Alle Artikel zum Thema: Politische Parteien

Politische Parteien

Berlin (dpa) – Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Nun ist er auch vom Bundespräsidenten ernannt und danach im Bundestag vereidigt worden. mehr...

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke befürworte Impfungen „wo immer es möglich ist, auch an Schulen“. Foto: Fabian Sommer/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Baden-Württembergs Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz wirbt für seine Idee, noch vor Weihnachten die Impfkampagne auch an Schulen auszuweiten.

„Harte Lektion durch den Wähler“: Kai Whittaker (links) und Norbert Röttgen, hier im Juli 2021 in Ötigheim, fordern Konsequenzen aus der CDU-Wahlschlappe      Foto: Dieter Klink/Archiv
Top

Baden-Baden (kli) – Norbert Röttgen möchte CDU-Chef werden. Der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker unterstützt ihn dabei. Im Doppelinterview sprechen sie über ihre Partei, das Klima und das Impfen.

Vieles anders unter der Kuppel: Fraktionen und Abgeordnete starten in die neue Legislaturperiode.     Foto: Michael Kappeler/dpa
Top

Baden-Baden (kli) – Neubeginn: Die Legislaturperiode hat begonnen, auch die mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek (SPD) und Kai Whittaker (CDU) suchen wieder ihren Platz.

Blick auf das Kinderbecken im Alohra nach der Entdeckung der Statikschäden: Das Hallenbad wird nach dem jetzigen Beschluss abgerissen. Foto: Frank Vetter
Top

Rastatt (ema) – Jetzt dürfte es kein Zurück mehr geben: Der letztmögliche Versuch, das Kombibad zu vereiteln und doch für Rastatt auf zwei getrennte Bäder zu setzen, ist im Gemeinderat gescheitert.

Finden sie zu einer Koalition unter Führung der SPD zusammen? FDP-Chef Christian Lindner, Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz (von links) im Gespräch.Foto: Kai Nietfeld/dpa/Archiv
Top

Baden-Baden (fk/kli/naf) – Abgeordnete und Verantwortliche von SPD, CDU, Grünen und FDP aus Mittelbaden geben ihre Einschätzung über weiteres Vorgehen.

Die CDU wird stärkste Kraft, allerdings mit herben Verlusten. Grafik: Jasmin Vogt/BT
Top

Rastatt/Baden-Baden (fk/kli) – Die Bundestagswahl hat im Wahlkreis Rastatt ein zweistelliges Minus bei der CDU erbracht. Dafür gab es deutliche Gewinne für SPD, Grüne und FDP

Hat der CDU die Mitgliedschaft gekündigt: Alexander Uhlig. Foto: Stadtpressestelle
Top

Baden-Baden (hol) – Der Baden-Badener Bürgermeister Alexander Uhlig ist nicht mehr Mitglied in der CDU. Als Gründe hat er im Gespräch mit dem BT „Entfremdung und Unzufriedenheit“ genannt.

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch setzt auf Olaf Scholz und hofft auf die Ampel. Foto: Christoph Schmidt/dpa
Top

Stuttgart/Rastatt (bjhw) – Die Partei sieht sich in den Umfragen im Aufwind, zum ersten Mal seit Monaten liegen SPD und Grüne republikweit fast gleichauf.

Im Wahlkampf für die SPD im Einsatz: Gabriele Katzmarek (links) und Saskia Esken in Rastatt.      Foto: Dieter Klink
Top

Rastatt (kli) – SPD-Co-Chefin Saskia Esken ist derzeit auf Wahlkampftour durch Baden-Württemberg. Am Montag machte sie in Rastatt Station. Am Rande fand sie Zeit für ein ausführliches BT-Interview.

Christian Morgenstern. Foto: Stephan Kaminski (Archiv)
Top

Gernsbach (stj) – Paukenschlag in der Gernsbacher Kommunalpolitik: Christian Morgenstern, langjähriger sozialdemokratischer Mandatsträger, tritt aus der SPD-Fraktion des Gemeinderats aus.

