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Armee als Bürokratiemonster
Armee als Bürokratiemonster
30.01.2019 - 06:40 Uhr
Von Werner Kolhoff

Berlin - Aus 2 534 Eingaben von Soldaten und 34 eigenen Truppenbesuchen machte sich der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels 2018 ein Bild über den Zustand der deutschen Armee. Sein Fazit: "Es ist immer noch Winter. Aber immerhin gibt es jetzt Pläne für den Frühling." Hier die wichtigsten Fragen und Antworten:

Ist die Bundeswehr ein Bürokratiemonster?

"Einfaches wird verkompliziert, Bewährtes verschlimmbessert", schrieb Bartels und zitierte einen Soldaten mit dem Satz: "Wir verwalten uns zu Tode". Der Wehrbeauftragte forderte mehr Eigenverantwortung und mehr Entscheidungen in einer Hand. Kostproben: Der Antrag für eine neue Fliegerkombination - den Overall der Piloten - müssen sage und schreibe neun Dienststellen abzeichnen. Das dauert bis zu drei Monate. Im "Leopard 2"-Panzer ließ irgendjemand die Ledersitze durch Hartschaumsitze ersetzen - mit der Folge, dass die Vibrationsbelastung um 70 Prozent stieg. Jetzt wird wieder zurückgebaut. Oder: Der Schützenpanzer "Puma" ist so konstruiert, dass in ihm nur Soldaten bis maximal 1,84 Meter Größe transportiert werden können. Panzergrenadiere dürfen neuerdings nicht mehr größer sein.

Wie steht es um die Ausstattung?

"Oftmals trifft Lücke auf Lücke" formulierte der Wehrbeauftragte lakonisch und listete auf: Kaum einsatzbereite Panzer, ein Großteil der U-Boote defekt und die Hälfte der Eurofighter und Tornados flugunfähig. An Geld fehlt es nicht, die Finanzausstattung bezeichnete Bartels nach der jüngsten Etatanhebung auf 43 Milliarden Euro ausdrücklich als gut. Auch hier ist eine der Ursachen die Bürokratie. Trotz aller Reformbemühungen im Beschaffungswesen sind zum Beispiel mit dem "Tornado" immer noch zwölf Dienststellen befasst. Und selbst bei kleineren Bestellungen beklagen die Kommandeure "immer komplexere, sich gegenseitig teils sogar widersprechende Regelungen". Mindestens bei der persönlichen Ausrüstung mit Schutzwesten und Nachtsichtgeräten verlangte Bartels ein sofortiges Sonderprogramm.

Hat die Bundeswehr genug Personal?

181 274 Soldaten gab es Ende 2018, davon 21 931 Frauen (12,1 Prozent). Bis 2025 will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Sollstärke der Bundeswehr auf 205 000 erhöhen. Das dürfte schwierig werden. Denn schon jetzt ist die Bewerberzahl rückläufig. 2018 gab es nur noch 20 000 Diensteintritte, die niedrigste Zahl in der Geschichte. Im Jahr davor waren es noch 23 500 gewesen. Im Moment rettet man sich durch die Verlängerung von Zeitverträgen. "So wird die Bundeswehr älter", resümierte Bartels. Rund 20 000 Dienstposten, vor allem solche mit hohen körperlichen oder technischen Anforderungen, sind derzeit nicht besetzt.

Was machen die alten Sorgenkinder Rechtsextremismus und Sexismus?

In beiden Bereichen stellte der Wehrbeauftragte zwar eine Zunahme von Anzeigen fest, führt sie aber auf eine höhere Aufmerksamkeit zurück. 150 extremistische Vorfälle wurden 2018 gemeldet, nach 167 im Vorjahr. 18 Soldaten wurden deswegen aus dem Dienst entfernt. Die Zahl der gemeldeten sexuellen Übergriffe stieg von 235 im Jahr 2017 auf 288 in 2018. Unter anderem wohl wegen der "Me-Too", heißt es in dem Bericht.

Mit was musste sich der Wehrbeauftragte sonst noch so beschäftigen?

Thema Lunchpakete. Viele Soldaten kritisierten den Geschmack, manche auch den Verpackungsmüll. Thema Alkohol. Der darf neuerdings nicht mehr mit der Feldpost nach Afghanistan transportiert werden, weil die dortigen Behörden deshalb ganze Sendungen aufhielten. Mehrere Soldaten beanstandeten das. Thema Religion. Ein Soldat beschwerte sich, beim Antreten in der Kaserne auf ein Kreuz blicken zu müssen. Es wurde umgesetzt, die grundsätzliche Klärung, ob er so etwas hinnehmen muss oder nicht, steht noch aus. Das Begehren einer muslimischen Soldatin, ein Kopftuch zur Uniform zu tragen, wurde abgewiesen.

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