Alle Artikel zum Thema: SPD

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Spricht von „ein paar wenigen Impfskeptikern, die die Belegschaft aufwiegeln und Zweifel streuen“ können: Sozialminister Manfred Lucha. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
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Rastatt/Stuttgart (bjhw) – Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) befasst sich im Sozialausschuss des Landtags mit den Corona-Ausbrüchen in Rastatt und Gaggenau.

Gaggenau (tom) – Die SPD-Fraktion des Gemeinderats setzt auf neue Impulse für Gaggenau. Eine neue Idee bring eine Pumptrack-Anlage bei den TBG-Tennisplätzen ins Spiel.

Treue Wegbegleiterin des Bundeskanzlers: Jeanette Schwamberger (vorne rechts) hat bereits im Bundesfinanzministerium mit Olaf Scholz (Mitte) zusammengearbeitet. Foto: Oliver Weiken/dpa
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Durmersheim (hh) – Wer wird das Büro von Kanzler Olaf Scholz (SPD) leiten? Den Posten übernahm Jeanette Schwamberger. Die Volkswirtin, die aus Durmersheim stammt, arbeitet schon lange für Scholz.

16. März 2014: Katrin Buhrke bei der Verkündung des Wahlergebnisses. Mit 64,8 Prozent der abgegebenen Stimmen hat die Rechtsanwältin aus Heidelberg, die in Forbach aufgewachsen ist, Amtsinhaber Kuno Kußmann (CDU) aus dem Amt gefegt. Foto: Bernhard Margull
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Forbach (stj) – Katrin Buhrke tritt nicht für eine zweite Amtszeit an: Nach der Bekanntgabe am Dienstagabend bleiben nur drei Monate bis zur Bürgermeisterwahl.

Gaggenau (ko) – Eine Tempo-30-Regelung in der Ebersteinstraße in Ottenau wird von der SPD-Gemeinderatsfraktion befürwortet. Auch weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit seien denkbar.

Berlin (dpa) – Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Nun ist er auch vom Bundespräsidenten ernannt und danach im Bundestag vereidigt worden. mehr...

„Harte Lektion durch den Wähler“: Kai Whittaker (links) und Norbert Röttgen, hier im Juli 2021 in Ötigheim, fordern Konsequenzen aus der CDU-Wahlschlappe      Foto: Dieter Klink/Archiv
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Baden-Baden (kli) – Norbert Röttgen möchte CDU-Chef werden. Der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker unterstützt ihn dabei. Im Doppelinterview sprechen sie über ihre Partei, das Klima und das Impfen.

Das kontaminierte Material aus dem zu sanierenden Aushubbereich im Wörthgarten wird direkt auf Lkw mit Spezialaufliegern verladen, abgeplant und zur externen Entsorgung abgefahren. Foto: Stephan Juch
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Gernsbach (stj) – Auf der Baustelle im Wörthgarten läuft seit Ende Oktober die Altlasten-Sanierung. Das BT klärt über die Sicherheitsvorkehrungen beim Austausch des belasteten Bodenmaterials auf.

Die Zahl der mobilen Impfteams im Land – hier in Tübingen – soll auf 155 erhöht werden. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Angesichts der steigenden Corona-Zahlen und voller Intensivstationen ist die Alarmstufe kaum noch abzuwenden: Ungeimpfte müssen sich auf weitere Einschränkungen einstellen.

So sieht das Coronavirus unter dem Mikroskop aus. Experten wollen die Veränderungen des Virus besser überwachen lassen. Foto: NIAID-RML/AP/dpa
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Rastatt (fk) – Die steigenden Corona-Fallzahlen können beim Rastatter Gesundheitsamt nicht mehr durchgängig zeitnah abgearbeitet werden. Positiv Getestete müssen daher teils auf Nachricht warten.

In Baden-Württemberg soll das Zwei-Stimmen-Wahlrecht eingeführt werden. Foto: Marijan Murat/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Grüne und Union wollen in Baden-Württemberg gemeinsam mit der SPD eine Wahlrechtsreform verabschieden. Ein Ziel: Mehr Politikerinnen im Parlament.

Die neue Landesregierung hat sich vorgenommen, verstärkt bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Foto: Peter Endig/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Die baden-württembergische Landesregierung will zusätzlichen Wohnraum aktivieren. Die Erfolge sind bislang aber sehr bescheiden.

Rastatt (schx) – Wie muss Bauen in Zeiten des Klimawandels sein? Der Fachbereich Stadt- und Grünplanung nimmt eine der letzten großen Wohnbaureserven Rastatts im Gebiet „Bittler“ in den Blick

Andreas Stoch kann sich vorstellen, 2026 nach dem Amt des Ministerpräsidenten zu greifen. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Eine kritische Analyse nach der Pleite im März soll Hinweise darauf geben, wie sich die Partei am besten aufstellt. Viele inhaltliche Positionierungen stehen noch aus.

