Wirbel um Gesundheitserklärungen für Schulen

Stuttgart (bjhw) - Zum Start des neuen Schuljahres in Baden-Württemberg gibt es Wirbel um die Gesundheitserklärung für Schüler. Wie schnell ist diese vorzulegen? Die Ministerin steht in der Kritik.

So sehen beispielsweise Gesundheitserklärungen aus, die in Kindertageseinrichtungen nach den Sommerferien vorgelegt werden mussten und während der Ferien den Eltern zugesandt worden waren. Symbolfoto: S. Hölzle/BT

So sehen beispielsweise Gesundheitserklärungen aus, die in Kindertageseinrichtungen nach den Sommerferien vorgelegt werden mussten und während der Ferien den Eltern zugesandt worden waren. Symbolfoto: S. Hölzle/BT

Landeskultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) bekommt nun sogar Ärger mit dem eigenen Koalitionspartner: Sandra Boser, bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, kritisiert eine „unnötige Rechtsunsicherheit“. Dabei geht es um die Gesundheitserklärung, die alle Kinder und Jugendlichen nach der jüngsten Corona-Verordnung beim Eintritt ins Schulgebäude vorlegen müssen.

Wolfgang Held, Leiter des Staatlichen Schulamts Rastatt, hat angekündigt, dass in seinem Bezirk eine Teilnahme am Unterricht bis Mittwochmorgen ohne Formular möglich sein soll. Zugleich machte Eisenmanns Amtschef Michael Föll am Freitag bekannt, die Abgabe der Erklärung reiche auch am Ende der ersten Schulwoche noch aus.

Herbe Kritik an Eisenmann

„Das Kultusministerium muss für klare Vorgaben und Verantwortlichkeiten sorgen“, verlangt Boser. Für FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke „spricht Bände“, wie Eisenmann „selbst die Organisation einer solch überschaubaren Abfrage nicht hinbekommt“. Nun sei nicht sichergestellt, dass „nicht auch infizierte Personen am Unterricht teilnehmen“.

Der Vorgänger der Kultusministerin, SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch, erinnerte daran, dass sechs Wochen Zeit gewesen sei, „Ordnung in die chaotische Corona-Schulpolitik zu bringen“. Stattdessen werde weiter Verantwortung an die Schulen abgeschoben: „Es kann sein, dass Schüler, deren Gesundheitsstatus völlig unklar ist, eine Woche lang im Klassenzimmer sitzen.“

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Erstellt:
14. September 2020, 08:30 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 35sec

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