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Schnitt und Neubeginn
26.01.2019 - 00:00 Uhr
Von Dieter Klink

Berlin - Als der SPD-Vorstand im August bekanntgab, die Historische Kommission - kurz Hiko - einzustellen, hagelte es Protest: Die Schriftstellerin Christina Morina initiierte einen Brief, den mehr als 1 100 Bürger - darunter viele Historiker - unterzeichneten. Man halte den Schritt für einen großen politischen Fehler, hieß es in dem Offenen Brief. Der Protest hat die Parteiführung überrascht. Und dazu geführt, dass die Partei reagiert. Die SPD bastelt nun an einem neuen Konzept für eine irgendwie anders geartete Kommission, die sich weiter um historische Themen kümmern soll.

Die neue Runde will der für die historische Arbeit zuständige SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan bei der Klausur des Parteivorstands am 10./11. Februar vorstellen. "Das wird eine Mischung aus Expertise aus Wissenschaft und Politik werden", sagt Nietan dem BT.

Man verfolge mit der Neuauflage einen interdisziplinären Ansatz. Wenn der Parteivorstand das Konzept absegnet, könnte die neu berufene Runde dann erstmals Ende Februar tagen. Nietan findet, dass die Streichung der Kommission ein Fehler war. "Die Kritik an der Auflösung ist berechtigt. Ich würde es heute anders machen", räumt er ein. Vor allem, dass die Kommission ersatzlos gestrichen wurde, ohne sich vorher Gedanken darüber zu machen, was an ihre Stelle treten könnte, sei falsch gewesen.

In die neue Runde werden auch einige der Mitglieder der alten Kommission wieder berufen. "Außerhalb der SPD finden wir sicher Verständnis für die neue Struktur", meint Nietan. Einige Mitglieder der alten Kommission werden aber nicht mehr zum Zug kommen "und fragen sich dann: Warum ich nicht?" Deshalb prophezeit der Schatzmeister: "Es wird nicht ohne Ruckeln gehen."

Bisher bestand die Kommission aus 28 bis 30 Mitglidern. Die neue Einrichtung soll "auf keinen Fall größer werden", meint Nietan. Man will im Vergleich zur alten Kommission dennoch Geld sparen. Derzeit würden alle Strukturen im Willy-Brandt-Haus neu zugeschnitten - auch um interne Sparvorgaben zu erfüllen.

Die SPD will für die historische Arbeit künftig auch mehr als bisher die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit einbeziehen. In einem Antwortbrief des Parteivorstands auf das Protestschreiben Morinas heißt es, die FES habe angeboten, ihre geschichtspolitische Arbeit zu intensivieren. "Die Stiftung verfügt über die inhaltlichen wie auch strukturellen Voraussetzungen, die sozialdemokratische Geschichtsarbeit nicht nur fortzuführen, sondern auch mit eigenen Kapazitäten breiter aufzustellen", heißt es in dem Brief.

Die FES ist dazu bereit, pocht jedoch darauf, in ihrer historischen Arbeit eigenständig zu bleiben. "Die historische Arbeit der FES hat jahrzehntelange Tradition", sagt der zuständige Referatsleiter bei der Stiftung, Meik Woyke. Er begrüßt den Neuanfang. "Die neue Struktur steht, das ist der richtige Schritt. Die Auflösung der Hiko war das falsche Signal", sagt er. "Die SPD darf und möchte sich offensichtlich nicht von der historischen Arbeit verabschieden", betont er.

Das Ende der Kommission sei für alle in der FES überraschend gekommen. Er könne die Empörung über den Beschluss sehr gut verstehen. Auseinandersetzung mit Geschichte sei wichtig für eine Partei. "Damit gewinnt man keine Wahlen, aber es ist gerade für eine so geschichtsträchtige Partei wie die SPD besonders wichtig."

Immerhin habe das Ganze auch etwas Positives: Die Diskussion habe zu einer Belebung geführt. Protest-Initiatorin Morina habe inzwischen ein Netzwerk von Gleichgesinnten geknüpft. "Ohne die Auflösung der Hiko hätte es diese Bewegung nicht gegeben", sagt Woyke.

Morina zeigt sich im BT-Gespräch etwas enttäuscht vom SPD-Vorstand. Zwar habe sie bereits im Oktober ein gutes Gespräch mit Nietan geführt, aber seitdem nichts mehr von ihm gehört. Aus der Parteiführung habe es keinen weiteren Impuls mehr auf ihren Protestbrief gegeben. Einzig der Hesse Thorsten Schäfer-Gümbel habe sich bei ihr gemeldet. "Was aus der SPD in dieser Frage nach außen dringt, ist kümmerlich und jämmerlich", meint sie. Aus vielen SPD-Kreisverbänden habe sie aber ermutigende Mails erhalten, aus denen aber auch viel Verzweiflung spreche.

Inzwischen habe sich aber aus der Unterstützerliste ein Netzwerk aus 60-70 Leuten gebildet, das sich aktiv für die soziale Demokratie einsetzt. "Wir verfolgen jetzt eine eigene Spur", sagt Morina. Für das Jahr 2019 plane man einige Tagungen und Veranstaltungen. Es gehe ihr nicht um eine Geschichtsschreibung der Sozialdemokraten, sondern um aktive Geschichtspolitik, sagt Morina, die kein SPD-Mitglied ist. Die Erinnerungskultur insgesamt werde derzeit von rechts außen infrage gestellt. "Die SPD sollte die Kraft haben, sich nicht von Geschichtsarbeit zu verabschieden", meint sie. Dass es jetzt Pläne des Parteivorstands gibt, die Hiko wiederzubeleben, freut sie. "Wir sind gespannt."

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