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Vielfalt für Majas wilde Schwestern

Stuttgart (vn) – Am 20. Mai 2019 startete das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ mit der Unterschriftensammlung. Aus dem Begehren wurde ein Gesetzentwurf. Aber wann tritt das Gesetz in Kraft?

Der 20. Mai ist UN-Weltbienentag: Damit soll der dringende Schutz der Insekten betont werden. Foto: Pleul/dpa

© dpa

Der 20. Mai ist UN-Weltbienentag: Damit soll der dringende Schutz der Insekten betont werden. Foto: Pleul/dpa

Von Volker Neuwald

Der Entwurf befindet sich aktuell im parlamentarischen Verfahren. Umweltministerium und Ministerium für Ländlichen Raum werten die Ergebnisse der Anhörung aus, dessen Frist verlängert worden ist. Nach der Ressortabstimmung geht der Entwurf an die Fraktionen. Bei den Grünen rechnet man damit, dass die Kabinettsvorlage um Pfingsten herum vorliegt, wie eine BT-Anfrage gestern ergab. „Der voraussichtliche weitere Fahrplan: 16. Juni Kabinett, 24. Juni erste Lesung im Landtag. Die zweite Lesung steht zeitlich noch nicht fest, sie ist abhängig vom Kalender der Ausschüsse.“ Vor der Sommerpause soll das Gesetz verabschiedet werden.

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Erstellt:
20. Mai 2020, 06:30 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 18sec

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