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"Licht und Schatten"
29.01.2019 - 00:00 Uhr
Berlin - Am Wochenende kam eine kleine Delegation des Verteidigungsausschusses von einem Inspektionsbesuch bei der Bundeswehr in Afghanistan zurück. 1 300 deutsche Soldaten sind dort im Einsatz. BT-Korrespondent Werner Kolhoff sprach mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte, über seine Eindrücke.



BT: Herr Otte, wie beurteilen Sie die Sicherheitslage im Land?

Hennig Otte: Es gibt Licht und Schatten. Die afghanischen Sicherheitskräfte machen gute Fortschritte bei ihren Fähigkeiten in der Luft und bei ihren Spezialkräften. Aber es gibt hohe Verluste in der Armee. Man kann sagen, dass Afghanistan jetzt am Scheideweg zwischen Stabilität und Instabilität steht.

BT: Wie ist die Stimmung der deutschen Soldaten?

Otte: Gut, sie sind sehr motiviert. Ihr Auftrag lautet, die Sicherheitskräfte zu trainieren und zu unterstützen. Das ist verglichen mit dem Beginn des Afghanistan-Einsatzes im Jahr 2001, als es noch eigene erhebliche Kampfhandlungen gab, eine gute Entwicklung. Ziel ist es, dass die afghanischen Kräfte freigekämpfte Gebiete halten und dauerhaft stabilisieren können.

Interview

BT: Stimmt die Ausrüstung?

Otte: Man kann sich immer noch mehr wünschen, aber die Ausstattung ist so, dass die Bundeswehr ihren Auftrag gut erfüllen kann. Sehr positiv wirkt sich der Einsatz der Aufklärungsdrohne Heron aus. Sie verschafft den Soldaten bessere Lagebilder.

BT: Die USA verhandeln in Katar mit den Taliban; Präsident Trump hat einen Rückzug angedeutet. Würde die Bundeswehr gehen, wenn die Amerikaner das Land verlassen?

Otte: Der Einsatz begann ja wegen der Anschläge von Al-Kaida in den USA. Eine Änderung des amerikanischen Engagements müsste innerhalb der NATO bewertet werden und dann gegebenenfalls zu einer Änderung des Operationsplans führen. Klar ist aber: Wir bleiben dort nicht ohne die Vereinigten Staaten.

BT: Würden Sie den USA abraten, sich jetzt zurückzuziehen.

Otte: Ja. Das könnte zu einer absoluten Destabilisierung des Landes führen. Unser Ziel ist es, dauerhaft zu verhindern, dass Afghanistan eine Terrorbasis wird und dass das Land zu einem Flüchtlingsland wird. Es gibt derzeit zwei Möglichkeiten: Entweder man hält den militärischen Druck aufrecht, um befreite Gebiete zu stabilisieren und die Taliban zu einem Waffenstillstand zu zwingen. Oder es gibt einen Friedensprozess unter der Leitung der afghanischen Regierung. Der aber ist derzeit nicht absehbar.

BT: Im März steht im Bundestag die Verlängerung des Bundeswehrmandates um ein weiteres Jahr an. Was werden Sie empfehlen?

Otte: Das Mandat muss verlängert werden. Die internationale Gemeinschaft kann die afghanische Armee noch nicht alleine lassen. Aber Armee und Regierung in Afghanistan müssen ihre eigenen Anstrengungen wesentlich erhöhen.

BT: Ist es in der aktuellen Situation verantwortbar, weiter Abschiebeflüge nach Afghanistan zu organisieren?

Otte: Ziel der Beteiligung Deutschlands ist auch, Afghanistan so sicher zu gestalten, das abgelehnte Asylbewerber zurückgebracht werden können. Es gibt Regionen im Land, vor allem im Norden, wo das ohne Zweifel möglich ist. Dort gibt es eine gute Entwicklung, vor allem bei den Polizeistrukturen, an denen die Bundeswehr mitgeholfen hat.

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