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Gültig wählen mit Note sechs in Schönschrift
Gültig wählen mit Note sechs in Schönschrift
06.06.2019 - 00:00 Uhr
Bühl (jo) - Wählerinnen und Wähler können bei der Stimmabgabe zuweilen ungewollt kreativ sein oder auch nur schludrig zu Werke gehen. Die Wahlvorstände der einzelnen Stimmbezirke sahen sich bei der jüngsten Stimmenauszählung am 27. Mai wieder mehrfach vor die Frage gestellt: Gültig oder ungültig? Die Grenzfälle kamen am Dienstagabend in öffentlicher Sitzung des Wahlausschusses auf den Tisch.

Reinhard Renner, Abteilungsleiter Zentrale Dienste und seit vielen Jahren für die Organisation der Wahlen zuständig, legte den Ausschussmitgliedern (darunter mit Gerhard Helbing auch ein ehemaliger OB) alle Stimmzettel vor, die den Wahlvorständen Kopfzerbrechen bereitet hatten und von der Verwaltung nach interner rechtlicher Prüfung anders bewertet wurden als im Zuge der Auszählung vor Ort.

Beispiel: Eine Wahlperson hatte alle Listen für Gemeinderat und Kreistag durchgestrichen mit Ausnahme der AfD, diese Stimmzettel blieben einfach nur leer. Die Entscheidung des Wahlvorstands, die Rechtspopulisten damit als gewählt zu betrachteten, kassierte der höherrangige Gemeindewahlausschuss ein. Begründung, so Renner: "Es fehlt die positive Kennzeichnung." Sprich: Eine Stimmenvergabe oder zumindest ein Kreuzchen auf den Listen ist zwingend erforderlich.

Im einen anderen Fall hatte ein Wähler einem Kandidaten zunächst eine Stimme gegeben und dann mit der Ziffer "3" übermalt. Dem Wahlvorstand war dies zu undeutlich, er beließ es bei einer Stimme. Dem Ausschuss war die Drei eindeutig genug. Ehrenbürger Jan Rassek, der die FDP im Ausschuss vertrat, vergab scherzhaft noch eine mündliche Note: "Schönschrift sechs".

Kurios, dass in einem Briefwahlumschlag zwei identisch ausgefüllte SPD-Listen steckten. Täuschungsversuch oder Versehen? Was der Wahlvorstand im Gesamten für ungültig erachtete, korrigierte der Ausschuss dahingehend, dass er eine Liste für gültig erklärte, die andere verwarf.

In einem Fall kam es vor, dass sich die Wahlhelfer verzählt hatten. Sie ermittelten in der Summe 27 Stimmen für den Gemeinderat (also eine zuviel und damit en bloc ungültig). Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass die Maximalzahl von 26 Voten eingehalten wurde. In einem anderen Fall war von einem Briefwahl-Vorstand ein Stimmzettel schlicht übersehen worden, da er in einem Umschlag gleicher Farbe feststeckte.

Unter dem Strich wurden aus 143 vorläufig ungültigen Einzelstimmen für Gemeinderat, Kreistag und Ortschaftsräte letztlich doch gültige. 38 zunächst für zulässig erachtete Voten flogen indes aus der Wertung. Im Endeffekt unterscheiden sich die amtlichen Endergebnisse von den vorläufigen nur marginal. Die Korrekturen stehen in Relation zu über 250 000 abgegebenen Stimmen allein bei der Wahl des neuen Gemeinderats.

"An der Sitzverteilung und Reihenfolge der Kandidaten ändert sich nichts", stellte Bürgermeister Wolfgang Jokerst, Vorsitzender des Ausschusses, zufrieden fest. Sein abschließender Dank galt allen Wahlhelfern und den weiteren Beteiligten im Rathaus, inklusive dem EDV-Team: "Das hat wunderbar funktioniert."

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