http://www.spk-bbg.de
Erste Sitzung beginnt mit Paukenschlag
Erste Sitzung beginnt mit Paukenschlag
10.07.2019 - 00:00 Uhr
Lichtenau (ar) - Seit den Kommunalwahlen Ende Mai sind erst wenige Wochen vergangen, und schon kommt es in der konstituierenden Sitzung des Ortschaftsrats Scherzheim zu einem Paukenschlag. Sowohl Gebhard Deibel von Bündnis 90/Die Grünen als auch seine potenzielle Nachrückerin Hertha Beuschel-Menze lehnten die Verpflichtung für das Gremium ab. Einmütig hingegen verlief die Wahl von Rainer Schieler-Stenftenagel (FWL) zum neuen Ortsvorsteher. Zum Stellvertreter wurde Udo Klett (BfL) gewählt.


Ein letztes Mal leitete der scheidende Ortsvorsteher Franz Ertz die Sitzung am Montagabend im evangelischen Gemeindezentrum. Bürgermeister Christian Greilach verabschiedete ihn nach zehn Jahren im Amt und dankte dem Kommunalpolitiker für sein Engagement. Mit Herzblut habe er für seinen Heimatort Scherzheim viel bewegt, so Greilach.

Auch die langjährige Ortschaftsrätin Petra Naumann (CDU), die nach 15 Jahren nicht mehr zur Wahl angetreten war, wurde vor ihrer Verabschiedung ein letztes Mal in die Pflicht genommen, denn der Ortschaftsrat der vergangenen Legislaturperiode musste über den Antrag für den Neubau eines Zweifamilienhauses in der Muckenschopfer Straße entscheiden. Die Zustimmung wurde einvernehmlich erteilt unter der Bedingung, dass das Haus nach hinten versetzt und zusätzlich mindestens zwei weitere Parkplätze auf dem eigenen Grundstück errichtet werden.

Vor der Verpflichtung des neu gewählten Ortschaftsrats informierte Ertz, dass Gebhard Deibel mit Schreiben vom 26. Juni seine Entscheidung bekanntgegeben hätte, zwar das Ehrenamt als Gemeinderat der Stadt Lichtenau anzunehmen, das Ehrenamt als Ortschaftsrat jedoch abzulehnen. Als Gründe nannte er eine zeitliche Überlastung durch beide Ehrenämter. Deibel war mit 232 Stimmen auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen, die insgesamt 17,75 Prozent der Stimmen in Scherzheim erhalten hatten, gewählt worden. Hertha Beuschel-Menze, die 226 Stimmen erhalten hatte und damit auf dem zweiten Listenplatz stand, lehnte ihr Mandat ebenfalls ab.

Deutliche und kritische Worte fand Udo Klett (BfL) für diese Vorgehensweise, die er als Wählertäuschung bezeichnete. Er käme sich wie in einer Bananenrepublik vor, in der auf den Wählerwillen gepfiffen werde. An Deibel appellierte er, als Folge auch das Ehrenamt als Gemeinderat abzulegen, um doch noch einen "funken Anstand" und Glaubwürdigkeit zu haben.

Das Wahlergebnis, das die vier Kandidaten der Grünen erhalten haben, hätte klar den Auftrag der Bürger zum Ausdruck gebracht, sagte Matthias Meier (FWL), den das Verhalten irritiere. Die Stimme des Wählers werde nicht berücksichtigt, so Meier.

Dennoch stimmte das Gremium den vorgelegten, nach der Gemeindeordnung rechtmäßigen Hinderungsgründen einvernehmlich zu. Als Nachrücker wurde nun Peter Heye von der Liste der Grünen verpflichtet, der 147 Stimmen erhalten hatte und der auch als Nachrücker für Deibel im Gemeinderat infrage käme.

Weiter verpflichtet wurden Andreas Wahl von den Freien Wählern, der 423 Stimmen erhalten hatte, Jan Haas (FWL), Matthias Meier (FWL) und Michel Obermann (FWL), Udo Klett und Ralf Edelmann von der BfL sowie Peter Heye (Bündnis 90/Die Grünen). Nicht anwesend war Rainer Schieler-Stenftenagel, der sich aktuell in einer Reha-Maßnahme befindet.

BeiträgeBeitrag schreiben 



Das könnte Sie auch interessieren

Gaggenau
Ottenau landet Befreiungsschlag

12.02.2019
Ottenau landet Befreiungsschlag
Gaggenau (ti) - In der Tischtennis-Badenliga gelang der Spvgg Ottenau (Foto: fuv) mit einem 9:5-Heimsieg im Derby gegen die DJK Offenburg der erhoffte Befreiungsschlag. Mit diesem doppelten Punktgewinn verdrängten die Murgtäler den Rivalen vom ersten Nichtabstiegsplatz. »-Mehr
Ort des Geschehens
Größere Google Karte
Umfrage

Personalroulette bei der CDU: Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin, Annegret Kramp-Karrenbauer ist Bundesverteidigungsministerin. Befürworten Sie diese Entscheidungen?

Ja.
Nein.
Teilweise.
Das ist mir egal.


Wetter in Mittelbaden


BT Kinospot


© Badisches-Tagblatt.de    Impressum | AGB | Nutzungsbedingungen | Datenschutz   
1