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Wahlprozedur verlangt den Wählern einiges ab
16.05.2019 - 00:00 Uhr
Baden-Baden - Es kann eigentlich keiner behaupten, dass eine Wahl für den Bürger eine ganz einfache Sache wäre. Dafür sorgt schon der Gesetzgeber, der es eben allen recht machen will. Ganz besonders gilt das für die Kommunalwahl mit ihren speziellen Regelungen der Stimmverteilung, die am 26. Mai gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt wird.

Da trifft es zurzeit vor allem die Briefwähler, die zunächst einmal, wie alle Wähler, die Kommunalwahl-Stimmzettel erhalten, um sich mit den Wahlmöglichkeiten vertraut zu machen. Zur Briefwahl taugen diese allerdings nicht. Die dafür nötigen Unterlagen kommen mit einer weiteren, diesmal sehr voluminösen Postsendung, die dem Briefwähler dann abverlangt, sich durch Stimmzettel, verschiedenfarbige Umschläge, eidesstattliche Erklärungen und Infoblätter zu arbeiten. Die Kommunalwahl-Stimmzettel richtig auszufüllen und die Umschläge korrekt zu befüllen - dies ist schon eine kleine Wissenschaft für sich, und mancher wirft da leider auch das Handtuch.

Kein Wunder, dass der Wahlbürger sehr sensibel auf Auffälligkeiten und nicht ganz eindeutige Formulierungen reagiert. So fragten BT-Leser in der Redaktion nach, was denn eigentlich "die Wahl zum Europäischen Parlament des Gemeinderats" sei. Dies geht auf eine sicherlich nicht ganz glückliche Schreibweise in der Wahlbenachrichtigung zurück, in der in der ersten Zeile eine Wahl am 26. Mai angekündigt wird, und in den beiden folgendem Zeilen heiß es "zum Europäischen Parlament" sowie "des Gemeinderats". Man kann sich zwar denken, dass damit zwei unterschiedliche Wahlen gemeint sind, doch eine saubere Schreibweise sieht anders aus. So müsste es in der ersten Zeile "Wahlen" heißen, ein Doppelpunkt fehlt und die beiden Gremien, die es zu wählen gilt, hätte man mit vorangehenden Querstrichen als Aufzählung kennzeichnen sollen. Das Baden-Badener Wahlamt kann aber nichts dafür, denn eine solche Schreibweise wurde durch das Rechenzentrum vorgegeben. Wahlamtsleiterein Ute Hasel will diese Gestaltung aber nach der Wahl bei der Landeswahlleitung monieren.

Für etwas Verwirrung hat außerdem beim Europawahl-Stimmzettel das rechts oben abgeschnittene Eck gesorgt. Aber der Stimmzettel ist deswegen nicht ungültig, wie manche befürchten. Vielmehr ist die abgeschnittene oder bei früheren Wahlen auch gelochte Ecke eine Markierung zum Anlegen der Stimmzettelschablonen durch Blinde oder Menschen mit Sehbehinderung. Aber man sieht, so eine Wahl sorgt doch für einige Unsicherheiten. Henning Zorn

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