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Südwest-Grüne in der Sackgasse

Stuttgart (bjhw) – Nachdem der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer abgelehnt hat, die Grünen zu verlassen, ist der Fortgang des Konflikts in der größeren Regierungspartei völlig offen.

Intern wird bei den Grünen ein Dauerstreit um den Tübinger Ob Boris Palmer erwartet – wie ihn die Sozialdemokraten mit Thilo Sarrazin erleben. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

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Intern wird bei den Grünen ein Dauerstreit um den Tübinger Ob Boris Palmer erwartet – wie ihn die Sozialdemokraten mit Thilo Sarrazin erleben. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Von Brigitte Henkel-Waidhofer

Am späten Freitagabend hatte der Landesvorstand in Abwesenheit etlicher seiner Mitglieder Palmer zum Austritt aufgefordert. Zugleich ist aber verzichtet worden, das Schiedsgericht anzurufen, das allein weitere Maßnahmen gegen ihn verhängen könnte.

„Wir behalten uns ein Parteiordnungsverfahren vor“, heißt der inzwischen intern stark kritisierte Passus des einstimmig angenommenen Vorstandsbeschlusses. Die beiden Vorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand wollen sich vorerst nicht äußern. „Von uns gibt es heute kein Statement zu Boris Palmer“, erklärte ein Grünen-Sprecher.

Heftige Debatten hinter den Kulissen

Dabei wird hinter den Kulissen heftig debattiert. Unter anderem, weil Ministerpräsident Winfried Kretschmann, aber auch Fraktionschef Andreas Schwarz und einige andere Vorständler an der Videoschalte nicht mehr teilnahmen, als die endgültigen Formulierungen verabschiedet wurden. Befürchtet wird jetzt ein Dauerstreit, wie ihn die Sozialdemokraten mit Thilo Sarrazin erleben. Der frühere Berliner Finanzsenator sollte vor acht Jahren „wegen parteischädigenden Verhaltens“ zuerst die SPD verlassen und dann ausgeschlossen werden. Die Verfahren schweben bis heute.

Die Satzung der Grünen sieht verschiedene Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder vor: „Verwarnungen, Aberkennung der Leitungsfunktion, zeitweiliges Ruhen der Mitgliedsrechte bis zu zwei Jahren und der Ausschluss aus der Partei“. Über alle müssen, gegebenenfalls in mehreren Instanzen, Schiedsgericht entscheiden. Wie hoch die Latte liegt, zeigt sich an den Voraussetzungen, um eine Leitungsfunktion abzuerkennen. Denn das sei nur zulässig, wenn diese Leitungsfunktion „zur Schädigung der Partei, zu persönlichem Vorteil, zu Übergriffen gegenüber anderen Organen oder zu Verhandlungen oder Stellungnahmen, für die übergeordnete Organe zuständig sind, missbraucht worden sind“. Palmer ist allerdings ohnehin nur einfaches Parteimitglied, deshalb bleiben - abgesehen vom Ausschluss - nur die Verwarnung oder das zeitweilige Ruhen der Mitgliedsrechte.

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Erstellt:
9. Mai 2020, 13:04 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 51sec

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Achie 09.05.202015:32 Uhr

Ich finde den Typ geschmacklos und seine Wähler geschmackloser. ich lebe zwar in Hessen aber seine Äußerungen sind Menschen verachtend. Man muss den Typ fragen, wie er sich eine Gesellschaft ohne ältere Generation vorstellt.
Man kennt von der Tierwelt, wie die ältere Generation für die nächste Generation wichtig ist. Ein Mutterbär bringt ihre Babys drei Jahre lang bei, wie sie in der wilden Natur überleben können. Ohne die Erfahrung der Mutterbär hätten Kinderbären keine Möglichkeiten anderweitig zu lernen bzw. zu überleben. Das gilt auch für die Menschen. Meine Kinder sind erwachsen und aus dem Haus aber trotzdem bei wichtigen Entscheidungen greifen sie unsere Erfahrungen zu.
Die Grünen waren mit ihrem Weltanschauengen immer eigenartig. Ich kann mich eine Diskussion von den Grünenfrauen im Bundestag. Claudia Roth und viele andere. Es ging darum, ob die afghanische Braut auf der Hochzeit Brautkleid anziehen sollen oder nicht.
So eine Diskussion fand ich geschmacklos.


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