VGH sieht Schwächen in Windkraftplanung

Mannheim (fk) – Viele Grundsatzfragen hatte der Verwaltungsgerichtshof rund um das Thema Windkraftplanung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein zu klären. Ein Urteil wird am Freitag erwartet.

Die Mannheimer Verwaltungsrichter beklagen Ungenauigkeiten bei Vorgaben des Regionalverbands. Foto: Thomas Warnack/dpa

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Die Mannheimer Verwaltungsrichter beklagen Ungenauigkeiten bei Vorgaben des Regionalverbands. Foto: Thomas Warnack/dpa

Von Florian Krekel

Gleich zweimal hebt Rüdiger Albrecht, Vizepräsident des Verwaltungsgerichtshofs von Baden-Württemberg, am Donnerstag halb mahnend, halb fragend den verbalen Zeigefinger. Zweimal sieht er merkliche Schwächen in der Teilfortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein in Sachen Vorranggebiete für Windkraftanlagen. Die Entscheidung, ob das dazu führt, dass der Plan ungültig ist, soll am Freitag verkündet werden.
Besonders viel Anlass zur Nachfrage gibt die vom Regionalverband (RVMO) für die Berechnungen zurate gezogene Höhe von möglichen Windrädern. In den Augen des Gerichts erscheint sie mangelhaft. Ein Punkt, den auch die Kommunen Baden-Baden und Malsch sowie Ettlingen in ihren Normenkontrollklagen bemängeln. Albrecht wird dabei recht deutlich: „Unsere Recherchen, die auf ähnliche Verfahren referieren, haben ergeben, dass der durchschnittliche Rotordurchmesser eines Windrades 2015 exakt 104 Meter betrug – und die Nabenhöhe 120. Somit bilden die Annahmen des Regionalverbandes schon 2015 nicht mehr den üblichen Schnitt ab.“ Der RVMO hatte bei seiner Kalkulation für den Regionalplan 2015 mit einer Nabenhöhe von 100 Metern und einem Rotordurchmesser von 82 Metern gerechnet.

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