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"Der Osten braucht einen Vorsprung"
07.11.2019 - 00:00 Uhr
Berlin - 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer herrscht der Eindruck vor, es gebe wieder mehr Trennende als Einigendes zwischen den Deutschen in den ehemaligen zwei deutschen Staaten Bundesrepublik und DDR. Einer, der die Befindlichkeiten der Ostdeutschen gut kennt, ist Matthias Platzeck (SPD). Der ehemalige Ministerpräsident von Brandenburg (2002 bis 2013) und kurzzeitige SPD-Chef (2005/06) leitet im Auftrag der Bundesregierung die Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit", die das Jubiläum vorberieten, gestalten und auswerten soll. BT-Redakteur Dieter Klink sprach mit dem 65-jährigen Brandenburger über den Stand der Deutschen Einheit 30 Jahre nach dem Mauerfall.





Interview

BT: Herr Platzeck, an was erinnern Sie sich besonders gerne, wenn Sie an die Zeit der Friedlichen Revolution zurückdenken?

Matthias Platzeck: Wir hofften damals auf eine Entwicklung, die utopisch erschien. Wir haben uns eine offene, freie Gesellschaft gewünscht. Das war bis 1989 eine Zukunftsvorstellung für die nächsten 20 Jahre.

BT: Und nicht für sofort.

Platzeck: Jedenfalls nicht für die nächsten Wochen und Monate. Die Haupterkenntnis aus 1989 für mein Leben war: Nichts ist unmöglich. Man soll nie denken, dass Dinge für ewig festgeklopft sind. Es kann sich sehr rapide und gründlich ändern. Diese Erfahrung macht einen zum einen demütig und zum anderen klüger für das, was sonst im Leben auf einen zurollt.

BT: Wie haben Sie die DDR in Erinnerung? Es war ja ein Staat, aber eben auch Lebensraum.

Platzeck: Die DDR war meine Heimat, ich hatte auch keine andere. Es war eine missratene, aber es war meine Heimat. Ich war dort zuhause. Meine Geschwister und ich hatten eine wunderschöne Kindheit. Ich habe mehr Lebenszeit in der DDR verbracht als jetzt in der gemeinsamen Bundesrepublik.

BT: Haben Sie sich in dem Staat wohlgefühlt?

Platzeck: Immer weniger. So ab der Mitte der 70er Jahre hat mich das Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit des Staates immer mehr verlassen. In den 80er Jahren drehten sich die Debatten bis in den engsten Freundeskreis hinein immer mehr um die Frage: Gehen oder bleiben?

BT: Was war für Sie dabei maßgebend?

Platzeck: Wir haben uns damals gesagt: Unsere Kinder werden uns bestimmt mal dieselben Fragen stellen, wie wir sie unseren Eltern gestellt haben: Wie habt ihr euch seinerzeit verhalten, was habt ihr getan? Und die, die das Land nicht verlassen wollten, dazu gehörte ich, sagten: Wir müssen eben versuchen, etwas zu verändern, auch damit wir unseren Kindern später eine Antwort geben können.

BT: Die DDR verlassen kam für Sie nicht infrage?

Platzeck: Nein. Für mich war auch als evangelischer Christ immer klar: Da wo ich hingestellt worden bin, will ich versuchen, etwas daraus zu machen. Heimat ist mehr als der Kirchturm, den man kennt. Man ist eingebunden in Familie, Freunde, Beruf - man versteht und wird verstanden.

"Wir haben eine

Riesenaufgabe vor uns"

BT: Wenn wir nun das Jubiläum feiern, sprechen Sie von einem schwierigen Gesamtklima. Was meinen sie damit?

Platzeck: Die Bundesregierung hat die Kommission auch deshalb eingesetzt, weil sie gemerkt hat: Die herkömmliche Weise, an das Ereignis zu erinnern, trifft nicht mehr die Stimmungslage. Wir wollen das Jubiläum daher auf eine Weise begehen, die möglichst auf positives Echo stößt. Und es gibt einen zweiten Auftrag an die Kommission: Alles was wir in diesem Jahr aufnehmen, soll dokumentiert werden, um der Bundesregierung Handlungsempfehlungen zu geben. Denn Stimmungen haben ja immer Gründe.

BT: Was können Sie jetzt schon sagen?

Platzeck: Wenn Umfragen ergeben, dass sich 58 Prozent der Ostdeutschen zweitklassig fühlen und eine Mehrheit der Ostdeutschen mit der demokratischen Regierungsform hadert, haben wir eine Riesenaufgabe vor uns. Das hätte man sich vor 30 Jahren nicht vorstellen können. Im Moment entkoppelt sich die Datenlage von der Stimmungslage.

