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Stuntfrau vorm Sozialgericht
13.04.2019 - 07:20 Uhr
Von Volker Neuwald

Karlsruhe - Wer sich beruflich die Treppe hinunterstürzt, Kletterunfälle vorführt oder Skiunfälle nachstellt, muss mit einer erhöhten Belastung der Schultergelenke und vorzeitigen Verschleißerscheinungen rechnen. Das schrieb das Sozialgericht Karlsruhe einer Stuntfrau ins Stammbuch. Die 37-Jährige wollte eine während der Arbeit erlittene Rotatorenmanschetten-Zerrung in der Schulter als Unfallfolge anerkannt wissen. Der Versicherungsträger stellte sich quer. Gegen den ablehnenden Gerichtsbescheid (Az.: S 1 U 2389/18) hat die Frau Berufung beim Landessozialgericht eingelegt.

Dies ist zugegeben einer der kurioseren Fälle, mit denen sich die 16 Kammern des Gerichts 2018 beschäftigten, sagte Präsident Michael Zimmermann gestern bei der Jahrespressekonferenz. Immerhin kenne er sich mit Rotatorenmanschetten-Zerrungen seit vielen Jahren aus, da es immer wieder ähnliche Fälle zu entscheiden gebe.

Im Jahr 2018 gingen beim Sozialgericht Karlsruhe insgesamt 4 144 Klagen und 338 Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz ein. Diese Zahlen bewegen sich auf dem Niveau der Vorjahre, so Zimmermann. Den größten Anteil mit rund 25 Prozent machen Streitigkeiten im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) aus, gefolgt von Streitfällen im Schwerbehindertenrecht mit rund 22 Prozent.

Von der Klagewelle gesetzlicher Krankenkassen gegen Kliniken wegen möglicherweise strittiger Abrechnungen war und ist auch das Sozialgericht Karlsruhe stark betroffen. Nachdem der Bundestag Anfang November 2018 beschlossen hatte, die Verjährungsfrist von vier auf zwei Jahre zu verkürzen, gingen allein im November mehrere Tausend Klagen bundesweit ein. In Karlsruhe waren es 450, im Dezember weitere 81.

"Normal" sind 40 bis 50 im Monat. "Hinter jeder Klage verbergen sich in der Regel ganze Bündel von Behandlungsfällen", erläuterte Richter Carsten Nickel die Dimensionen. Nach Schlichtungsbemühungen der Politik wurde zwar ein Drittel der Klagen zurückgenommen, doch der Rest ist weiterhin anhängig. Vor allem zwei Krankenkassen seien bislang nicht bereit, sich auf einen Kompromiss einzulassen, so Nickel. Deshalb müsse jeder Einzelfall aufgedröselt werden. Das wird das Gericht mindestens bis Ende des Jahres beschäftigen.

Vergangenes Jahr konnten 3 825 Klagen und 341 Eilverfahren erledigt werden. Besonders erfreulich ist laut Zimmermann die durchschnittliche Verfahrensdauer von 9,7 Monaten. Sie liege zwar etwas über dem Wert des Vorjahres, aber um einiges unter dem Landesschnitt.

Entscheidungen beziehungsweise Gerichtsbescheide gab es in 1 155 Verfahren, in 1 377 Fällen kam es aber auch beispielsweise zur Rücknahme der Klage. Gut 20 Prozent aller Verfahren schlossen mit einem vollen oder zumindest teilweisen Erfolg der jeweiligen Kläger.

Bereits seit Juli 2017 fungiert Karlsruhe als landesweites "Pilotgericht" und stellte den laufenden Geschäftsbetrieb teilweise auf die elektronische Akte um. Ab Juni dieses Jahres wird das Sozialgericht vollständig auf diese Weise arbeiten. "Das bedeutet einen gewaltigen Umbruch in unserer täglichen Arbeit", so Zimmermann - für die Richter, aber "vor allem für die Mitarbeiter in den Geschäftsstellen".

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