Alle Artikel zum Thema: SPD

Baden-Baden (BNN) – Acht Wochen nach der OB-Wahl sucht Margret Mergen noch nach Erklärungen, warum es nicht für die zweite Amtszeit reichte. Ein Ziel hat sie noch: den Doppelhaushalt verabschieden.€

Berlin/Karlsruhe (BNN) – In Zeiten des russischen Angriffskriegs werden Forderungen nach einem Nationalen Sicherheitsrat für Deutschland immer lauter.€

Baden-Baden (sga) – Eine Dauerbaustelle in der Rheinstraße sorgt für Ärger. Aktuell ist dort nur ein riesiger Schuttberg zu sehen, der laut Stadtverwaltung aber in Bälde abgetragen wird.€

Baden-Baden (kli) – Alles wird teurer. Lebensmittel, Benzin, Mieten. Wie sollte die Politik gegensteuern? Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat im BT-Interview Vorschläge. mehr...

Karlsruhe/Berlin (BNN) – Die SPD und ihre Altkanzler. Das ist alles andere als eine einfache und unkomplizierte Angelegenheit, sondern erweist sich als äußerst schwierig und emotional aufgeladen.€

Berlin (BNN) – Olaf Scholz versprach Führungsstärke. Im Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine ist davon nichts zu merken. In Krisen muss anders kommuniziert werden, so ein Politikwissenschaftler€

Gaggenau (hu) – Die Stadt hat ihren „Maßnahmenplan“ zur Inklusion vorgestellt – und erntet dafür ordentlich Kritik von CDU-Stadträtin Rosalinde Balzer.mehr...

Forbach (stj) – Der 38-jährige Robert Stiebler aus Herrenwies wird Nachfolger von Bürgermeisterin Katrin Buhrke in Forbach. Er gewann auch den zweiten Wahlgang am Sonntag – und das deutlich.€

Gaggenau/Rastatt (rjk) – Der Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises Rastatt hat den Auftrag für die Entsorgung des Sickerwasser-Konzentrats der Deponie in Oberweier vergeben.mehr...

Berlin/Karlsruhe (BNN) – Justizminister Marco Buschmann statten seinen Antrittsbesuch bei Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft am heutigen Donnerstag ab.€

Au am Rhein (as) – Im Kommunalparlament von Au am Rhein gibt es Unstimmigkeiten: Wie oft darf ein Gemeinderat in Ratssitzungen nachfragen? Und wie intensiv? An dieser Frage scheiden sich die Geister.€

Forbach (stj) – Der dritte verbliebene Bürgermeisterkandidat in Forbach, Mathias Fey, macht jetzt doch weiter Wahlkampf und will sich im Endspurt vor Ort zeigen.€

Stuttgart (bjhw) – Winfried Kretschmann distanziert sich von der Idee des Gesundheitsministers Lucha, die pandemische Lage Ende April für beendet zu erklären. Andere unterstützen den Minister aber.€

Forbach (stj) – Die Bürgermeisterkandidaten Robert Stiebler und Kilian Krumm stellen sich den Fragen von BT und BNN im direkten Duell.mehr...

Gaggenau (hu) – Ohne Diskussionen gingen die Tagesordnungspunkte in Rastatt, Gernsbach und Gaggenau über die Bühne: Der Wasserversorgungsverband Vorderes Murgtal soll am 30. Juni Geschichte sein. €

Stuttgart (bjhw) – Theresia Bauer tritt im September bei der Rathauswahl in Heidelberg an – und legt ihr Regierungsamt in Stuttgart nieder. €

Berlin/Karlsruhe (BNN) – Spezielle Atombunker und Luftschutzräume sind in Deutschland nicht mehr vorhanden, sie wurden nach dem Ende des Kalten Krieges aufgegeben. Wo findet man stattdessen Schutz?€

Stuttgart (bjhw) – Auf Feldern oder Äckern könnten entweder Strom produziert oder Nahrungsmittel angebaut werden. Nicht nur durch den Krieg in der Ukraine wird beides knapp. Doch was ist wichtiger?€

Bühl (BNN) – Timo Gretz macht seiner Wut in öffentlicher Sitzung Luft: Er schlägt vor, das Schlosshotel Bühlerhöhe zu enteignen. Oberbürgermeister Hubert Schnurr will beim Land nachhaken.€

Stuttgart(bjhw) – Spitzengrüne im Land sind denkbar schlecht zu sprechen auf Beate Böhlen nach ihrem Alleingang in Sachen Oberbürgermeisterwahl in Baden-Baden.€

Forbach – Wie viele Namen werden am 3. April auf dem Stimmzettel in Forbach stehen? Und vor allem, welche? Das sind vermutlich die beiden Fragen, die die Forbacher derzeit am meisten beschäftigen. €

Gaggenau (hu) – In Gaggenau läuft die Hilfe für Ukrainer an. Die Stadt plant den Bau einer Unterkunft.mehr...

Loffenau (ham) – Loffenau feiert sein 725-jähriges Bestehen. 30 Veranstaltungen gibt es deshalb im Jubiläumsjahr: Neben dem Dorffest Ende Juli gilt die SWR-1-Disco als Höhepunkt im Oktober.€

Forbach (ama) – Der Bürgermeisterkandidat von SPD, Grüne und Freien Wählern, Kilian Krumm, stellt sich Bürgerfragen beim Landmarkt in Forbach.mehr...