BT: Woran liegt das?

Platzeck: Zunächst kann man ja fragen: Haben die jeweiligen Landesregierungen Fehler gemacht? Aber wenn Sie sich das anschauen: Thüringen hat seit vielen Jahren einen Ministerpräsidenten von der Linken, Sachsen einen christdemokratischen und Brandenburg einen sozialdemokratischen Regierungschef. Sie verfolgen unterschiedliche Ansätze, aber die Umfragen kommen zu identischen Ergebnissen. Dann liegt es nicht an Fehlorientierungen der Landespolitik, sondern dann ist das ein ostdeutsches Spezifikum.

BT: Das heißt?

Platzeck: Die Menschen haben seit 1989 so viel an Lebensveränderung erlebt, wie die meisten Westdeutschen bis heute sich weder vorstellen können noch gar selbst erlebt haben. Die erste Begegnung mit der Bundesrepublik fand zum Beispiel für Hunderttausende Ostdeutsche auf Arbeitsämtern und Sozialämtern statt. Daraus lässt sich kaum positive Identifikation herstellen.

BT: Die Menschen haben den neuen Staat, den sie sich gewünscht haben, negativ erlebt?

Platzeck: Längst nicht alle, aber viele. Was ist in historisch kurzer Zeit, letztlich innerhalb einer Generation passiert? Sie hat drei Währungen erlebt, aber das ist das kleinste Problem. Sie hat mehrere große Einschnitte erlebt, die Skepsis am staatlichen Handeln hervorgerufen haben. Zum einen die weitgehende Deindustrialisierung des Ostens in den 90er Jahren mit einer explodierenden Arbeitslosigkeit - das hatte Auswirkungen in jede ostdeutsche Familie hinein. Als man sich davon mühsam zu erholen begann, kam die Wirtschafts- und Finanzkrise, die die Skepsis hat wachsen lassen, ob der Staat den Finanzkapitalismus wirklich unter Kontrolle hat. Als man dann den Kopf wieder hochnahm, kam die Migrationskrise. Es spielt dabei keine Rolle, ob im Osten weniger Flüchtlinge ankamen. Entscheidend war das erneute Gefühl, dass der Staat wieder was nicht geregelt kriegt. Es ist also nicht verwunderlich, dass danach Menschen unsere Demokratie mit einiger Skepsis wahrnehmen. In derselben Zeit haben mehr als 1,2 Millionen junge Leute in Saldo das Land für immer verlassen. Und zwar die, die mutig und gut ausgebildet waren. Die sich das nicht zugetraut haben, sind geblieben. Hinzu kommt ein Männerüberschuss, das tut einer Gesellschaft nie gut. 60 Prozent derjenigen, die in den Westen gegangen sind, sind junge Frauen gewesen.

BT: Man hat bei der deutschen Einheit 1990 gesagt, das werde mindestens eine Generation dauern. Aber das ist doch nun vorbei. Man kann heute nicht mehr weiter immer um Geduld bitten.

Platzeck: Doch, das wird noch länger dauern. Wir haben uns 45 Jahre auseinanderentwickelt, das haben wir alle unterschätzt. Es wird auch 45 Jahre dauern, bis wir im Wesentlichen wieder ein Land sind. Aber das gelingt auch nur unter bestimmten Voraussetzungen.

BT: Unter welchen denn?

Platzeck: Bisher ging es immer darum, dem Westen hinterherzukommen. Wenn das so bleibt, sind wir immer hintendran, immer zweiter. Wir bräuchten also dringend mal eine Initialzündung, um endlich auch eine Vorreiterrolle zu erhalten. Bei der 5-G-Technik oder der E-Mobilität, bei Wasserstoff, Energiespeicherung oder Künstlicher Intelligenz müssen strategische staatliche Investitionen in den Osten her. Da muss der Osten einen Vorsprung kriegen, damit er überhaupt mal auf einem Feld neue Wertschöpfung kreieren kann, die nicht nur verlängerte Werkbank ist. Wie es nichts wird, können sie an der Exzellenzforschung der Hochschulen ablesen: Es wird faktisch nur dort gefördert, wo schon etwas da ist. Im Osten gibt es nur zwei Exzellenzuniversitäten, und der Vorsprung der anderen im Westen wird immer größer. Auf dem Weg werden wir es nie schaffen. Es braucht also einen staatlich geförderten Impuls. Nur so kann die Angleichung der Lebensverhältnisse auf Sicht gelingen.

BT: Die Bundesregierung vergibt doch Behörden in den Osten wie das Forum Recht neben Karlsruhe auch nach Leipzig oder ein Bundesamt für Außenbeziehungen. Genügt das nicht?

