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"Besser spät als nie"
'Besser spät als nie'
11.05.2019 - 00:00 Uhr
Bühl (jo) - Eine Reihe von Feldwegen in Kappelwindeck befindet sich in einem schlechten Zustand und lässt sich mit dem Pkw nicht mehr befahren. Teilweise sind die Wege auch zu schmal. "Das Problem ist seit 20 Jahren anfällig", argumentierte Walter Seifermann (GAL), selbst Winzer, in jüngster Ratssitzung, als es darum ging, Abhilfe zu schaffen. Die Wende zum Positiven erhoffen sich Stadtverwaltung, Gemeinderat, Weinbauern und auch Obsterzeuger von einem vereinfachten Flurbereinigungsverfahren.



Oberbürgermeister Hubert Schnurr schilderte die Ausgangslage, beginnend mit einer geplanten Flurneuordnung im Bereich Danngraben, die aufgrund mangelnder Quote an Befürwortern nicht zustande kam. Vor zwei Jahren seien die Winzer erneut auf die Stadt zugegangen, 2018 habe die Flurbereinigungsbehörde zusammen mit den Winzern eine Konzeption zur Wegesanierung erstellt. Der OB sah nur Vorteile im vereinfachten Verfahren, das Optionen über den Wegebau hinaus beinhalte. So ließe sich in einem Schritt auch etwas fürs Landschaftsbild, den Tourismus und die Ökologie tun: "Wir sind der Moderator im ländlichen Raum."

Voraussetzung für ein vereinfachtes Flächennutzungsverfahren ist, dass auch die privaten Wege nach ihrer Sanierung durch das Flurbereinigungsamt unentgeltlich in städtischen Eigentum übergehen.

Die Verfahrenskosten trage das Land, die Ausführung werde von Bund und Land großzügig bezuschusst, erläuterte Schnurr. Von 610 000 Euro in der Konzeption ermittelten Sanierungskosten müsse die Stadt letztlich noch 110 000 Euro tragen. Einzige Wermutstropfen: Die einzelnen Verfahrensschritte brauchen ihre Zeit. Viel Zeit. Der Ausbau werde voraussichtlich erst 2024 beginnen können.

"Besser spät als nie", kommentierte Ulrich Nagel (SPD), als "Jogger, Hundeläufer und Radfahrer" mit den Wegeverhältnissen in den Kappelwindecker Reben gut vertraut. Die Sanierung sei "dringend nötig".

Daran hegte auch Margret Burget-Behm (CDU) keine Zweifel und sah das Antragsprojekt mit einem dreifachen Vorteil verbunden: Bei Zuschüssen von bis zu 82 Prozent würden die Wege nachhaltig saniert, etwas für den Tourismus getan und auch die Kulturlandschaft belebt. Die Sache sei "praktisch kostenneutral für die Stadt", pflichtete Timo Gretz (SPD) bei. Die lange Verfahrensdauer müsse man "wohl hinnehmen".

Hubert Oberle (CDU) argumentierte aus Neusatzer Sicht, dass die Grünlandpflege immer unrentabler werde: "Da legt man drauf." Für die Zukunft drohe, dass vermehrt Brachflächen entstehen, wenn die Hänge nicht mehr bearbeitet werden. Deshalb sei es wichtig, in Kappelwindeck die Chance zu nutzen, um die Voraussetzungen für eine Bewirtschaftung der Flächen zu verbessern, schlussfolgerte Oberle. "Davon profitieren auch die übrigen Grundstücksbesitzer", äußerte Franz Fallert (FW) seine Überzeugung. "Wir müssen heute um jeden Winzer kämpfen", sagte Lutz Jäckel (FDP). Der Job im Weinberg sei "sicherlich kein Honigschlecken".

Auf Antrag von Walter Seifermann wurde die Auflistung der 13 ausgeguckten sanierungsreifen Feldwege um einen 14. in der Grautenbach ergänzt. Ein Einvernehmen mit allen betroffenen Grundstücksbesuchern zu erzielen, werde einen großen Aufwand erfordern, prophezeite der GAL-Politiker. Unbeantwortet blieb seine Frage: "Was machen wir, wenn einer querschießt?"

Das Ratsvotum, das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren beim Landratsamt Rastatt zu beantragen, erging einstimmig. Im Vorfeld hatte auch der Technische Ausschuss in nichtöffentlicher Sitzung einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren könne eingeleitet werden, um Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere der landwirtschaftlichen Strukturverbesserung, zu ermöglichen oder auszuführen, informierte die Verwaltung.

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