Alle Artikel zum Thema: Stadträte und Gemeinderäte

Stadträte und Gemeinderäte

Rastatt (ema) – Das Projekt „Concept store“ der Wirtschaftsförderung hat einen holprigen Start hinter sich. Nach Kritik aus der Politik schlägt der Initiator den städtischen Mietzuschuss aus.

Wer einen oder mehrere Hunde hat, muss Steuern bezahlen und eine Hundemarke anbringen. Symbolfoto: Carsten Rehder/dpa
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Rastatt (red/ema) – In diesem Monat wird in Rastatt die Hundesteuer fällig. Laut Stadtverwaltung soll der Steuersatz gleich bleiben. Allerdings hat der Gemeinderat noch nicht darüber entschieden.

Gernsbach (stj) – Als das Freibad in Lautenbach Anfang des Jahres aus finanziellen Gründen plötzlich vor dem Aus steht, mobilisiert die Schwimmbad-Initiative die Bürgerschaft – mit Erfolg.

Gernsbach (vgk) – Die Familie von Helmut Möhrmann bewirtschaftet und pflegt seit 60 Jahren rund 3,2 Hektar Wiesenfläche im Hahnbachtal, jetzt kam für einige Grundstücke die Kündigung von der Stadt.

Bühl (jo) – Der Bühler Ehrenbürger Jan Ernest Rassek wird am Dienstag 75 Jahre alt. Statt sich beschenken zu lassen, schenkt er der Stadt etwas: ein besonderes Gemälde.

Gaggenau (uj) – Die Verpflichtung einer Kommunalpolitikerin unter Corona-Bedingungen ist schon außergewöhnlich. Am Montag war dies in der Sitzung des Gaggenauer Gemeinderats der Fall.

Bis zur Auflösung des WVV und mit Gültigkeit eines neuen Vertrags soll sich der Wasserpreis für die Verbandsmitglieder deutlich verringern. Foto: Jens Büttner/dpa
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Gaggenau/Gernsbach (stj) – Die Mitgliedskommunen des Wasserversorgungsverbands Vorderes Murgtal (WVV) haben den Grundsatzbeschluss gefasst, den Verband aufzulösen.

Sinzheim (nie) – Aus dem Sinzheimer Gemeinderat: Der Wasserpreis steigt, der Bürgermeister übernimmt die Werksleitung der Gemeindewerke und der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke wurde genehmigt.

Elchesheim-Illingen (HH) – Nächste Runde im Streit um die Sportplatzfrage: Im Gemeinderat ging es um die Instandsetzung der einstmals vom inzwischen aufgelösten FC Illingen genutzten Plätze.

Spätestens ab 2025 soll in der Alten Schule die zentrale Ortsverwaltung des Reblandes untergebracht sein. Foto: Christina Nickweiler/BT-Archiv
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Baden-Baden (hez) – Die geplante Zusammenlegung der Rebland-Ortsverwaltungen in der Alten Schule in Steinbach wurde vom Hauptausschuss gebilligt. Am Montag entscheidet abschließend der Gemeinderat.

Pia Imbs, neue Präsidentin der Eurometropole Straßburg, rief den Klimanotstand aus. Foto: Jürgen Lorey/Archiv
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Straßburg (lor) – Nach dem Ausruf des Klimanotstands beschließt der Rat der Eurometropole Straßburg erste konkrete Maßnahmen.

Weil ich mir sicher bin ...“, so steht es nun auf den Bussen: Neue Werbefolien auf den Fahrzeugen sollen für höhere Auslastung sorgen. Fotos: Stadtwerke Baden-Baden
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Baden-Baden (hez) – Mit coronabezogener Eigenwerbung auf den Bussen wollen die Baden-Badener Verkehrsbetriebe gegen den eklatanten coronabedingten Fahrgastrückgang ankämpfen.

Im Hochhaus der Sparkasse in Gaggenau sollen Wohnungen entstehen. Foto: Thomas Senger
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Gaggenau (tom) – Zu einem „Spitzengespräch“ sind der dreiköpfige Vorstand der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau und der „Ältestenrat“ des Gemeinderats im Rathaus zusammengekommen.

Rheinmünster (ar) – Bald steht die Sanierung der Heizzentrale in der Grundschule Rheinmünster an. Deshalb hat der Klimaschutzmanager in der Sitzung des Gemeinderats verschiedene Varianten vorgestellt

Baden-Baden (co) – Gerhard Ell kann am heutigen Freitag seinen 90. Geburtstag feiern. Der ehemalige Schulleiter hat die Städtepartnerschaft mit Jalta ins Leben gerufen.