Platzeck: Nein, das genügt nicht. 1992 ist beschlossen worden, dass künftig alle neuen Bundesbehörden im Osten angesiedelt werden. Bis vor einem Jahr sind circa zwei Dutzend solche Entscheidungen gefällt worden, ganze zwei davon für den Osten. Die Realität sieht einfach anders aus. Bildungsministerin Karliczek will jetzt zum Beispiel Batterieforschung in Münster ansiedeln. Dafür wird man immer Gründe finden, immer spricht manches für attraktive Gegenden wie dem Großraum München, Stuttgart oder bei Ihnen am Oberrhein. Aber wenn wir Strukturentwicklung ernst meinen, brauchen wir ein qualitativ neues Herangehen, damit wir nicht in einem Interview in zehn Jahren einen ähnlichen Befund feststellen müssen wie heute.

BT: Nochmals zurück zu 1989/90: Sie wollten damals eine andere, eine bessere DDR.

Platzeck: So war es, und ich war damals damit nicht alleine - so war auch im Gründungsaufruf des Neuen Forums vom Ziel einer reformierten DDR die Rede. Diese Sicht kann man nur aus der damaligen konkreten Situation heraus bewerten, sie war nichtsdestotrotz politisch naiv. Ein Nebeneinander von DDR und BRD wäre in jeder Hinsicht widersinnig gewesen.

BT: Eine neue gesamtdeutsche Verfassung wollten damals aber auch viele im Westen. Wäre das besser gewesen? Würden wir heute weniger aufeinander schimpfen?

Platzeck: Ja, das wäre viel besser gewesen, weil es ein gemeinsamer Neubeginn bedeutet hätte. Es ging ja darum, eine schwächere Gesellschaft, die verloren hat, in eine stärkere Gesellschaft, die gewonnen hat, zu integrieren. Wenn Sie das klug machen, müssen Sie der schwächeren ein paar Haltegriffe mitgeben. Man hätte sich der Mühe unterziehen müssen, zu schauen, ob die Strukturen alle nur dämlich waren oder ob es sinnvolle Ansätze gab, die man ideologisch entkleiden hätte können.

"Nichts zur neuen

Gesellschaft beitragen"

BT: Wie zum Beispiel die Kinderbetreuung und die Polikliniken.

Platzeck: Genau. Heute nennen wir die Polikliniken medizinische Versorgungszentren, nur damit sie anders heißen. Wenn man solche erhaltenswerte Dinge in den neuen Staat mitgenommen hätte, wäre bei vielen Ostdeutschen nicht das Gefühl aufgekommen, dass ihr bisheriges Leben umsonst gewesen ist. Eine neue, gemeinsame Verfassung hätte vieles erleichtert. So aber war die Stimmung damals: Ich kann nichts zur neuen Gesellschaft beitragen.

BT: War der Preis der Einheit zu hoch?

Platzeck: Nein. Zwar war für viele Menschen die Einheit auch eine enttäuschte Hoffnung, aber man muss ja auch fragen: Was wäre die Alternative gewesen? Die Substanz der DDR-Volkswirtschaft war nach 40 Jahren im Wesentlichen verbraucht und die Menschen wollten endlich freier und selbstbestimmter leben.

BT: Wie gefährlich ist die Gemengelage für die Demokratie heute?

Platzeck: Unsere Demokratie muss wieder erotischer werden. Man kann da schon manchmal Zweifel an den Abläufen kriegen.

BT: Inwiefern?

Platzeck: Manche ehrenamtlichen Gemeinderäte sagen, dass sie auf ihr Amt keine Lust mehr haben. Sie streiten sich abendelang ehrenamtlich um vernünftige Beschlüsse, aber erleben oft nicht, dass diese dann auch umgesetzt werden. Denn mindestens einer klagt meist sein individuelles Recht ein und man erlebt die Umsetzung der Beschlüsse erst Jahre später nach mehreren Gerichtsinstanzen oder gar nicht.

BT: Der Rechtsstaat ist wichtig.

Platzeck: Unbedingt, Demokratie ist erst, wenn Minderheitenrechte geschützt werden. Aber vielleicht stimmt die Balance zwischen den Interessen der Allgemeinheit und dem Schutz eines jeden individuellen Interesses bei uns nicht mehr. So kommt es dann, dass man immer öfter hört: "Da muss mal einer mit der Faust auf den Tisch hauen." Demokratie funktioniert nur dann, wenn Menschen möglichst oft das Gefühl haben, sie können mit demokratischen Verfahren etwas bewirken und das dann auch erleben.

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