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"Inzwischen kennen Sie mich"
22.03.2018 - 00:00 Uhr
Von Gunther Hartwig

Berlin - Angela Merkel bleibt sich treu. Auch zum Start in ihre vierte Amtszeit scheut die Bundeskanzlerin große Worte und kühne Entwürfe. "Inzwischen kennen Sie mich", sagt sie in ihrer Regierungserklärung. Was das bedeutet, wird während ihrer Rede klar: Merkel verspricht keine Wunder, sondern Pragmatismus, keine Visionen, sondern Problembewältigung. Ob dieser bescheidene Anspruch vier weitere Jahre trägt, wird mindestens von der Opposition bezweifelt.

Als Merkel vor vier Jahren ihre Regierungserklärung abgab, musste sie dieser parlamentarischen Pflicht im Sitzen nachkommen - die Bundeskanzlerin, eine nicht besonders versierte Skilangläuferin, hatte sich bei einem Sturz in den Schweizer Bergen am Becken verletzt und ging über Wochen an Krücken. Dieses Bild - die CDU-Chefin auf einem Stuhl am Rednerpult des Bundestages - war Ende Januar 2014 für viele Beobachter durchaus symbolträchtig, denn die schwarz-rote Koalition schien zu diesem Zeitpunkt, über vier Monate nach der Wahl und sechs Wochen nach Vereidigung des Kabinetts, noch nicht Tritt gefasst zu haben.

Gestern nun stand Merkel zwar wieder auf eigenen Beinen aus demselben Anlass an gleicher Stelle, aber auch jetzt wird wieder von einem "holprigen Start" der Bundesregierung in die neue Amtszeit geschrieben. Das liegt vielleicht weniger an der Kanzlerin selbst, sondern an einzelnen Ministern und anderen unmittelbar Beteiligten ihrer Koalition, doch trägt Merkel natürlich die Gesamtverantwortung dafür, dass mehr als ein Hauch von Streit über dem Ganzen liegt. "Fliehkräfte" seien am Werk, notierte ein Parlamentsreporter, der "Zauber des Neuanfangs" nach der quälend langen Regierungsbildung sei bereits verflogen, bevor er sich überhaupt bemerkbar machen konnte.

Und so musste die Chefin mit ihrer Regierungserklärung erst einmal dem Eindruck entgegentreten, dass sich die Koalitionspartner lieber zanken, statt wenigstens einen Anflug von Pioniergeist erahnen lassen, den ja zumindest der Titel des Koalitionsvertrags verheißt: "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land." Die jüngsten Verlautbarungen der Minister Horst Seehofer (CSU) zum Islam und Jens Spahn (CDU) zu Hartz IV wurden am Montag im CDU-Präsidium von einem Ministerpräsidenten der Partei mit den Worten quittiert, die Herrschaften sollten sich jetzt endlich an ihre Arbeit machen, auf Dauerinterviews könne man verzichten.

Bestandsaufnahme in zwei Jahren

"Wer hätte gedacht, dass SPD und Union so viel Verbindendes entdecken, dass sie ein dichtes Programm für vier Jahre vorlegen können", so hatte Angela Merkel zum Start der Groko im November 2005 gesagt. Dieses Mal war es nicht weniger erstaunlich, dass sich die die schrumpfenden Volksparteien erneut zusammenraufen, um ein Bündnis zu schmieden, das sie weniger angestrebt haben als nun ertragen müssen - eine reine Zweckgemeinschaft auf Zeit. Schon nach zwei Jahren soll es, wie der Koalitionsvertrag ausdrücklich festlegt, eine "Bestandsaufnahme" geben. Manche Sozialdemokraten sehen diese "Evalierung" eher als Ausstiegsklausel.

Die internen Gegner von Schwarz-Rot können sich sogar auf Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger (CDU) berufen, der 1966 sagte: "Die stärkste Absicherung gegen einen möglichen Missbrauch der Macht ist der feste Wille der Partner der Großen Koalition, diese nur auf Zeit fortzuführen."

Immerhin leitet Merkel nun schon die dritte Groko seit 2005; und allein die Tatsache, dass gestern Alexander Gauland (AfD) für die größte Oppositionsfraktion als erster Redner nach der Kanzlerin das Wort ergriff, machte abermals deutlich, welche Folgen die lange Regierungszeit von Union und SPD im Bundestag schon jetzt zeitigt. Das Klima im Parlament, da sind sich Abgeordnete wie Kommentatoren einig, hat sich spürbar verändert, und zwar nicht zum Guten. So blass Gauland im Ton blieb, so polarisierend war seine Attacke auf Flüchtlinge und "fremde Menschen", denen er den Zugang zum deutschen "Staatsraum" gern verwehren würde.

Immerhin konnte die AfD als Erfolg verbuchen, dass sich die Kanzlerin über weite Strecken ihrer knapp einstündigen Ansprache mit dem Kernthema der AfD befasste, der Zuwanderung im Gefolge von Bürgerkriegen und Existenznöten. Bemerkenswert selbstkritisch räumte Merkel Fehler und Versäumnisse ein: "Ja, wir lagen falsch und waren naiv." Doch aus den Antworten auf die Herausforderungen von Integration und Sicherheit in Deutschland sprühte kein Funke, und Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zielte nicht völlig daneben mit seiner Sottise: "Sie haben in Ihrem Koalitionsvertrag das ,Weiter so' einfach durch die Vokabel ,neu' ersetzt."

"Schwarz-rote Trutzburg"?

Klar, dass die Opposition, die erstmals seit den frühen Jahren der Republik wieder aus vier Parteien besteht, kein gutes Haar an Schwarz-Rot ließ. FDP-Boss Christian Lindner, dessen Angriffsgeist allerdings immer noch unter den Nachwehen seines Post-Jamaika-Traumas zu leiden scheint, knöpfte sich - kein Wunder - die Kanzlerin persönlich vor und fragte, was dereinst von deren Kanzlerschaft bleiben werde: "Mehr Kohl oder mehr Kiesinger?" Und Toni Hofreiter von den Grünen warnte Union und SPD davor, sich erneut vier Jahre in der "schwarz-roten Trutzburg" zu verschanzen, erntete aber bei Merkel nur ein müdes Lächeln. Dabei traf Hofreiter mit seiner Warnung durchaus ins Schwarze.

Eine Bundeskanzlerin nämlich, die ihre eigene Regierungserklärung von 2005 zitierte und nicht vor so banalen Sätzen wie "Ich tue mein Bestes" und "Deutschland kann es schaffen" zurückschreckte, gibt denn doch zu der Befürchtung Anlass, dass der Neuanfang, den sie verspricht, in Wahrheit ein vierter Aufguss ist, die Dynamik, die sie ankündigt, eine Wiederholung bekannter Maßnahmen. Dass Merkel von der neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden zu mehr Elan angetrieben wird, ist vorerst nicht zu erwarten: Andrea Nahles war rhetorisch und inhaltlich auch nicht inspirierender als die Kanzlerin. Jedenfalls blieb die Ankündigung der Genossin, ihre Partei werde sich mit "eigenen Vorstellungen" vom Koalitionspartner unterscheiden, einstweilen uneingelöst.

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