Im Innovationsland

Im Innovationsland

Stuttgart (bjhw) - In der baden-württembergischen Innovations- und Forschungspolitik dürfen sich die Grünen seit 2011 durchaus in der Tradition früherer CDU-geführter Landesregierungen sehen. Dem Land sind Spitzenplätze weiter sicher - auch wenn der Bund die geplante Batterieforschungsfabrik nicht in Ulm bauen will, was gestern noch einmal für intensive Debatten im Landtag sorgte.


Wie ist der Stand der Dinge?

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) möchte in der Batterieforschung einen "eigenen Weg gehen". Sie verweist auf die Innovationskraft des Landes und darauf, dass mit dem Zentrum für elektrochemische Batteriespeicher in Ulm und Karlsruhe, mit dem Zentrum für Sonnenenergie und Wasserstoffforschung in Ulm und dem Karlsruher KIT beste Voraussetzungen für eine eigene "Musterfabrik" oder einen "Leuchtturm" bestünden. Zudem lobt sie die intensive Vorarbeit, die auch die grün-schwarze Koalition geleistet habe. Es gehe um eine zentrale Entscheidung nicht nur für Baden-Württemberg, sondern für Deutschland, "vielleicht am Ende auch für Europa", weil das Land mehr zu bieten habe als andere Regionen.

Womit kann Baden-Württemberg in Forschung und Entwicklung grundsätzlich punkten?

In seinen langen Oppositionsjahren hat Winfried Kretschmann immer wieder beklagt, wie das Streben nach Spitzenplätzen ohne Rücksicht auf Umweltziele oder auch Nachhaltigkeit die Standortpolitik CDU-geführter Landesregierungen präge. Inzwischen werben auch die Grünen gern mit der Vorreiterrolle des Landes in vielen Bereichen. Bernd Murschel, umweltpolitischer Sprecher in der Fraktion, verlangte in der Landtagsdebatte zum Thema "Daheim im Innovationsland", dass sich Baden-Württemberg die "große Umweltkompetenz" nicht nehmen lassen dürfe. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) rühmt die Positionierung gerade auch der grün-geführten Landesregierung in Sachen Forschung und Entwicklung. Nach ihren Angaben fließen inzwischen fast fünf Prozent des BIP in diesen Bereich.

Lassen sich die Einschätzungen mit Zahlen untermauern?

Tatsächlich belegt das Land im alle zwei Jahre erhobenen Innovationsindex einen Spitzenplatz. Der Südwesten kommt auf 82 Punkte, Bayern auf 65 oder die Ile-de-France rund um Paris auf 64. "Maßgeblich für diese Positionierung ist der beträchtliche Anteil der Investitionen in Forschung und Entwicklung", so Bauer weiter und nennt die Summe von 22 Milliarden Euro, die jährlich ausgegeben würden. Rund 80 Prozent davon, erinnert Nico Weinmann (FDP), trügen allerdings nicht die Landesregierung, sondern Unternehmen. Unter den Regionen ist Stuttgart Spitzenreiter. Der Mittlere Oberrhein liegt, wie das Statistische Landesamt mitteilt, mit seinen "bedeutenden Forschungseinrichtungen im Stadt- und im Landkreis Karlsruhe" im Mittelfeld, während Baden-Baden, Lörrach, Konstanz und Rottweil die vier Stadt- und Landkreise seien, "in welchen die Innovationsfähigkeit in den zurückliegenden zehn Jahren im Vergleich zu den insgesamt in die Berechnung einbezogenen Kreisen zurückgegangen" sei. Insgesamt liege allerdings auch Baden-Baden im Mittelfeld.

An welchen konkreten Projekten lässt sich die Positionierung als Innovationsland messen?

Die Grünen-Fraktion hat zwei Anfragen zum Thema gestellt und nicht weniger als 66 Seiten zur Antwort aus dem Wissenschafts- und aus dem Umweltministerium bekommen. Dessen Chef Franz Untersteller nennt unter anderem Ressourceneffizienz oder Bioökonomie als zentrale Ansätze. Zu letzterer hat Grün-Schwarz erst kürzlich eine Strategie vorgelegt, unter anderem um nachwachsende Rohstoffe, etwa Holz im Bau den Vorzug gegenüber Beton einzuräumen. Für den zentralen Bereich Recycling präsentiert der Grüne das nachahmenswerte Beispiel Gold: Es könne auch in verschwindend kleinen Mengen aus Elektronikschrott gewonnen werden, "indem bestimmte Bakterien das Gold an sich binden". Das Ganze werde "anschließend mit Luft aufgeschäumt, der Schaum mit dem Gold eingeschmolzen und das Gold auf diese Weise zurückgewonnen".

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