Schon seit Jahren wird im Stuttgarter Landtag über die Anzahl der Wahlkreise und Direktmandate diskutiert. Foto: Bernd Weissbrod/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Die Anzahl der Wahlkreise in Baden-Württemberg soll laut Koalitionsvertrag erst einmal unverändert bleiben, obwohl Grüne und CDU eine umfassende Wahlrechtsreform versprochen haben.

Vieles anders unter der Kuppel: Fraktionen und Abgeordnete starten in die neue Legislaturperiode.     Foto: Michael Kappeler/dpa
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Baden-Baden (kli) – Neubeginn: Die Legislaturperiode hat begonnen, auch die mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek (SPD) und Kai Whittaker (CDU) suchen wieder ihren Platz.

Einmarsch in die dm-Arena: Die Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts.      Foto: Uli Deck/dpa
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Karlsruhe (kli) – Immer wieder soll das Bundesverfassungsgericht klären, wie das mit der staatlichen Parteienfinanzierung laufen soll. Nun ist es wieder so weit: Karlsruhe verhandelt.

Fährt die S2 bald doch bis nach Durmersheim? Die AVG wäre nicht abgeneigt, eine Initiative will das Thema kommunalpolitisch vorantreiben. Foto: Paul Gärtner/KVV
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Durmersheim (as) – Nur rund fünf Kilometer fehlen zwischen dem S2-Halt Rheinstetten-Mörsch und Durmersheim. Der Lückenschluss, 2003 abgelehnt, kommt jetzt wieder aufs kommunalpolitische Tapet.

Wer nimmt künftig im Chefsessel der Landkreisbehörde Platz? Den Bekundungen im Vorfeld zufolge kann Christian Dusch als Favorit gelten.Foto: BT/av
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Rastatt (dm) – Wer neuer Landrat in Rastatt wird, entscheidet der Kreistag am Dienstag. Karsten Mußler und Christian Dusch stehen zur Wahl.

Trennendes und Gemeinsamkeiten: Patrick Wilczek (Mitte) und Joshua Mayer (rechts) im Interview mit BT-Redakteur Dieter Klink.      Foto: Janina Fortenbacher
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Baden-Baden (kli) – Grüne und FDP sind bei der Bundestagswahl stärker geworden, auch wegen vieler Stimmen von Erstwählern. Das BT fragt bei den Kreis-Chefs der Partei-Jugendorganisationen nach.

Muggensturm (BT) – Es war monatelang ein großes Ärgernis in Muggensturm: Die unzuverlässigen Öffnungszeiten der Postfiliale. Nun gibt es einen neuen Betreiber, wie die SPD Muggensturm mitteilt.

Blick auf das Kinderbecken im Alohra nach der Entdeckung der Statikschäden: Das Hallenbad wird nach dem jetzigen Beschluss abgerissen. Foto: Frank Vetter
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Rastatt (ema) – Jetzt dürfte es kein Zurück mehr geben: Der letztmögliche Versuch, das Kombibad zu vereiteln und doch für Rastatt auf zwei getrennte Bäder zu setzen, ist im Gemeinderat gescheitert.

Zunehmend bringen Tempo-30-Limits den Fahrplan aus dem Takt. Foto: Veronika Gareus-Kugel/Archiv
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Rastatt (dm) – Zunehmend bringt die Ausweisung von 30er-Zonen Probleme für den Busverkehr. Konsequenz laut Kreisverwaltung: Schlankere Linien, weniger Haltestellen, Fahrplanausdünnung oder Mehrkosten

Alt-Stadtrat und „Oberschäger“ Jürgen Schäfer feiert seinen 70. Geburtstag. Foto: Thomas Senger
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Gaggenau (tom) – Die Michelbacher Fasent und vieles mehr im Fachwerkdorf wären ohne ihn nicht denkbar: Jürgen Schäfer wird am 28. September siebzig Jahre alt.

Mit dem am Montagabend gefassten Satzungsbeschluss kann der „Wörthgarten“ jetzt realisiert werden. Foto: Nora Strupp
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Gernsbach (stj) – Eine Mehrheit des Gemeinderats hat am Montag für das Großprojekt auf dem ehemaligen Pfleiderer-Areal gestimmt, das ein Investor in den sogenannten Wörthgarten verwandeln will.

Finden sie zu einer Koalition unter Führung der SPD zusammen? FDP-Chef Christian Lindner, Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz (von links) im Gespräch.Foto: Kai Nietfeld/dpa/Archiv
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Baden-Baden (fk/kli/naf) – Abgeordnete und Verantwortliche von SPD, CDU, Grünen und FDP aus Mittelbaden geben ihre Einschätzung über weiteres Vorgehen.

Gernsbach (stj) – Kai Whittaker wäre auch als Direktkandidat in den Bundestag eingezogen, wenn es nach dem politischen Willen der Acht- bis Zwölftklässler am Albert-Schweitzer-Gymnasium ginge.