Alle Artikel zum Thema: SPD

Rastatt/Stuttgart (bjhw) – Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) befasst sich im Sozialausschuss des Landtags mit den Corona-Ausbrüchen in Rastatt und Gaggenau.€

Stuttgart (bjhw) – SPD, FDP und AfD in Baden-Württemberg legen ihre Fahrpläne für die kommenden Monate vor.€

Gernsbach (stj) – Die Haushaltsdebatte für das Jahr 2022 nimmt Fahrt auf: Am kommenden Montag diskutiert der Gemeinderat über die Anträge der Fraktionen.€

Gaggenau (tom) – Die SPD-Fraktion des Gemeinderats setzt auf neue Impulse für Gaggenau. Eine neue Idee bring eine Pumptrack-Anlage bei den TBG-Tennisplätzen ins Spiel.€

Loffenau (ama) – Die Sanierung des Loffenauer Sportplatzes wird 32.000 Euro teurer als gedacht. Statt rund 260.000 Euro kostet das Vorhaben etwa 292.000 Euro.€

Durmersheim (hh) – Wer wird das Büro von Kanzler Olaf Scholz (SPD) leiten? Den Posten übernahm Jeanette Schwamberger. Die Volkswirtin, die aus Durmersheim stammt, arbeitet schon lange für Scholz.€

Baden-Baden/Stuttgart (fk/bjhw) – Das Klinikum Mittelbaden rechnet aufgrund der Corona-Pandemie mit einem Minus von mindestens sechs Millionen Euro für das laufende Jahr.€

Forbach (stj) – Katrin Buhrke tritt nicht für eine zweite Amtszeit an: Nach der Bekanntgabe am Dienstagabend bleiben nur drei Monate bis zur Bürgermeisterwahl.€

Gaggenau (ko) – Eine Tempo-30-Regelung in der Ebersteinstraße in Ottenau wird von der SPD-Gemeinderatsfraktion befürwortet. Auch weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit seien denkbar.€

Rastatt (sie) – Die von OB Hans Jürgen Pütsch angestrebte Erhöhung der Gewerbesteuer ist umstritten. Jetzt deutet sich ein Kompromiss an.€

Stuttgart (bjhw) – Cem Özdemir ist der einzige Minister aus Baden-Württemberg in Berlin. Verliert Winfried Kretschmann nun den Draht ins Kanzleramt?€

Berlin (dpa) – Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Nun ist er auch vom Bundespräsidenten ernannt und danach im Bundestag vereidigt worden. mehr...

Berlin (BNN) – Olaf Scholz: Ein Liebling der Partei war er nie, doch unbeirrt machte er immer weiter, wollte Bundeskanzler werden – am Mittwoch ist es soweit.€

Stuttgart/Berlin (BNN) – Das Land Baden-Württemberg wird im Kabinett des baldigen SPD-Bundeskanzlers Olaf Scholz prominent vertreten sein.€

Rastatt (sie) – Christian Dusch tritt am Mittwoch sein Amt als Rastatter Landrat an. In den vergangenen Wochen hat er sich bereits in einige Themen eingearbeitet.€

Baden-Baden (kli) – Norbert Röttgen möchte CDU-Chef werden. Der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker unterstützt ihn dabei. Im Doppelinterview sprechen sie über ihre Partei, das Klima und das Impfen. €

Gernsbach (stj) – Auf der Baustelle im Wörthgarten läuft seit Ende Oktober die Altlasten-Sanierung. Das BT klärt über die Sicherheitsvorkehrungen beim Austausch des belasteten Bodenmaterials auf.€

Rastatt (ema) - Seinen 60. Geburtstag feiert Rastatts OB Hans Jürgen Pütsch am 22. November. Der Rathaus-Chef blickt im Interview zurück und voraus.€

Stuttgart (bjhw) – Angesichts der steigenden Corona-Zahlen und voller Intensivstationen ist die Alarmstufe kaum noch abzuwenden: Ungeimpfte müssen sich auf weitere Einschränkungen einstellen.€

Stuttgart (bjhw) – Ein Kriterien-Katalog könnte künftig über die Realisierung von Windkraftanlagen entscheiden. Das soll die Genehmigungsverfahren beschleunigen.€

Rastatt (fk) – Die steigenden Corona-Fallzahlen können beim Rastatter Gesundheitsamt nicht mehr durchgängig zeitnah abgearbeitet werden. Positiv Getestete müssen daher teils auf Nachricht warten.€

Stuttgart (bjhw) – Grüne und Union wollen in Baden-Württemberg gemeinsam mit der SPD eine Wahlrechtsreform verabschieden. Ein Ziel: Mehr Politikerinnen im Parlament. €

Freiburg (bjhw) – Der SPD-Parteitag in Freiburg legte sich, vor allem auf Druck der Jusos, auch inhaltlich fest: auf das Pariser 1,5-Grad-Ziel.€

Stuttgart (bjhw) – Die SPD sucht vor ihrem Landesparteitag in Freiburg nach ihrem „eigenen Charme“€

Stuttgart (bjhw) – Der erste Suchlauf ist abgeschlossen: Investoren können sich bald um 1.900 Hektar bewerben. Bis zu 90 Windräder sollen darauf gebaut werden.€

Stuttgart (bjhw) – Die baden-württembergische Landesregierung will zusätzlichen Wohnraum aktivieren. Die Erfolge sind bislang aber sehr bescheiden.€

