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"Europa ist unsere DNA"
'Europa ist unsere DNA'
18.05.2019 - 00:00 Uhr
Von Dieter Klink

Karlsruhe/Rastatt - Alles begann mit einer gehörigen Portion Frust. Die deutsche Europapolitik ging Michael Vogtmann auf die Nerven. "Ich habe mir immer gewünscht, dass wir aus verschiedenen Ländern gemeinsam Probleme lösen, statt dass sich immer nur nationale Grüppchen treffen, die sich für ein Ergebnis prügeln, das den nationalen Interessen entspricht", sagt Vogtmann. Dann hörte er von der Gründung der ersten europäischen Partei "Volt" und wollte sofort dabei sein.



Im November tat er sich mit ein paar Gleichgesinnten in Karlsruhe zusammen und gründete "Volt" in der Fächerstadt. Heute sind dort etwa zwölf feste Mitglieder aktiv und noch mal so viele Freiwillige dabei, die sich alle zwei Wochen treffen, sagt der Vorsitzende Vogtmann. Da auch Rastatter und Baden-Badener zu den Karlsruher Treffen kamen, kam man auf die Idee, auch in Mittelbaden eine Gruppe zu eröffnen. Gestern Abend wurde in Rastatt "Volt" in Mittelbaden gegründet, zum Team gehören Janek Wunderlich aus Rastatt und Patrick Rahner aus Baden-Baden. Vogt war Gast und "Geburtshelfer" des Treffens.

"Europa und Pragmatismus ist unser gemeinsamer Nenner. Europa ist unsere DNA", berichtet der 35-jährige Klimatologe. Vieles läuft in der Programmarbeit online ab - mit der einfachsten Kommunikationsplattform, wenn man von Lissabon bis Helsinki politische Inhalte erarbeiten will.

Die Programmarbeit entsteht durch die "Best-Practice"-Methode: Man diskutiert, was in welchem Land wie geregelt ist und ob es sich als Modell für andere Länder eignet. Das sei bereichernd: "Wenn ein Italiener auf das deutsche Bildungssystem schaut, fallen ihm ganz andere Dinge auf als einem Deutschen und umgekehrt."

In der "Amsterdamer Deklaration" sind die Ziele der europäischen Partei zusammengefasst. "Mit ,Volt' wird zum ersten Mal in der Geschichte unseres Kontinents eine Partei mit einem gemeinsamen, länderübergreifenden Programm zur Europawahl antreten", heißt es darin. In 31 Ländern ist "Volt" inzwischen vertreten, also auch in Nicht-EU-Ländern wie Albanien. Das Neue an "Volt": In acht Ländern tritt die Partei mit demselben Programm an, der "Amsterdamer Deklaration", in Deutschland, Belgien, Bulgarien, Luxemburg, den Niederlanden, Spanien, Schweden und Großbritannien. Man will die EU stärker und handlungsfähiger machen, durch digitale Gesetzgebungs-Plattformen den Bürgern mehr Mitreden ermöglichen, eine nachhaltige, grüne Wirtschaft stärken und die Bedingungen für Start-ups verbessern. Zu den Vorstellungen gehören auch eine gemeinsame europäische Regierung, ein Eurozonen-Budget und eine europäische Armee.

Dass Politik auch Arbeit ist, merkten die Aktiven schnell. Es galt, Unterschriften zu sammeln, um bei der Europawahl antreten zu können. In manchen Ländern ist das eine hohe Hürde. In Italien zum Beispiel braucht es 150 000 Unterschriften, was den Initiatoren in so kurzer Zeit nicht gelang, "obwohl wir dort eine starke Truppe haben", wie Vogtmann erzählt. Dass "Volt" in Luxemburg bei der Europawahl antreten kann, sei auch Karlsruhe zu verdanken. Die Karlsruher halfen bei einem Event in Luxemburg, Unterschriften zu sammeln.

Vogtmann hofft, dass "Volt" der Sprung ins Europaparlament gelingt. Zwei bis drei Prozent an Wählerstimmen hält er in Deutschland für realistisch. Da es hierzulande keine Sperrklausel gibt, würde das für ein, zwei Mandate reichen. EU-weit könnten drei bis vier Abgeordnete einziehen.

Vogtmann ist überzeugt, dass sich die großen Probleme nur europäisch lösen lassen. Mit Blick auf die Bundesrepublik sagt er: "Wer soll denn ein Volk von 80 Millionen Einwohnern ernst nehmen? In Indien leben 1,3 Milliarden Menschen! Wir haben in Europa ein einzigartiges Sozialmodell und haben der Welt so viel zu bieten. Wir müssen nur gemeinsam zu unseren Werten stehen."

Unabhängig von der EU-Wahl müsse man sich aber Gedanken über die Strukturen der in jederlei Hinsicht jungen Partei machen. Dass jetzt überall nationale "Volt"-Fraktionen entstehen, "will man eigentlich in einer paneuropäischen Partei nicht", sagt Vogtmann. Der schrittweise Aufbau der Partei sei ein permanenter Prozess.

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