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Wider die bröckelnde Gesellschaft
Wider die bröckelnde Gesellschaft
18.03.2019 - 00:00 Uhr
Von Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Stuttgart
- Es geht um das, "was Baden-Württemberg zusammenhält", ums Ehrenamt und die Vereine im Land, um Europa und Integration, um Wohnen im Alter und eine neue Diskussionskultur. Die Landesregierung gibt sich für die restlichen zwei Jahre der Legislaturperiode ein neues Programm, das dem BT vorliegt. Ein Dutzend Projekte sind entwickelt, 20 Millionen Euro werden bereitgestellt. Die CDU-Landtagsfraktion feiert sich schon mal vorab.

"Intensiv", so CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart, "haben wir uns mit gesellschaftlichen Fliehkräften befasst und eigene Vorstellungen eingebracht." Zwei konkrete Punkte sind den Abgeordneten besonders wichtig: die breitere Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FS J) als "Dienst von Menschen am Menschen" und die Stärkung kultureller Kompetenzen im Bereich der Musik mit dem Schwerpunkt ländlicher Raum. Chöre, Vereine und Kapellen sollen auch mit professionellen Musikern zusammenarbeiten.

Insgesamt legt Grün-Schwarz das neue Arbeitsprogramm grundsätzlicher und ressortübergreifend an. Auf mehr als 60 Seiten sind die Pläne, die zum Teil ins nächste Jahrzehnt reichen, zusammengefasst. So werden sich Finanz- und Sozialministerium um neue, auch genossenschaftliche, Wohnformen kümmern. Für bürgerschaftliche Mobilitätskonzepte wie die gemeinsame Nutzung von Autos im ländlichen Raum sind drei Ministerien (Landwirtschaft, Verkehr und Wirtschaft) zuständig. Einen Schwerpunkt wird eine Kampagne zur Sensibilisierung für einen verantwortungsbewussteren Umgang mit Sozialen Medien bilden. In die interkulturelle Zusammenarbeit fließt mit drei Millionen Euro die größte Einzelsumme. Geplant sind Dialogforen unter EU-Bürgern. Die Landesregierung möchte dem "Rechtsstaat ein Gesicht geben" und neues Verständnis für die Arbeit der Justiz und der Polizei wecken. Im Staatsministerium wird eine Informationskampagne angesiedelt, um das Engagement insgesamt und zügig bekannt zu machen.

"Zu den zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen unserer Zeit gehört die Frage, wie die integrativen Kräfte in unserem Land unterstützt werden können", heißt es in der Vorlage, die das Kabinett morgen verabschieden will. Denn viele Menschen beklagten "eine Abnahme des Zusammenhalts", wofür es vielfältige Gründe gebe.

Grün-Schwarz will dem entgegenwirken und hat sich selbst mit der "Stärkung des Zusammenhalts ein zentrales politisches Schwerpunktthema" gegeben.

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