Office statt Parlament: Daniel Caspary. Foto: Dieter Klink/Archiv
Top

Baden-Baden – EU-Abgeordneter Daniel Caspary (CDU) arbeitet derzeit im Home Office. Was er dabei mit seiner Tochter Thea erlebt, sagt er im BT-Interview. Zudem warnt er Viktor Orban und schließt sich