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"Schuss kann nach hinten losgehen"
03.06.2019 - 00:00 Uhr
Baden-Baden/Rastatt (kli) - Der Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ist auch in der mittelbadischen SPD diskutiert worden. Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek (Foto: Archiv) sagte gestern dem BT: "Die Personaldebatte ist für Nahles unerträglich geworden, daraus hat sie die richtige Konsequenz gezogen. Ich befürchte nur, dass es die Partei nicht befriedet, denn im Vordergrund müssten eigentlich inhaltliche Fragen stehen." Sie hält es für notwendig, die beiden Ämter zu trennen, also Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz in verschiedene Hände zu legen. Katzmarek würde es bedauern, wenn die SPD infolge der Personaldiskussionen die Groko verlassen würde, weil dann ein paar Vorhaben, die für die Menschen wichtig sind, nicht umgesetzt würden. "Was die Groko angeht: Manche vergessen, dass es dazu einen Mitgliederentscheid in der SPD gab. Nicht Andrea Nahles hat darüber entschieden." Wie es nun weitergeht? "Alle müssen verstehen, dass es nicht um Personen geht. Leider diskutieren viele bei uns mehr über Personen und Strukturen als über Inhalte." Man müsse langfristige Antworten auf gesellschaftliche Fragen finden und dürfe sich nicht nur auf ein Hype-Thema stürzen, sagte sie mit Blick auf die Klimadebatte. Katzmarek glaubt, dass sich Nahles mit dem Vorziehen der Entscheidung in der Fraktion verkalkuliert hat. "Wenn man taktiert, kann der Schuss nach hinten losgehen." Das Vorziehen der Fraktionswahl und nun Nahles' Rücktritt habe sie aus der Presse erfahren - anstatt zunächst intern darüber zu beraten. Das habe viele in der Fraktion verärgert.

SPD-Kreischef und Landtagsabgeordneter Jonas Weber (Foto: Archiv) glaubt, der Druck auf Nahles, die Erwartungen erfüllen zu können, sei am Ende zu groß gewesen. Weber plädiert nun für ein offenes Verfahren, um die Nachfolge zu klären. Man müsse nicht gleich eine Lösung präsentieren, sondern könne sich ein, zwei Wochen Zeit dafür nehmen, um mit mehreren Kandidaten zu sprechen, sagte er dem BT. Er selbst sei ein großer Fan der Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern). "Ich würde mich freuen, wenn es sich die beiden überlegen würden", so Weber. Mit Nahles sei zuletzt ungerecht umgegangen worden. Was sie geleistet habe, nötige ihm Respekt ab. Alle in der Partei müssten sich nun Gedanken machen, wie es weitergeht. Was den Verbleib in der Groko angeht, sieht Weber derzeit keinen Handlungsbedarf. "Man hat klar geregelt, dass man im Herbst überprüft, ob man drinbleibt oder nicht. An den Zeitplan sollten wir uns ha lten."

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