Rastatt (naf) – In einer Informationsveranstaltung will das Klinikum Mittelbaden am Dienstagabend über die Zukunft der Rastatter Geburtenstation sprechen. €

Rastatt (schx) – Wie muss Bauen in Zeiten des Klimawandels sein? Der Fachbereich Stadt- und Grünplanung nimmt eine der letzten großen Wohnbaureserven Rastatts im Gebiet „Bittler“ in den Blick€

Stuttgart (bjhw) – Eine kritische Analyse nach der Pleite im März soll Hinweise darauf geben, wie sich die Partei am besten aufstellt. Viele inhaltliche Positionierungen stehen noch aus.€

Loffenau (stj) – Im Loffenauer Gemeinderat werden erneut Stimmen laut, die Pläne für regenerative Energiegewinnung zu forcieren. €

Stuttgart (bjhw) – Die Anzahl der Wahlkreise in Baden-Württemberg soll laut Koalitionsvertrag erst einmal unverändert bleiben, obwohl Grüne und CDU eine umfassende Wahlrechtsreform versprochen haben.€

Baden-Baden (kli) – Neubeginn: Die Legislaturperiode hat begonnen, auch die mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek (SPD) und Kai Whittaker (CDU) suchen wieder ihren Platz. €

Loffenau (stj) – Der Gemeinderat will die Entwicklung des neuen Vereins Bioregion Mittelbaden+ erst mal abwarten, ehe man sich für einen Beitritt als förderndes Mitglied entschließt.€

Karlsruhe (kli) – Immer wieder soll das Bundesverfassungsgericht klären, wie das mit der staatlichen Parteienfinanzierung laufen soll. Nun ist es wieder so weit: Karlsruhe verhandelt. €

Durmersheim (as) – Nur rund fünf Kilometer fehlen zwischen dem S2-Halt Rheinstetten-Mörsch und Durmersheim. Der Lückenschluss, 2003 abgelehnt, kommt jetzt wieder aufs kommunalpolitische Tapet.€

Rastatt (dm) – Wer neuer Landrat in Rastatt wird, entscheidet der Kreistag am Dienstag. Karsten Mußler und Christian Dusch stehen zur Wahl.€

Stuttgart (bjhw) – Die Liberalen legen ein eigenes Konzept zur Reform vor und warnen vor einem aufgeblähten Landtag.€

Baden-Baden (kli) – Grüne und FDP sind bei der Bundestagswahl stärker geworden, auch wegen vieler Stimmen von Erstwählern. Das BT fragt bei den Kreis-Chefs der Partei-Jugendorganisationen nach. €

Muggensturm (BT) – Es war monatelang ein großes Ärgernis in Muggensturm: Die unzuverlässigen Öffnungszeiten der Postfiliale. Nun gibt es einen neuen Betreiber, wie die SPD Muggensturm mitteilt.€

Rastatt (ema) – Jetzt dürfte es kein Zurück mehr geben: Der letztmögliche Versuch, das Kombibad zu vereiteln und doch für Rastatt auf zwei getrennte Bäder zu setzen, ist im Gemeinderat gescheitert.€

Stuttgart (bjhw) – Nach einer Analyse des Landesfrauenrats könnten im Extremfall selbst nach einer Landtagswahlrechtsreform ähnlich wenige Frauen zum Zuge kommen wie bisher.€

Gernsbach (stj) – Am 1. Oktober ist Bürgermeister Julian Christ seit vier Jahren im Amt: Das BT zieht Bilanz und gibt einen Ausblick auf die „zweite Halbzeit“.€

Stuttgart (bjhw) – Die Parteien diskutieren im Stuttgarter Landtag weiter über das Ergebnis der Bundestagswahl.€

Rastatt (dm) – Zunehmend bringt die Ausweisung von 30er-Zonen Probleme für den Busverkehr. Konsequenz laut Kreisverwaltung: Schlankere Linien, weniger Haltestellen, Fahrplanausdünnung oder Mehrkosten€

Stuttgart (bjhw) – Die Bundestagswahl hat auch Auswirkung auf die baden-württembergische Landespolitik. Kretschmann und Strobl sind sich jedoch nicht in allem einig. €

Gernsbach (stj) – Nach dem Satzungsbeschluss für den „Wörthgarten“ herrscht außer bei der CDU-Fraktion im Gemeinderat Zuversicht auf eine positive Entwicklung.€

Gaggenau (tom) – Die Michelbacher Fasent und vieles mehr im Fachwerkdorf wären ohne ihn nicht denkbar: Jürgen Schäfer wird am 28. September siebzig Jahre alt.€

Gernsbach (stj) – Eine Mehrheit des Gemeinderats hat am Montag für das Großprojekt auf dem ehemaligen Pfleiderer-Areal gestimmt, das ein Investor in den sogenannten Wörthgarten verwandeln will.€

Baden-Baden (fk/kli/naf) – Abgeordnete und Verantwortliche von SPD, CDU, Grünen und FDP aus Mittelbaden geben ihre Einschätzung über weiteres Vorgehen.€

Gernsbach (stj) – Kai Whittaker wäre auch als Direktkandidat in den Bundestag eingezogen, wenn es nach dem politischen Willen der Acht- bis Zwölftklässler am Albert-Schweitzer-Gymnasium ginge.€