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Bischweier klagt gegen Altholzaufbereitung
Bischweier klagt gegen Altholzaufbereitung
08.08.2018 - 00:00 Uhr
Bischweier (mak) - Die Kronospan GmbH hat im Jahr 2014 beantragt, in Bischweier künftig Altholz statt Frischholz für die Herstellung von Spanplatten einzusetzen. Das Regierungspräsidium (RP) genehmigte diesen Antrag im April 2016, die Gemeinde legte Klage ein. Gestern nun tauschten die Parteien ihre Argumente vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe aus.

In dem Verfahren hat das Verwaltungsgericht die baurechtliche Frage zu klären, ob die Anlage zur Altholzaufbereitung nur eine Nebenanlage oder eine selbstständige Anlage ist und ob der geplante Standort den Vorgaben des Bebauungsplans entspricht.

Zum Auftakt bat Richter Albert Meder die Vertreter der Parteien nach vorne, um sich an einem großen Lageplan des Spanplattenwerks den Sachverhalt erläutern zu lassen. Das RP war mit Monika Koch vom Referat für Baurecht und drei weiteren Mitarbeitern vertreten, für die Gemeinde Bischweier nahmen Bürgermeister Robert Wein, Fachanwalt Hansjörg Melchinger und Agraringenieur Rainer Schrägle teil, der sich seit 30 Jahren mit Fragen der Holzverwertung befasst. Jörg Lippok, Kronospan-Geschäftsführer für das Werk in Bischweier, erläuterte, wo auf dem Areal das Altholz zerkleinert und sortiert werden soll. "In der Aufbereitungshalle kommt ein Schredder hinzu", verdeutlichte er. Zudem werde der Siebturm erweitert, weil sich der Reinigungsaufwand erhöhe.

Die Gemeinde Bischweier wertet das Altholz als Abfall. Folglich sei dessen Verarbeitung eine Abfallverwertung, eine eigenständige Abfallbehandlungsanlage sei deshalb erforderlich. Melchinger argumentierte, dass eine solche Abfallbehandlungsanlage nach den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht zulässig sei. Deshalb habe die Gemeinde ihr Einvernehmen versagt.

Das Regierungspräsidium wertet die Altholzaufbereitung als eine Nebenanlage, da das Altholz in direktem Zusammenhang mit der Hauptanlage stehe: "Das ganze Holz fließt in die Produktion, die Anlage hat keine selbstständige Funktion", verdeutlichte Monika Koch den Standpunkt des RP. Mittlerweile sei die Verwendung von Altholz für die Spanplattenproduktion Standard, dies müsse auch Kronospan erlaubt sein, um konkurrenzfähig zu sein. Durch die Verbrennung des anfallenden Feinstaubs entstünden keine zusätzlichen Schadstoffe, deshalb sei die direkte Wohnbebauung auch nicht belastet. Nach rund einer Stunde beendete Richter Meder die Verhandlung, das Urteil wird schriftlich mitgeteilt.

Die Genehmigung des Regierungspräsidiums beinhaltet die Verwertung von 459000 Tonnen Altholz pro Jahr in Bischweier. Bei der Herstellung der Spanplatten fallen rund 29000 Tonnen Feinstaub an, die in der Feuerungsanlage verbrannt werden sollen. Wie Schrägle im BT-Gespräch verdeutlichte, fallen in Baden-Württemberg jährlich rund 800000 bis eine Million Tonnen Altholz an.

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