Die Obergeschosse des Sparkassenturms sollen künftig als Wohnungen genutzt werden – so die Überlegung. Foto: Thomas Senger
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Gaggenau/Baden-Baden (tom) – Der Verwaltungsrat der Sparkasse Baden-Baden Gaggenau befasst sich am 10. Dezember mit strukturellen Veränderungen in der Filiale am Gaggenauer Bahnhofplatz.

Ottersweier (jo) – Der Zweckverband „Acherner Mühlbach“ soll aufgelöst werden. Dafür sprach sich der Ottersweierer Gemeinderat aus. Die Anrainergemeinden wollen Reinigung in Eigenregie gewährleisten.

Bei dem kräftig grünen Anstrich handelt es sich nur um eine Grundierun. Foto: Monika Zeindler-Efler
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Baden-Baden (hol) – Arbeiter haben auf der neuen Fieserbrücke in Baden-Baden dicke grüne Farbe verteilt. Doch das ist noch nicht die endgültige Oberfläche; diese wird - wie beschlossen - grau.mehr...

An der Ecke B3/K3737, neben Hauraton, erwägt der Landkreis den Bau eines Wertstoffhofs. Die Gemeinde Bietigheim zeigt sich „ergebnisoffen“. Foto: Willi Walter
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Rastatt (ema) – Obwohl ein Gutachter vor einem Jahr davon abgeraten hat, liebäugelt der Landkreis mit dem Bau eines weiteren Wertstoffhofs – bei Bietigheim.

Gaggenau (tom) – Die Fraktionen des Gemeinderats kritisieren die Pläne der Sparkasse zur Verlagerung von Arbeitsplätzen und fordern Christof Florus zum Handeln auf.

Hat sich bereits im ersten Wahlgang deutlich durchgesetzt: Der alte und neue Karlsruher OB Frank Mentrup. Foto: Uli Deck/dpa
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Karlsruhe (kli) – Frank Mentrup (SPD) bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister von Karlsruhe. Der Amtsinhaber setzte sich am Sonntag im ersten Wahlgang mit 52,55 Prozent durch.mehr...

Anstelle des 30er-Denkmals sollen auf dem künftigen Willy-Brandt-Platz vorerst Fahrräder stehen oder Grün sprießen.  Foto: Frank Vetter
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Rastatt (ema) – Der Post-Platz wird wohl erst frühestens ab 2023 umgestaltet. Die Stadtverwaltung will damit auf die finanziellen Unwägbarkeiten reagieren.

Gaggenau (tom) – Die SPD-Fraktion fordert den Oberbürgermeister auf, eine Verlängerung des Deponie-Pachtvertrags mit dem Landkreis nicht ohne Zustimmung aus Oberweier zu unterschreiben.

Loffenau (stj) – In Loffenau gibt es eine Bauvoranfrage für ein Wohnhaus im Reiterweg 16. Der Gemeinderat gibt grundsätzlich grünes Licht, macht aber einige Anregungen für diese komplizierte Stelle.

Gaggenau/Baden-Baden (uj) – Die Sparkasse will sich in ihrem Hochhaus auf das Erdgeschoss konzentrieren. In den Obergeschossen könnten Wohnungen entstehen.

Loffenau (stj) – Der Gemeinderat diskutiert am 1. Dezember über die Zukunft der Betreuungseinrichtungen Kirchhaldenpfad und Brunnengasse. In den beiden Kindergärten steht ein Trägerwechsel bevor.mehr...

Im Rathaus in Hügelsheim fühlt man sich bei den Planungen übergangen. Symbolfoto: Bernhard Schmidhuber/BT-Archiv
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Rastatt (for) – Im Rathaus von Hügelsheim fühlt man sich in Bezug auf die Neubaumaßnahme „Anbindung an den Zubringer Baden-Airpark“, die im Maßnahmenplan Landesstraßen verankert wurde, übergangen.mehr...

Forbach (birk) – Im Forbacher Etat klafft eine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben, es muss gespart werden. Mit Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts beschäftigt sich der Gemeinderat.

Gernsbach (stj) – Geplante Maßnahmen im Bereich Kinder- und Jugendliche geben im Gernsbacher Gemeinderat einen Vorgeschmack auf die anstehende Haushaltsdebatte.

Abgesegnet: Die neue Berechnung für Elternbeiträge in Kindergärten begünstigt ab 2021 Mehrkind-Familien.  Foto: Daniel Naupold/dpa
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Baden-Baden (hez) – So schnell wie nie: 22 Tagesordnungspunkte hat der Baden-Badener Gemeinderat in weniger als 30 Minuten abgehandelt. Grüne, CDU und SPD verzichteten auf Redebeiträge.