CDU-Landeschef Thomas Strobl. Foto: Bernd Weissbrod/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – In der Union gibt es vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags Personalquerelen. Am Samstag gibt es einen digitalen Parteitag.

Das Bundesklimaschutzgesetz greift aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts zu kurz. Symbolfoto: Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv
Top

Berlin (bms) – Das Urteil aus Karlsruhe hat in der vergangenen Woche enorme Bewegung in die Klimaschutzdebatte gebracht. Ziele und Maßnahmen müssen nun sehr schnell und deutlich verschärft werden.

Das Gruppenfoto der Verhandler nach dem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsgespräche. Foto: Henning Otte/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Samstag zum Abschluss der gut dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen mit der CDU einen Vertrag angekündigt.

Thomas Strobl (CDU) und Winfried Kretschmann (r, Bündnis 90/Die Grünen) gehen gemeinsam zu einem Pressestatement im Rahmen der Fortsetzung der Koalitionsverhandlungen. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – In der Endphase der Koalitionsverhandlungen konkretisiert Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die in Aussicht gestellten Anstrengungen im Klimaschutz.

Gernsbach (BT) – Die CDU Gernsbach feiert 75-jähriges Bestehen: Am 27. April 1946 wurde der Ortsverband der Badischen Christlichen Sozialen Volkspartei aus der Taufe gehoben.

Erfährt momentan viel Zuspruch: Manuel Hagel, Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw/dpa) – Nicht nur im Netz wird kontrovers über das siebenseitige Sondierungspapier von Grünen und CDU in Baden-Württemberg diskutiert. In der CDU wird mehr Durchsetzungskraft gefordert

Die Neustrukturierung der Technischen Betriebe ist einer der großen Brocken bei den Investitionen. Foto: Frank Vetter
Top

Rastatt (ema) – Der Gemeinderat hat den Rastatter Haushalt gegen die Stimmen von SPD, AfD und Linkspartei beschlossen. Der Etat lässt ein Minus von 6,7 Millionen Euro erwarten

Andreas Stoch, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg, sondiert mit den Grünen und der FDP. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Bei den Sondierungsgesprächen für eine neue Regierungskoalition in Baden-Württemberg spielt auch die künftige Kretschmann-Nachfolge eine gewisse Rolle.

FDP-Landeschef Michael Theurer (vorne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der Sondierungsrunde am Mittwoch. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Grüne und FDP sprechen am Mittwoch über eine Ampel – und sehen keine unüberwindbaren Hindernisse.

In der Kritik: Thomas Strobl, Vorsitzender der CDU Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Eine weitere Koalition mit den Grünen anpeilen oder lieber in die Opposition? Die CDU-Kreisvorsitzenden haben am Montagabend um den richtigen Kurs gerungen.

Hans-Ulrich Rülke (links) und Andreas Stoch machen kein Geheimnis daraus, bereits im Vorfeld Gespräche geführt zu haben.Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Grüne, CDU, SPD und FDP haben strengstes Stillschweigen vereinbart über die ersten drei getrennten Gespräche, die noch vor Ostern in Koalitionsverhandlungen münden sollen.

„Sogar die haben wir wegputzt“, sagt Winfried Kretschmann nach dem erfolgreichen Wahlergebnis der Grünen mit Blick auf die AfD. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die Grünen in Baden-Württemberg drücken aufs Tempo: An nur einem Tag soll die erste Sondierungsrunde mit CDU, SPD und FDP abgeschlossen sein.

Kai Whittaker meint, seine Partei müsse weiblicher, jünger und diverser werden.    Foto: Büro Whittaker
Top

Baden-Baden (kli) – Nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fragt man sich: Welche Folgen haben die CDU-Niederlagen für die Bundestagswahl im Herbst? Kai Whittaker im BT-Interview.