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Irgendwas mit Medien
Irgendwas mit Medien
08.11.2019 - 00:00 Uhr
Von Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Stuttgart - "Ein gutes Frühstück ohne Zeitungsrascheln und Kaffeeduft ist für mich nicht vorstellbar, so muss für mich der Tag beginnen." Beim Kongress des Bundesverbands der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV) gewährte Winfried Kretschmann einen Einblick in seinen privaten Medienkonsum. Weil der aber nicht mehr Maßstab sein kann im dritten Jahrtausend, will Grün-Schwarz sich und das Land mit einer neuen Konzeption in die Zukunft katapultieren.

Erste konkrete Schritte sollen sich im Doppelhaushalt 2020/2021 niederschlagen. Mit zwei Zielen hat sich die Landesregierung des Megathemas angenommen. "Neben den öffentlich-rechtlichen Rundfunkangeboten sind es Zeitungen und Zeitschriften, private lokale und landesweite Radio- und Fernsehanbieter, nichtkommerzielle Radios und lokale Onlineangebote, die die reiche baden-württembergische Medienlandschaft ausmachen", hieß es schon vor drei Jahren im Koalitionsvertrag. Diese Landschaft müsse in "ihrer Vielfalt erhalten und gestärkt werden". Dazu wird in Aussicht gestellt, "Förderangebote auszubauen, die dem Erhalt der Vielfalt, der Anpassung der Geschäftsmodelle an digitale Herausforderungen und der Sicherung der journalistischen Qualität dienen". Eine Grundlage sollten die "Runden Tische" zur Medienzukunft legen, zu denen Verlegern, Verbandsvertreter, Rundfunkschaffende und Abgeordnete ins Staatsministerium geladen waren.

Seit dem Frühsommer liegt ein Abschlussbericht vor, der bereits das Beteiligungsportal des Landes durchlaufen hat, über das auch interessierte Bürger Vorschläge einbringen können. "Mit der Darstellung im Abschlussbericht ist keine Bewertung der Beiträge durch das Staatsministerium verbunden", heißt es allerdings im Vorwort, die bleibe ebenso wie die mögliche Umsetzung einzelner Vorschläge den politischen Entscheidungen vorbehalten. Der Auswahlprozess wird nicht eben leichtfallen, denn in zehn Sitzungen und bei der Online-Beteiligung sind 69 Ideen diskutiert worden.

Die laufende Nummer eins, bei der es um neue Fördermaßnahmen und Förderkriterien für das Regional-Fernsehen geht, wird bereits mit drei Millionen Euro aus dem Doppelhaushalt bedacht, ein Betrag, der angesichts der unerwartet günstigen Steuerschätzung auf 4,2 Millionen Euro erhöht werden könnte.

Andere Maßnahmen, die Teil des insgesamt bunten Sammelsuriums sind, kosten nichts, so Nummer acht - der Wunsch "nach einem stärkeren Bekenntnis zum Medienstandort Baden-Württemberg und nach stärkerer politischer Unterstützung". Nummer 19 erhebt die Forderung nach einer "ganzheitlichen Betrachtung des Medienstandorts und einer gemeinsamen Strategie der zuständigen Ministerien".

Eine der zentralen Forderungen (Nummer 66): Die Landesregierung müsse sich für flächendeckende Hochgeschwindigkeitsnetze einsetzen, damit "die zeitnah zur Verfügung stehen". Der Karlsruher Grünen-Abgeordnete Alexander Salomon, der den Runden Tisch zum regionalen Fernsehen leitete, hat ein griffiges Bild parat: "Über eine schlecht sanierte Straße kann auch kein Auto mit 130 fahren."

Zuständig fürs weitere Vorgehen ist Rudi Hoogvliet, einer der engsten Mitarbeiter von Kretschmann im Staatsministerium, der als Regierungssprecher die Medienpolitik verantwortet. "Meinungsfreiheit und die Freiheit der Medien", sagt er, "sind für die Demokratie von unschätzbarem Wert." An dieser Erkenntnis müssten sich die nächsten Schritte messen lassen.

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