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Historische Sitzung im Schwarzacher Rathaus
Historische Sitzung im Schwarzacher Rathaus
23.05.2019 - 00:00 Uhr
Rheinmünster (ar) - "Die Welt in Schwarzach wird auch ohne Ortschaftsrat nicht zusammenbrechen", sagte Ortsvorsteher Manfred Huber (BfR) nach der Sitzung am Dienstagabend, die durchaus historischen Charakter hatte. Nach vielen Jahren der Bemühungen und scharfen Diskussionen hatte das Gremium Anfang 2016 beschlossen, sich selbst aufzulösen (wir berichteten). Jetzt tagten die Ortschafsräte zum letzten Mal.

"Es hat Spaß gemacht und war problemlos", bewertete Huber, der 2014 zum Ortsvorsteher gewählt worden war, die Arbeit im Gremium. Die letzte Sitzung gestaltete sich kurz, denn zu behandeln waren lediglich ein Bauantrag sowie die Hallenvergabe. Anträge lagen keine vor, Besucher waren nicht anwesend. Schnell einig waren sich die vier anwesenden Ortschaftsräte, dass die im Haushalt 2019 eingestellten rund 5 000 Euro an Ortsteilmitteln für neue Sitzbänke im Klostergarten unter dem großen Ahornbaum ausgegeben werden, wo neuerdings auch Trauungen abgehalten werden können.

Rückblickend erinnerte Huber an die Themen, um die sich der Ortschaftsrat zu kümmern hatte, wie die Organisation des St.-Martin-Umzugs, des Seniorennachmittags und des Volkstrauertags sowie Besuche von Jubilaren und Jahreshauptversammlungen. Bei manchen Entscheidungen des Gemeinderats war der Ortschaftsrat im Vorfeld gehört worden. Anfangs habe er noch Sprechstunden im Rathaus angeboten, gekommen sei niemand, so Huber, der sich mitunter aber so manches Anliegen am Telefon anhörte.

"Meine Intention wäre für die Zukunft ein Ortsbeauftragter, aber das überlassen wir dem neu gewählten Gemeinderat", sagte Huber. Auch eine Rückkehr zu einem Ortschaftsrat wäre möglich, sollte der Gemeinderat diesen Weg gehen wollen. Ebenfalls in der Verantwortung des Gemeinderats liegt die Entscheidung über den weiteren Umgang mit den Ortsteilmitteln.

Bis 2007 zurück reicht die Diskussion um die Auflösung der Ortschaftsräte. Damals hatten sich 16 von 18 Gemeinderäten mehr Rechte für die Ortschaftsräte gewünscht.

Als im November 2010 die BfR-Fraktion einen Antrag auf Auflösung der Ortschaftsräte stellte, hagelte es Protest aus den Reihen von CDU und SPD. Doch drei Jahre später war es der damalige Ortsvorsteher Dieter Brombacher, der als erster aus den Reihen der CDU die Idee eines Ortsbeauftragten und die Auflösung des Schwarzacher Gremiums ins Spiel brachte.

Die Kommunalwahl 2014, bei der die BfR die Mehrheit im Ortschaftsrat eroberte, machte schließlich den Weg für die Auflösung frei.

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