http://www.badisches-tagblatt.de/UnternehmenKarriereZusteller/index.html
http://www.badisches-tagblatt.de/UnternehmenKarriereZusteller/index.html
Aras im Urlaub: AfD-Attacke läuft ins Leere
09.08.2018 - 00:00 Uhr
Von Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Stuttgart - Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) entscheidet selbst, wann die von der "Alternative für Deutschland" (AfD) beantragte Sitzung des Präsidiums stattfindet. Nach der Geschäftsordnung des Landtags ist allein die Präsidentin ("der Präsident", wie es noch immer offiziell heißt) dafür zuständig. Eine "Sondersitzung" wird ohnehin nicht stattfinden, weil der Begriff im Regelwerk des Parlaments nicht vorkommt.

Die Stuttgarter Grüne mit kurdischen Wurzeln hatte von Anfang an keinen leichten Stand. Die AfD verweigerte schon am ersten Tag alle Ehrbezeugungen. Seither sind immer neue Provokationen, vor allem in den sozialen Medien, die Regel.

Auch viele CDU-Abgeordnete mussten 2016 verdauen, dass nach dem Amt des Regierungschefs 2011 auch ihre letzte Bastion gefallen war. Als stärkste Fraktion hatte die Union seit Gründung des Südweststaats 1952 alle elf Präsidenten gestellt. Bis heute wird in den Reihen des Regierungspartners die Sitzungsleitung der Grünen kritisiert. Zuletzt, als Sabine Kurtz, die neue Vizepräsidentin, erst im zweiten Anlauf die nötige Mehrheit bekam.

Dennoch springt die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, Nicole Razavi, der Präsidentin jetzt bei: "Die Ausfälle des Abgeordneten Sänze sind indiskutabel." Denn es brauche "keinen deutschen Stammbaum, um den Holocaust zu verurteilen und die Erinnerung an ihn wach zu halten". Ihr grüner Kollege Uli Sckerl verspricht sogar, "der Absicht der AfD, mit Krawall und der Vergiftung der parlamentarischen Regeln Chaos zu stiften, einen klaren Riegel vorzuschieben".

Aras selber ist derzeit im Urlaub und denkt auch nicht daran, ihn zu unterbrechen. Auf die Anwürfe von AfD-Fraktionsvize Emil Sänze nach einer Reise zu mehreren NS-Gedenkstätten hatte sie mit nüchternen Worten reagiert: "Die Aussage, ich sei aufgrund meines Geburtsorts nicht berechtigt, mich auch öffentlich um Geschichte und Erinnerungsarbeit zu kümmern, widerspricht Wortlaut und Geist des Grundgesetzes." Manche Grüne wünschen sich allerdings, dass sie öfter in die Offensive geht. Zum Beispiel in der Integrationsdebatte, angesichts der eigenen Erfahrungen.

Die 52-Jährige kam mit ihren Eltern und zwei Brüdern nach Filderstadt. 1988 machte sie als Erste in ihrer Familie Abitur und studierte Wirtschaftswissenschaften. Der Vorwurf Sänzes, "niemand von Frau Aras' Familie hat in unserem Land Steuern gezahlt", traf sie hart. Ihr Vater war Gastarbeiter, ihre Mutter half über Jahre bei benachbarten Bauern.

Erst in der ersten regulären Präsidiumssitzung nach der Sommerpause am 18. September wollen die Grünen diese und andere "widerwärtige Unflätigkeiten" (Sckerl) thematisieren, genauso wie den Vorwurf "Amtsmissbrauch" oder die Behauptung, die Präsidentin trete "parteiisch" auf. Auch die FDP sieht "keine Notwendigkeit" für eine Sitzung in den Sommerwochen. Und Reinhold Gall (SPD) hat - ohne Aussicht auf Erfolg - einen ganz besonderen Vorschlag an die Adresse der Rechtsaußen-Opposition parat: "Die AfD hätte allen Grund, sich erst mal selbst zu einer Sondersitzung zu treffen und zu klären, ob sie weiterhin mit dem Abgeordneten Stefan Räpple zusammenarbeiten will, wie die Rücktrittsforderung von fünf Abgeordneten an Herrn Sänze umgesetzt wird und ob der Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel überhaupt noch handlungsfähig ist."

BeiträgeBeitrag schreiben 



Das könnte Sie auch interessieren

Bühl
Fröhliche Geselligkeit

04.08.2018
Fröhliche Geselligkeit
Bühl (wv) - Die Idylle des Platzes bei der Pfarrkirche St. Dionys, beschwingte Blasmusik, Würziges für den Gaumen und Erfrischendes für die Kehle zu genießen - dem gaben sich beim Mooser Dorfhock so viele Gäste hin, dass Tische und Bänke voll besetzt waren (Foto: wv) . »-Mehr
Paris
--mediatextglobal-- Tour der Leiden: Blutüberströmt kommt Lawson Craddock nach der ersten Etappe ins Ziel. Foto: AFP

28.07.2018
Der etwas andere Tour-Held
Paris (red) - Lawson Craddock fährt seine ganz eigene Tour - und zwar die Tour der Leiden. Der US-Amerikaner stürzte bereits auf der ersten Etappe, zog sich Schürfwunden und brach sich die Schulter. Trotzdem fährt das Schlusslicht der Tour der France weiter (Foto: AFP). »-Mehr
Bietigheim
--mediatextglobal-- Das Tor zum Aufstieg: SVB-Goalgetter Sven Baumann erzielt im Spitzenspiel gegen Rauental das erlösende 2:0. Foto: fuv/av

26.07.2018
Offensive gewinnt doch Titel
Bietigheim (rap) - Ein altes Sprichwort besagt: "Die Offensive gewinnt Spiele, die Defensive Meisterschaften." Die Fußballer des SV Germania Bietigheim können über diesen Ausspruch nur müde lächeln. Schließlich feierten sie in der Kreisliga B ein Schützenfest nach dem anderen (Foto: fuv). »-Mehr
La Rosière
Team Sky dominiert erste Bergankunft

19.07.2018
Sieg und Gelb für Geraint Thomas
La Rosière (dpa) - Mit einer beeindruckenden Machtdemonstration hat das Team Sky die Konkurrenz auf der 11. Etappe der Tour de France geschockt und seinen Co-Kapitän Geraint Thomas in das Gelbe Trikot gehievt. Er hat nun 1:25 Minuten Vorsprung auf den Verfolger (Foto: AFP). »-Mehr
Karlsruhe
Neun Jahre Haft für tödlichen Faustschlag

14.06.2018
Tödlicher Schlag: Neun Jahre Haft
Karlsruhe (lsw) - Wegen einer tödlichen Attacke nach einem Fußballspiel in Karlsruhe ist ein 22-Jähriger zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Einen Teil der Strafe muss er in einer Entzugsklinik absitzen. Außerdem muss er Schmerzensgeld an die Familie des Opfers zahlen (Foto: dpa). »-Mehr
Ort des Geschehens
Größere Google Karte
www.volksbank-baden-baden-rastatt.de/bt
Umfrage

Bis zum Jahr 2035 sind nach einer Studie voraussichtlich vier Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege im Alter angewiesen. Können Sie sich vorstellen, einen Angehörigen zu pflegen?

Ja.
Ja, ich tue es bereits.
Nein.

http://www.karlsruhe.ihk.de/handelsregister
Wetter in Mittelbaden


© Badisches-Tagblatt.de    Impressum | AGB | Nutzungsbedingungen | Datenschutz   
1