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Werte-Union freut sich über "Experten mit Rückgrat"
Werte-Union freut sich über 'Experten mit Rückgrat'
14.06.2019 - 00:00 Uhr
Von Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Stuttgart - Nach seinem Generalsekretär Manuel Hagel wollte auch der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl bei der rechtskonservativen Werte-Union auftreten. Jetzt hat er kurzfristig abgesagt mit der Begründung, die Schwerpunkte des Treffens am Samstag in Filderstadt hätten sich weg von inhaltlichen hin zu personellen Debatten verändert: Diese Art Selbstbeschäftigung sei aber "absolut schädlich", so Strobl.

Die stramm konservativen Parteifreunde bestehen allerdings darauf, weiterhin über Fragen der Inneren Sicherheit diskutieren zu wollen, und werfen Strobl indirekt fehlendes Rückgrat vor.

Im April 2018 war Hagel einer Einladung der Werte-Union nach Schwetzingen nachgekommen. Ein knappes Jahr zuvor hatten sich die laut Selbstbeschreibung "konservativen und wirtschaftsliberalen Kräfte innerhalb der CDU" stärker vernetzt, um zu erreichen, dass die Union wieder deutlicher solche Positionen vertritt. Als "selbstverständlich" bezeichnete der Generalsekretär damals seinen Auftritt, weil Konservative einen Platz in der Mitte der Partei hätten: "Sie brauchen sich weder zu verstecken, noch brauchen sie ein Reservat."

Nach eigenen Angaben konnte die CDU-interne Gruppierung ihre Mitgliederzahl in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr versechsfachen. Bundesweit gehören ihr inzwischen 2 000 Personen an, unter rund 415 000 CDU-Mitgliedern insgesamt. Für einige Aufregung sorgte der Vorsitzende Alexander Mitsch im April, als er einen Wechsel im Kanzleramt ins Spiel brachte: "Es wäre für die Union das Beste, wenn Frau Merkel ihr Amt geordnet und möglichst bald an AKK übergibt." Nicht nur im Netz war die "unverhohlene Rücktrittsforderung", wie es hieß, massiv kritisiert worden.

Personelle statt inhaltliche Debatten

Strobl hatte für die Jahresmitgliederversammlung dennoch zugesagt, wollte über Fragen der Inneren Sicherheit informieren und diskutieren. Wie der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, war auch der Heilbronner Jurist auf der Tagesordnung entsprechend angekündigt.

"Der Eine geht, der andere kommt", lautet die offizielle Reaktion. Statt Strobl wird jetzt der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, auftreten. Man freue sich auf die "Experten mit Rückgrat", hieß es in einer schriftlichen Mitteilung der Werte-Union. Und Mitsch mutmaßte, Strobl, der auch Vize der Bundespartei ist, sei unter Druck gesetzt worden: "Wir hätten gern mit dem stellvertretenden Parteivorsitzenden über die notwendige Politikwende, zum Beispiel in der Asylpolitik, diskutiert." Um aus dem Umfragetief herauszukommen, dürfe es für die CDU "kein Weiter so" geben.

2018 hatte Hagel noch verlangt, "gesellschaftliche Diskussionen auch innerhalb der Partei abzubilden". Also auch jene mit der Werte-Union. Neue Studien belegten eindrucksvoll, "dass konservative Elemente wie Familie oder Heimat ein echtes Revival bei jungen Menschen erleben".

Inzwischen ortet Strobl "selbstzerstörerische Selbstbeschäftigungsprozesse", zu denen er "keinerlei Beiträge leistet - in Baden-Württemberg nicht und auch anderswo nicht". Hintergrund ist unter anderem die Forderung, der Spitzenkandidat für die nächste Bundestagswahl solle aus einem Mitgliederentscheid hervorgehen. So gesehen wird in Filderstadt auch über Personen diskutiert - aber als ein Punkt von vielen, so die Veranstalter.

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