Alle Artikel zum Thema: SPD

Berlin (bms) – Das Urteil aus Karlsruhe hat in der vergangenen Woche enorme Bewegung in die Klimaschutzdebatte gebracht. Ziele und Maßnahmen müssen nun sehr schnell und deutlich verschärft werden.€

Loffenau (vgk) – Mit sieben Nein- und vier Ja-Stimmen bei einer Enthaltung hat der Gemeinderat gegen den Kindergartenvertrag gestimmt, den Verwaltung und evangelische Kirche ausgearbeitet hatten.€

Murgtal (BT) – Der Betriebsrat des Mercedes-Benz-Werks Gaggenau sowie der Ortsvorstand der IG Metall fordern den Erhalt der Handelslehranstalt Gernsbach. €

Rastatt (kli) –Im Internet kursiert eine „Todesliste“ deutscher Politiker. Bedroht werden jene Abgeordnete, die im Bundestag der „Notbremse“ zugestimmt haben. Gabriele Katzmarek im BT-Interview. €

Stuttgart (bjhw) – Grüne und CDU haben mit ihren Sondierungsgesprächen Erwartungen geweckt, von denen zumindest vorläufig viele nicht zu erfüllen sind.€

Berlin (bms) – Armin Laschet dürfte seine Kanzlerkandidatur nicht zuletzt Wolfgang Schäuble zu verdanken haben. €

Berlin (bms) – BT-Korrespondent Stefan Vetter hat den Finanzexperten Gerhard Schick zum Wirecard-Untersuchungsausschuss interviewt. Dieser findet die Aufklärungsarbeit „extrem erfolgreich“. €

Gernsbach (stj) – Vor den entscheidenden Sitzungen bekräftigen Landratsamt und Regierungspräsidium ihre Forderung, die HLA Gernsbach zu schließen. Andere Schulen würden davon profitieren.€

Stuttgart (bjhw) – Mit dem Fortgang der Koalitionsverhandlungen wachsen auch die Spekulationen über Personalien. Ein erster Überblick.€

Berlin (bms) – Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) im Kanzlertauglichkeitsvergleich. €

Rastatt (ema) – Die drei Vereine, die das Alohra nutzen, fürchten nach Schließung des Hallenbads massive Probleme.€

Forbach (BT) – Bei der digitalen Auftaktveranstaltung der „SPD Murgtal-Connection“ am Sonntag haben sich die Sozialdemokraten für den Erhalt der Handelslehranstalt (HLA) in Gernsbach stark gemacht. €

Stuttgart/Heilbronn (bjhw) – Der Grünen-Landesparteitag stand im Zeichen der Verhandlungen mit der CDU und Hoffnungen auf das Kanzleramt. Für den Ministerpräsidenten kann das Land Vorreiter sein. €

Rastatt (dm) – Das Gesundheitsamt des Landkreises hat die für Samstag geplante Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Rastatt verboten. Das Verwaltungsgericht bestätigte nun das Verbot.€

Loffenau (stj) – Während die Landstraße 564 in der Ortsdurchfahrt Loffenau derzeit saniert wird, bleibt der miserable Zustand außerhalb ein großes Ärgernis.€

Stuttgart (bjhw) – Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich durchgesetzt: Die Grünen wollen die Koalition mit der CDU fortführen.€

Loffenau (stj) – Die Fraktionen des Loffenauer Gemeinderats äußern sich in der Haushaltsdebatte auch zu den wichtigen Themen Bauplätze und Kindergartenentwicklung.€

Loffenau (stj) – Einstimmig hat der Gemeinderat am Dienstag den Haushaltsplan 2021 verabschiedet. Vorausgegangen war eine intensive Diskussion – unter anderem um mehr Personal für die Verwaltung.€

Stuttgart (bjhw) – Die Fans einer Ampel-Koalition für Baden-Württemberg verlieren in der Regierungspartei derzeit an Boden. Die neue Botschaft lautet: Nix ist fix.€

Rastatt (fk) – Inzidenz zu Hoch, die Patienten-Zahlen steigen: In Verbindung mit den Schulferien und den Feiertagen sollen die Ausgangsbeschränkungen Kontakte im privaten Bereich weiter reduzieren.€

Rastatt (ema) – Der Gemeinderat hat den Rastatter Haushalt gegen die Stimmen von SPD, AfD und Linkspartei beschlossen. Der Etat lässt ein Minus von 6,7 Millionen Euro erwarten €

Stuttgart (bjhw) – Viele Jahre wurde Baden-Württemberg von der CDU allein regiert – doch es gab auch bemerkenswerte Koalitionen€

Stuttgart (bjhw) – Bei den Sondierungsgesprächen für eine neue Regierungskoalition in Baden-Württemberg spielt auch die künftige Kretschmann-Nachfolge eine gewisse Rolle.€

Baden-Baden/Berlin (kli) – Der Umgang von Bund und Ländern mit der Corona-Pandemie sorgt auch bei den mittelbadischen Bundestagsabgeordneten für Unverständnis.€

Stuttgart (bjhw) – Grüne und FDP sprechen am Mittwoch über eine Ampel – und sehen keine unüberwindbaren Hindernisse.€