Forbach (tom/stj) – In der Forbacher Murghalle hat am Mittwochabend die offizielle Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl stattgefunden. Es haben sich vier von fünf Bewerbern vorgestellt.mehr...

Gernsbach (stj) – In der Faltergasse am Rande der Gernsbacher Altstadt sollen vier Doppelhäuser entstehen: Der Gemeinderat hat am Montag ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren eingeleitet.mehr...

Stuttgart (bjhw) – Der Landtag diskutiert über mögliche Corona-Regelungen, die auch nach dem 20. März noch gelten sollen. Vorsicht oder Lockerungen? Es zeigen sich ungewöhnliche Parteienallianzen. €

Berlin/Moskau (BNN) – Die Männerfreundschaft zwischen Wladimir Putin und Gerhard Schröder wird zur Belastung in der Ukraine-Krise. Aus der SPD heißt es an Schröder: „Einfach mal die Klappe halten“€

Forbach (stn) – Er will Forbach voranbringen: Der 31-jährige Kilian Krumm bewirbt sich auf das höchste Amt der Murgtalgemeinde. Unterstützt wird er dabei von SPD, Grünen und Freien Wählern.€

Berlin/Karlsruhe (BNN) – Die verhängnisvolle Männerfreundschaft zwischen Wladimir Putin und Gerhard Schröder wird zur großen Belastung in der eskalierenden Ukraine-Krise.€

Forbach (stj) – SPD, Grüne und Freie Wähler stellen am Montag einen weiteren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Forbach vor.€

Baden-Baden (kli) – Wie klar ist die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt? Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, äußert sich dazu im Interview. €

Gernsbach/Weisenbach (stj) – Nach 140 Jahren gehen in der „Badischen“ die Lichter aus. Die Belegschaft ist sauer und tief enttäuscht.€

Stuttgart (bjhw) – Grüne und CDU ringen um eine gemeinsame Haltung zur von der Ampel-Koalition in Berlin beschlossenen Streichung des Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch.€

Rastatt (BT) – Am Wahlkreis-Büro der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek ist ein Plakat aufgetaucht, das in drastischer Weise Kritik an einer Impfpflicht übt. Der Staatsschutz ermittelt.mehr...

Forbach (stn) – Die Bürgermeisterwahl in Forbach rückt mit großen Schritten näher, doch noch immer ist nicht klar, wer überhaupt kandidieren wird.€

Loffenau (ham) – Zäsur im Gemeinderat von Loffenau: Bertram Herb möchte auf eigenen Wunsch aus dem Gremium ausscheiden. €

Rastatt/Stuttgart (bjhw) – Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) befasst sich im Sozialausschuss des Landtags mit den Corona-Ausbrüchen in Rastatt und Gaggenau.€

Stuttgart (bjhw) – SPD, FDP und AfD in Baden-Württemberg legen ihre Fahrpläne für die kommenden Monate vor.€

Gernsbach (stj) – Die Haushaltsdebatte für das Jahr 2022 nimmt Fahrt auf: Am kommenden Montag diskutiert der Gemeinderat über die Anträge der Fraktionen.€

Gaggenau (tom) – Die SPD-Fraktion des Gemeinderats setzt auf neue Impulse für Gaggenau. Eine neue Idee bring eine Pumptrack-Anlage bei den TBG-Tennisplätzen ins Spiel.€

Loffenau (ama) – Die Sanierung des Loffenauer Sportplatzes wird 32.000 Euro teurer als gedacht. Statt rund 260.000 Euro kostet das Vorhaben etwa 292.000 Euro.€

Durmersheim (hh) – Wer wird das Büro von Kanzler Olaf Scholz (SPD) leiten? Den Posten übernahm Jeanette Schwamberger. Die Volkswirtin, die aus Durmersheim stammt, arbeitet schon lange für Scholz.€

Baden-Baden/Stuttgart (fk/bjhw) – Das Klinikum Mittelbaden rechnet aufgrund der Corona-Pandemie mit einem Minus von mindestens sechs Millionen Euro für das laufende Jahr.€

Forbach (stj) – Katrin Buhrke tritt nicht für eine zweite Amtszeit an: Nach der Bekanntgabe am Dienstagabend bleiben nur drei Monate bis zur Bürgermeisterwahl.€

Gaggenau (ko) – Eine Tempo-30-Regelung in der Ebersteinstraße in Ottenau wird von der SPD-Gemeinderatsfraktion befürwortet. Auch weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit seien denkbar.€

Rastatt (sie) – Die von OB Hans Jürgen Pütsch angestrebte Erhöhung der Gewerbesteuer ist umstritten. Jetzt deutet sich ein Kompromiss an.€

Stuttgart (bjhw) – Cem Özdemir ist der einzige Minister aus Baden-Württemberg in Berlin. Verliert Winfried Kretschmann nun den Draht ins Kanzleramt?€

Berlin (dpa) – Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Nun ist er auch vom Bundespräsidenten ernannt und danach im Bundestag vereidigt worden. mehr...

Berlin (BNN) – Olaf Scholz: Ein Liebling der Partei war er nie, doch unbeirrt machte er immer weiter, wollte Bundeskanzler werden – am Mittwoch ist es soweit.€