Stuttgart (bjhw) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann möchte Schüler bereits nach Ostern schrittweise in den Präsenzunterricht zurückführen.€

Stuttgart (bjhw) – Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) lässt öffentlich noch keine Präferenzen für bestimmte Koalition erkennen.€

Freiburg (kli) – Die Beziehungen der EU zu Russland sind auf einem Tiefpunkt. Einer, der sich auskennt, leidet darunter, weil es sein Lebensthema ist: Der frühere Russland-Beauftragte Gernot Erler. €

Stuttgart (bjhw) – Grüne, CDU, SPD und FDP haben strengstes Stillschweigen vereinbart über die ersten drei getrennten Gespräche, die noch vor Ostern in Koalitionsverhandlungen münden sollen.€

Stuttgart (bjhw) – Die Grünen in Baden-Württemberg drücken aufs Tempo: An nur einem Tag soll die erste Sondierungsrunde mit CDU, SPD und FDP abgeschlossen sein.€

Stuttgart (bjhw) – Am Mittwoch werden die Grünen zunächst mit der CDU sondieren, danach sind SPD und FDP an der Reihe: Wird es bei Grün-Schwarz bleiben oder kommt die Ampel?€

Bühlertal/Lichtenau/Rheinmünster/Ottersweier (kos/nof) – In Lichtenau haben die Grünen die Nase vorn, in Bühlertal, Rheinmünster und Ottersweier gewinnt aber jeweils die CDU. €

Sinzheim (nie) – Bei den Landtagswahlen spiegelt sich der Landestrend in Sinzheim nahezu wider. Die Grünen holen die meisten Stimmen. Die CDU steht aber besser als im Landesschnitt da.€

Heidelberg (bms) – Der Heidelberger Kommunikationsexperte Thomas Wind erläutert im BT, was sich bei den Landtagswahlen in Corona-Zeiten verändert hat. €

Mainz (kli) – Parallel zu Baden-Württemberg wird am Sonntag auch in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will ein erneutes Mandat. Die Frage ist: Schafft sie das€

Baden-Baden (BT) – Nach Äußerungen auf Facebook ist der Baden-Badener SPD-Stadtverbandsvorsitzende Werner Henn von seinem Amt zurückgetreten.€

Stuttgart (bjhw) – Orientiert man sich an den jüngsten Umfragen, sieht es für die CDU am 14. März bei der Landtagswahl nicht gut aus. Doch Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann gibt sich kämpferisch.€

Stuttgart (bjhw) – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke überraschend eine „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und Liberalen ins Spiel gebracht.€

Stuttgart (bjhw) – Landtagswahl in Baden-Württemberg: Grüner Real-Politiker und Landesvater hat gute Chancen auf Wiederwahl.€

Stuttgart (bjhw) – Bernd Gögel verwandelt sich im Stuttgarter Landtag in einen scharfzüngigen Kritiker des politischen Establishments. Er ist der Spitzenkandidat der AfD bei der Lantagswahl.€

Baden.Baden (kli) – In der SPD gibt es Wirbel um Kurs und Personen. Wie weit soll man es mit der politischen Korrektheit treiben? Ein Verwirrspiel um den früheren Bundestagspräsidenten Thierse.€

Stuttgart (bjhw) – Er war schon mal Kultusminister, nun zieht es Andreas Stoch zurück ins alte Amt: Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl möchte seine Partei wieder in die Regierung führen. €

Rastatt (dm) – Wegen rassistischer Äußerungen gegen SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer haben die Jusos Anzeige erstattet und den Rücktritt des Rastatter AfD-Stadtrats Ralf Willert gefordert. €

Baden-Baden (tas) – Wirtschaftpolitik ist ein zentrales Thema in den Parteiprogrammen zur Landtagswahl. Über die meisten Vorschläge hat man schon vor fünf Jahren etwas gelesen.€

Baden-Baden/Bühl (fk) – Emile Yadjo-Scheuerer tritt bei der Landtagswahl im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl für die SPD an. Im BT-Gespräch erzählt der 32-Jährige, was ihn antreibt und was er will.€

Stuttgart (bjhw) – Die ersten schnellen Corona-Selbsttests für zu Hause sind zugelassen. Die Landesapothekerkammer Baden-Württemberg übt Kritik. €

Berlin (bms) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stand am Mittwoch im Bundestag Rede und Antwort. Es ging um die Corona-Strategie, Schnelltests und das Impfstoff-Debakel. €

Rastatt (fk) – Nach dem Baden-Badener Gemeinderat hat auch der Rastatter Kreistag für den Bau eines Zentralklinikums gestimmt. Es ersetzt frühestens ab 2029 die Häuser in Balg, Rastatt und Bühl.€

Gernsbach (stj) – Obwohl fast alle Gemeinderäte auch gute Argumente für eine Baumschutzsatzung hatten, fand der Antrag der Grünen, eine solche für Gernsbach aufzustellen, keine Mehrheit.€

Rastatt (for) – Jonas Weber sitzt seit 1999 für die SPD im Landtag. Und der 38-Jährige will auch weiterhin für den Wahlkreis Rastatt in Stuttgart aktiv sein.€